Aktuelles Archive - Seite 118 von 306

Konzept zum Schulessen im Bezirk

DS/0512/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Bezirke und die Elternvertretungen (Landeselternausschuss) mehr in die Entwicklung eines Konzeptes für das Schulessen einbezogen werden. Darüber hinaus sollen folgende Aspekte bei der Entwicklung eines Konzeptes Berücksichtigung finden: ? die Zuweisung einer zweckgebundenen Globalsumme aus

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren

DS/0515/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem künstlerischen Ausstellungsbetrieb auf der spreeseitigen Hinterlandmauer an der Mühlenstraße (die sog. „West-Side Gallery“) zu beginnen. Als Grundlage hierfür soll das neugefasste „Wall-on-Wall“-Konzept dienen, wie es dem Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Novembersitzung 2012 präsentiert worden ist. Wünschenswerter Zeitraum für die Ausstellung

Von |2012-12-10T00:00:00+01:0010.12.2012|

Freies WLAN im Rathaus Kreuzberg: Wartende können kostenlos surfen

Ab sofort steht den Besuchern des Bürgeramts im Rathaus Kreuzberg kostenloser WLAN-Zugang zur Verfügung. Die Zugänge wurden auf Anregung der Grünen Fraktion hin eingerichtet und von der Initiative Freifunk installiert, betrieben und gewartet. Weitere Bezirksgebäude sollen folgen. In ihrem Wahlprogramm hatten sich die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen für ein kostenloses, flächendeckendes WLAN-Netz im Bezirk ausgesprochen. Die gemeinschaftliche

Von |2012-12-06T00:00:00+01:0006.12.2012|

Rummelsburger See

SA/089/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Vorbemerkung: Die oberirdischen Gewässer werden mit Ausnahme des wild abfließenden Wassers nach ihrer wasserwirtschaftlichen Bedeutung eingeteilt in 1. Gewässer erster Ordnung 2. Gewässer zweiter Ordnung (§ 2 Berliner Wassergesetz (BWG)). Der Rummelsburger See ist als Bundeswasserstraße ein Gewässer erster Ordnung und Teil der Spree-Oder-Wasserstraße (Untere

Von |2012-12-06T00:00:00+01:0006.12.2012|

Kinder- und Jugendbeteiligung an Schulen

SA/090/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es an den Schulen eine festgesetzte Frist für die Wahlen der Gesamt schülervertretung? Wenn ja, wann findet die Wahl statt? Nach § 84 Abs. 1 Schulgesetz Berlin ist jede Klasse ab Klassenstufe 3 dazu verpflichtet, binnen eines Monats zwei gleichberechtigte Klassensprecher zu wählen. Eine

Von |2012-12-04T00:00:00+01:0004.12.2012|

Stachel 44 als pdf

Der neue Winter-Stachel als pdf zum downloaden oder einfach anschauen. Den Stachel gibt es auch im unser Geschäftsstelle (Igelbau), Dredener Str. 10, Kreuzberg

Von |2012-12-01T00:00:00+01:0001.12.2012|

„Ballermannisierung“ verhindern – für Gewerbevielfalt im Kiez

Überall dort, wo der Charakter eines Wohngebietes durch ein Übermaß an gastronomischen Betrieben verloren zu gehen droht, soll gegebenenfalls die Neueröffnung von Restaurants oder Cafés untersagt werden. Dies fordert ein Antrag der Grünen Fraktion, der gestern ins Bezirksparlament eingebracht wurde. Ziel ist es, vielfältige Gewerbestrukturen zu schützen und gastronomische Monostrukturen zu verhindern – damit auch

Von |2012-11-29T00:00:00+01:0029.11.2012|

Künstleratelier Schleiermacherstr.

DS/0507/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurde mit dem Künstleratelier ein Erbbaurechtvertrag abgeschlossen? Der Erbbaurechtsvertrag wurde mit KiK (Kunst in Kreuzberg) e.V. am 11.05.2010 mit Beginn zum 01.06.2010 abgeschlossen. 2. Welche Konditionen im Hinblick auf Instandsetzungsmaßnahmen wurden vereinbart? Für Instandsetzungsmaßnahmen ist der Erbbaurechtsnehmer verantwortlich. In Bezug auf den Mietvertrag

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|

Mehr Proteste gegen hohe Mieten, mehr LinksextremistInnen?

DS/0508/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Seit wann werden Vergehen im Zusammenhang mit hohen Mieten, Gentrifizierung und Zwangsräumungen automatisch dem Bereich Linksextremismus zugeordnet und dementsprechend vom Landeskriminalamt bearbeitet? 2. Wie viele Vergehen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fielen in diesem und im vergangenen Jahr unter diese Zuordnung? 3. Fand eine signifikante Steigerung der Fallzahlen von

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|

Grüne fordern Transparenz von Innensenator Henkel: Keine geheimen Nazi-Demos!

Mit einem Antrag, der heute Abend in das Bezirksparlament eingebracht wird, fordert die Grüne Fraktion von Innensenator Henkel eine transparentere Kommunikation hinsichtlich rechtsradikaler Aufmärsche. Hintergrund waren mehrere unangekündigte Nazi-Demos im Bezirk, die teilweise mit gewalttätigen Übergriffen auf Gegendemonstranten endeten. Sollte Henkel der Forderung nicht nachkommen, ist eine tägliche Nachfrage geplant. Der Grüne Antrag fordert das

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|