Aktuelles Archive - Seite 124 von 306

Unfallkarte für Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0384/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf Basis des entsprechenden Berichtes des Polizeipräsidenten jedes Jahr Karten von Friedrichshain-Kreuzberg anzufertigen, in denen diejenigen Punkte im Bezirk eingezeichnet sind, an denen im jeweiligen Jahr mindestens acht Unfälle mit Radfahrbeteiligung passiert sind. Das Bezirksamt soll diese Karte den zuständigen Fachausschüssen vorstellen und Vorschläge machen,

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Verhandlung des A100-Ausbaus: „Verkehrspolitischer Irrsinn“

Am morgigen Donnerstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht Leipzig die Klagen zum Planfeststellungsverfahren der A100-Verlängerung. Die Grüne Fraktion spricht sich entschieden gegen die geplante Verlängerung der Stadtautobahn aus. Umwelt- und Verkehrsstadtrat Panhoff nimmt an der Verhandlung teil. Verhandelt wird morgen der umstrittene Abschnitt zwischen Neukölln und Treptow. Anfang 2011 hatten verschiedene Gruppen, darunter auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg,

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Verkauf: Wie geht es weiter auf dem Anschutz-Areal?

DS/0408/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie und wann wurde das Bezirksamt über den geplanten Verkauf der Anschutz Entertainment Group, der die Arena am Ostbahnhof und ein Großteil des Geländes drumherum gehören, informiert? 2. Von welchen Folgen für die in weiten Teilen der Bevölkerung sehr kritisch gesehenen bisherigen städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, z.B.

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Veröffentlichte Schulprofile

DS/0386/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV spricht sich entschieden dagegen aus, dass in den veröffentlichten Schulprofilen unter der Rubrik "Schülerschaft" die Stichworte "Staatsangehörigkeit" und "nichtdeutsche Herkunftssprache" enthalten sind. Das Bezirksamt wird beauftragt, gegenüber dem Senat darauf hinzuwirken, dass diese Stichworte ersatzlos gestrichen werden. Begründung: Es wirkt eindeutig als Diskriminierung, die Staatsangehörigkeit und die

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Vorfahrt für den Radverkehr

DS/0389/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/ Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend zu ändern, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt. Begründung: Die Bergmannstraße ist eine stark frequentiert Verbindung für FahrradfahrerInnen in unserem Bezirk. Im östlichen

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Zusätzlicher Schwimmunterricht für Grundschulkinder

DS/0383/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können. Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen. Der BVV ist im November 2012 zu berichten. Begründung: Im Bezirk gibt es Grundschulkinder, die

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Besser Späti als nie!

DS/0343/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Kooperation mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt der BVV eine Anhörung zur wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Bedeutung von Spätverkaufsläden für den Bezirk durchzuführen. Insbesondere soll erörtert werden, ob das Sonntagsverkaufsverbot der Internationalität Berlins und dem Einkaufsverhalten von Bewohner/innen und Besucher/innen der Stadt noch angemessen

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Der essbare Bezirk

DS/0385/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit der BVV, Fachverbänden, Initiativen und der interessierten Öffentlichkeit zu erörtern, ob und wie für den Bezirk ein Konzept der „essbaren Landschaft“ entwickelt werden kann. Dahinter steckt die Idee, sich bei Neupflanzungen von Bäumen, Sträuchern und anderen Pflanzen bewusst für essbare Arten wie

Von |2012-09-26T00:00:00+02:0026.09.2012|

Menschen ohne Krankenversicherung in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/071/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1) Wie viele Menschen ohne Krankenversicherung wurden in den Jahren 2010 und 2011 im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban behandelt (bitte nach Geschlecht getrennt auflisten)? 2) Wie viele Menschen waren davon a) Deutsche ohne Krankenversicherung b) ohne gesicherten Aufenthaltsstatus c)

Von |2012-09-21T00:00:00+02:0021.09.2012|

Ohne Energie in die Zukunft? Auswirkungen der Preissteigerungen bei den Energiekosten für Alg II, Sozialhilfe Empfänger_innen, Aufstocker_in

SA/067/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) In welchem Ausmaß sind in den letzten Jahren die Energiekosten gestiegen? Hierzu existieren im Jobcenter keine statistischen Erhebungen. Festzustellen war jedoch ein Preisanstieg beim Heizöl. Die Entwicklung der Energiekosten ist der beigefügten Tabelle des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zu entnehmen. 2) Wie werden

Von |2012-09-21T00:00:00+02:0021.09.2012|