Beruhigungszellen: Wird der EGMR beachtet?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 06. August 2012.
focus:“Berliner Grüne verärgern Beamtenbund-Chef Hessen“
„Wir weisen sie darauf hin, dass wir bei Bedarf einen Buchladen aufsuchen und nicht auf geldwerte Leistungen von Lobbyverbänden angewiesen sind“, schreibt Dirk Behrendt als Antwort auf die Zusendung eines Buches von Paul Kirchhof. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Hans-Christian Ströbele erklärt Kandidatur für Bundestag
Hans-Christian Ströbele über die Entscheidung, im nächsten Jahr erneut für den Bundestag zu kandidieren und seine Krebserkrankung. Sagen, was ist. Es gibt viele Gerüchte und Vermutungen über meine Gesundheit. Immer zahlreicher wurden die Fragen danach, ob ich im nächsten Jahr wieder für den Bundestag kandidiere. Um Klarheit zu schaffen, habe ich gestern Abend meinen Kreisverband
LeserInnenbrief an die taz
In dem Artikel "Was die grüne Seele will" der taz geht es nicht nur um die vermeintlich grüne Seele, sondern auch um die Politik der Grünen Xhain. Wir wollen die aus unserer Sicht falsche und unzureichende Beschreibung unserer Politik nicht unkommentiert lassen, und haben deswegen einen Antwortbrief an die taz geschrieben. Liebe taz, mit einiger
Stachel Nr. 43 Herbst 2012
Der komplette Stachel Nr. 43 vom September 2012 zum Download Schwerpunkt: Urheberrecht und Kultur Themen: sozialer Wohnungsbau, Kotti-MieterInnen-Protest, NSU-Untersuchungsausschuss, Drogen, EU-Finanzkrise, Kitas, Kinderschutz, Radpläne, Landwehrkanal, Görlitzer Park, Spreeufer, Kunsthaus LA54, Griechenland, Korny u. v. m.
Prinzessinnengarten erhalten – Oase in der Stadt bewahren!
Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg setzt sich dafür ein, dass der Prinzessinnengarten auch über 2013 hinaus an seinem Standort am Moritzplatz erhalten bleibt. Hintergrund sind der Nutzungsvertrag, der im nächsten Jahr ausläuft, und Pläne des Liegenschaftsfonds, die stadteigene Fläche zu verkaufen. Der Grüne Antrag zum Erhalt des Gartenprojekts wurde gestern einstimmig vom Bezirksparlament angenommen. Seit 2009
Nimmt der Senat den Bezirken die Zuständigkeit für ihre Gebäude weg?
DS/0366/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Der Finanzsenator plant, die Verfügungsgewalt der Bezirke über deren Grundstücke auf einen mit weitreichenden Kompetenzen ausgestatteten „Portfolio-Ausschuss“ zu übertragen; wie beurteilt das Bezirksamt das diesbezügliche Nußbaum-Papier und in diesem Zusammenhang die Volte des Senats in der Liegenschaftspolitik? 2. Wie würde ein solcher „Portfolio-Ausschuss“ konstituiert sein und operieren
Vergabe der Sporthalle am Lausitzer Platz an die Turngemeinde in Berlin
DS/0368/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wurde die Sporthalle am Lausitzer Platz 9 an die Turngemeinde in Berlin vergeben? 2. Wie viele andere Bewerber gab es für diese Sporthalle? 3. Was war der Grund für den Zuschlag an die Turngemeinde Berlin? Nachfragen: 1. Wurden die freien Trainingszeiten öffentlich den Vereinen mitgeteilt? 2.
Veränderte Grundleistungen nach § 3 Abs. 1 und 2 Asylbewerberleistungsgesetz – Anwendung der Übergangsregelung aufgrund des Urteils des BVer
DS/0370/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand der bezirklichen Umsetzung der neu zu berechnenden Leistungen für AsylbewerberInnen angesichts des Umstands, dass noch keine Programmversion vorliegt und die Anpassungen manuell berechnet müssen? Konkret: An wie viele AsylbewerberInnen ist der neue Bescheid bereits versendet worden, wie viele warten noch? 2. Wie verändert
Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule
DS/0365/IV Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ihre o. g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und von wem wird das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule momentan offiziell und inoffiziell genutzt? Das Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Oberschule besteht aus mehreren Gebäuden mit unterschiedlichen Nutzern: ? Vorderhaus: Das Gebäude wurde über den Liegenschaftsfonds