Buschkowkys Entgleisung – Richterschelte unsäglich

Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 18.9.2012. Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt mit Blick auf die Veröffentlichung des Buches „Neukölln ist überall“ vom Neuköllner BezirksbürgermeisterHeinz Buschkowksy: In seinem Buch "Neukölln ist überall" führte der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky aus: "Eine Vielzahl von Richtern ist eben nicht bereit, den Polizisten bei deren staatlichem Auftrag, die Verkehrsüberwachung durchzuführen, zu

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

focus:“Berliner Grüne verärgern Beamtenbund-Chef Hessen“

„Wir weisen sie darauf hin, dass wir bei Bedarf einen Buchladen aufsuchen und nicht auf geldwerte Leistungen von Lobbyverbänden angewiesen sind“, schreibt Dirk Behrendt als Antwort auf die Zusendung eines Buches von Paul Kirchhof. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

Hans-Christian Ströbele erklärt Kandidatur für Bundestag

Hans-Christian Ströbele über die Entscheidung, im nächsten Jahr erneut für den Bundestag zu kandidieren und seine Krebserkrankung. Sagen, was ist. Es gibt viele Gerüchte und Vermutungen über meine Gesundheit. Immer zahlreicher wurden die Fragen danach, ob ich im nächsten Jahr wieder für den Bundestag kandidiere. Um Klarheit zu schaffen, habe ich gestern Abend meinen Kreisverband

Von |2012-09-14T00:00:00+02:0014.09.2012|

LeserInnenbrief an die taz

In dem Artikel "Was die grüne Seele will" der taz geht es nicht nur um die vermeintlich grüne Seele, sondern auch um die Politik der Grünen Xhain. Wir wollen die aus unserer Sicht falsche und unzureichende Beschreibung unserer Politik nicht unkommentiert lassen, und haben deswegen einen Antwortbrief an die taz geschrieben. Liebe taz, mit einiger

Von |2012-09-10T00:00:00+02:0010.09.2012|

Stachel Nr. 43 Herbst 2012

Der komplette Stachel Nr. 43 vom September 2012 zum Download Schwerpunkt: Urheberrecht und Kultur Themen: sozialer Wohnungsbau, Kotti-MieterInnen-Protest, NSU-Untersuchungsausschuss, Drogen, EU-Finanzkrise, Kitas, Kinderschutz, Radpläne, Landwehrkanal, Görlitzer Park, Spreeufer, Kunsthaus LA54, Griechenland, Korny u. v. m.

Von |2012-09-01T00:00:00+02:0001.09.2012|

Prinzessinnengarten erhalten – Oase in der Stadt bewahren!

Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass der Prinzessinnengarten auch über 2013 hinaus an seinem Standort am Moritzplatz erhalten bleibt. Hintergrund sind der Nutzungsvertrag, der im nächsten Jahr ausläuft, und Pläne des Liegenschaftsfonds, die stadteigene Fläche zu verkaufen. Der Grüne Antrag zum Erhalt des Gartenprojekts wurde gestern einstimmig vom Bezirksparlament angenommen. Seit 2009

Von |2012-08-30T00:00:00+02:0030.08.2012|

Veränderte Grundleistungen nach § 3 Abs. 1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz – Anwendung der Übergangsregelung aufgrund des Urteils des BVer

DS/0370/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der bezirklichen Umsetzung der neu zu berechnenden Leistungen für AsylbewerberInnen angesichts des Umstands, dass noch keine Programmversion vorliegt und die Anpassungen manuell berechnet müssen? Konkret: An wie viele AsylbewerberInnen ist der neue Bescheid bereits versendet worden, wie viele warten noch? 2. Wie verändert

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule

DS/0365/IV Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und von wem wird das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule momentan offiziell und inoffiziell genutzt? Das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule besteht aus mehreren Gebäuden mit unterschiedlichen Nutzern: ? Vorderhaus: Das Gebäude wurde über den Liegenschaftsfonds

Von |2012-08-29T00:00:00+02:0029.08.2012|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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