Aktuelles Archive - Seite 124 von 305

Soziale und ökologische Städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen

DS/0388/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von Bebauungsplanverfahren, insbesondere bei Wohnungsneubauten, den zusätzlichen Abschluss eines städtebaulichen Vertrages anzustreben, wie es bisher bereits häufige Praxis war. Bei der Verhandlung und dem Abschluss von städtebaulichen Verträgen im Zusammenhang mit einem Bebauungsplanverfahren sind unter Beachtung der städtebaulichen Kausalität insbesondere folgende städtebaulichen Zielsetzungen weiterhin

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Menschen ohne Krankenversicherung in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/071/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1) Wie viele Menschen ohne Krankenversicherung wurden in den Jahren 2010 und 2011 im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban behandelt (bitte nach Geschlecht getrennt auflisten)? 2) Wie viele Menschen waren davon a) Deutsche ohne Krankenversicherung b) ohne gesicherten Aufenthaltsstatus c)

Von |2012-09-21T00:00:00+02:0021.09.2012|

Ohne Energie in die Zukunft? Auswirkungen der Preissteigerungen bei den Energiekosten für Alg II, Sozialhilfe Empfänger_innen, Aufstocker_in

SA/067/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) In welchem Ausmaß sind in den letzten Jahren die Energiekosten gestiegen? Hierzu existieren im Jobcenter keine statistischen Erhebungen. Festzustellen war jedoch ein Preisanstieg beim Heizöl. Die Entwicklung der Energiekosten ist der beigefügten Tabelle des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zu entnehmen. 2) Wie werden

Von |2012-09-21T00:00:00+02:0021.09.2012|

Verkauf des Yaam-Geländes – Grüne Fraktion solidarisiert sich und tagt vor Ort

Das Yaam-Gelände soll verkauft werden. Damit ist ein weiteres erfolgreiches, alternatives Kulturprojekt im Bezirk vom Aus bedroht. Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kämpft gemeinsam mit den Yaam-Machern für den Erhalt des Projekts. Dazu tagt sie am Montag, 24. September öffentlich im Yaam. Medienvertreter und Interessierte sind herzlich eingeladen. Das Yaam-Gelände soll verkauft werden. Damit ist ein

Von |2012-09-21T00:00:00+02:0021.09.2012|

Welt:“Ex-Staatssekretär wechselt zu Pin AG – Grüne sehen Probleme“

"Wechselt jemand derartig die Seiten, muss er mit dem Verdacht eines verspäteten Lohnes für seine frühere Tätigkeit leben", kritisierte der Rechtspolitiker der Grünen-Fraktion, Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

Buschkowkys Entgleisung – Richterschelte unsäglich

Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 18.9.2012. Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt mit Blick auf die Veröffentlichung des Buches „Neukölln ist überall“ vom Neuköllner BezirksbürgermeisterHeinz Buschkowksy: In seinem Buch "Neukölln ist überall" führte der Neuköllner Bürgermeister Buschkowsky aus: "Eine Vielzahl von Richtern ist eben nicht bereit, den Polizisten bei deren staatlichem Auftrag, die Verkehrsüberwachung durchzuführen, zu

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

Beruhigungszellen: Wird der EGMR beachtet?

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 06. August 2012.

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

focus:“Berliner Grüne verärgern Beamtenbund-Chef Hessen“

„Wir weisen sie darauf hin, dass wir bei Bedarf einen Buchladen aufsuchen und nicht auf geldwerte Leistungen von Lobbyverbänden angewiesen sind“, schreibt Dirk Behrendt als Antwort auf die Zusendung eines Buches von Paul Kirchhof. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2012-09-19T00:00:00+02:0019.09.2012|

Hans-Christian Ströbele erklärt Kandidatur für Bundestag

Hans-Christian Ströbele über die Entscheidung, im nächsten Jahr erneut für den Bundestag zu kandidieren und seine Krebserkrankung. Sagen, was ist. Es gibt viele Gerüchte und Vermutungen über meine Gesundheit. Immer zahlreicher wurden die Fragen danach, ob ich im nächsten Jahr wieder für den Bundestag kandidiere. Um Klarheit zu schaffen, habe ich gestern Abend meinen Kreisverband

Von |2012-09-14T00:00:00+02:0014.09.2012|

LeserInnenbrief an die taz

In dem Artikel "Was die grüne Seele will" der taz geht es nicht nur um die vermeintlich grüne Seele, sondern auch um die Politik der Grünen Xhain. Wir wollen die aus unserer Sicht falsche und unzureichende Beschreibung unserer Politik nicht unkommentiert lassen, und haben deswegen einen Antwortbrief an die taz geschrieben. Liebe taz, mit einiger

Von |2012-09-10T00:00:00+02:0010.09.2012|