Aktuelles Archive - Seite 119 von 305

Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen

DS/0468/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor Gefahren durch "Raser" zu schützen und den Verkehr im Kiez insgesamt sicherer und langsamer zu organisieren. Dazu intensiviert das

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Nachtruhe rund um die Markthalle IX im Kreuzberger Wrangelkiez

DS/0474/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Wrangelstraße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor (nächtlichem) Lärm und anderen negativen Phänomenen zu schützen. Dazu intensiviert das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern, dort aktiven

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Freizeitsportgeräte für alle BürgerInnen des Bezirks

DS/0464/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgewählten Orten z. B. Gleisdreieck, Volkspark Friedrichshain, Ausleihstationen für Sport- und Spielgeräte einzurichten. Dazu sind Gespräche mit dem Landessportbund und der Sportjugend Berlin und ansässige Gewerbebetriebe zu führen, inwieweit sie den Bezirk finanziell und materiell unterstützen können. Der BVV ist bis Januar 2013 zu

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Vielfältige Gewerbestrukturen in den Kiezen schützen – gastronomische Monostrukturen verhindern

DS/0463/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig die in § 15 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) für den Einzelfall eingeräumte Möglichkeit anzuwenden, Umnutzungen von Wohn- oder Gewerbeflächen zu gastronomischen Betrieben in Wohngebieten zu versagen, wenn schon durch die Anzahl, Lage, Umfang oder Zweckbestimmung der vorhandenen gastronomischen Betriebe der Gebietscharakter eines Wohngebietes (im Sinne

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Keine geheimen Nazi-Demos mehr!

DS/0479/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass der Senator für Inneres zukünftig Demonstrationen von rechten Gruppierungen oder Parteien in den Bezirken ankündigt, damit friedlicher zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen rassistische und fremdenfeindliche Meinungsäußerungen organisiert werden kann. Weigert sich der Innensenator und beharrt auf seiner Informationspolitik nur

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung

DS/0471/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde und zukunftsfähige Stadt“ ein Projekt speziell für Kinder mit Behinderung durchzuführen. Dafür sind Einrichtungen, die mit Kindern mit Behinderung arbeiten (Kitas, Betreuungseinrichtungen etc.) als Kooperationspartner zu gewinnen und die üblichen Begehungen, Ideensammlungen (Probleme und

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Gedenken zum 20. Todestag Silvio Meiers

Am 21. November 1992 wurde der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier am U-Bahnhof Samariterstraße von Nazis ermordet. Zu seinem 20. Todestag rufen die Grünen dazu auf, an einer Mahnwache und einer Demo für den Friedrichshainer Aktivisten teilzunehmen. Zuvor war die geplante Straßenumbenennung wegen einer Klage verschoben worden. Die Situation hat sich in den letzten Jahren

Von |2012-11-20T00:00:00+01:0020.11.2012|

Solidarität mit Steffen Mallast

In den letzten Wochen wurde bekannt, dass Steffen Mallast, Mitglied einer Grünen Bezirksratsfraktion in Hannover, vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Mallast hatte sich an der friedlichen Besetzung eines leerstehenden Hauses beteiligt. In einem Brief solidiarisieren wir uns mit dem Jungpolitiker. Lieber Steffen, mit Empörung haben wir aus der „taz“ erfahren, dass auch Du unter Beobachtung des

Von |2012-11-19T00:00:00+01:0019.11.2012|

Erneut unangekündigte Nazi-Demo im Bezirk: „Für Rassismus ist hier kein Platz“

Offenbar demonstriert die NPD heute an verschiedenen Orten in Berlin, darunter auch Kreuzberg. Die Demonstrationen waren im Vorfeld nicht öffentlich angekündigt worden. Die Grüne Fraktion verurteilt diese mangelnde Informationspolitik des Innensenators scharf. Bereits im Mai 2011 hatte am Kreuzberger Mehringdamm ein unangekündigter Naziaufmarsch stattgefunden, es kam zu brutalen Übergriffen auf Gegendemonstranten. Am heutigen Samstag demonstriert

Von |2012-11-17T00:00:00+01:0017.11.2012|

Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Arbeitsmarkt

SA/080/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Menschen mit Behinderung sind beim Jobcenter gemeldet? Bei Menschen mit Behinderungen wird zwischen anerkannten Schwerbehinderten mit einem Grad der Behinderung von 50 und ihnen Gleichgestellten sowie Behinderten, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem. SGB IX erhalten (berufliche Rehabilitanden), unterschieden. Es gibt

Von |2012-11-15T00:00:00+01:0015.11.2012|