Polizeieinsätze auf der Admiralbrücke
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 31.August 2010
Heidi Kosche in der radioeins Morgenshow
Heidi Koscht spricht bei radioeins über die Offenlegung der Wasserverträge durch den Senat und die Folgen. radioeins: der schöne Morgen
Rekord für Wassersammler
Elf Prozent der Wahlberechtigten haben für das Wasserbegehren unterschrieben - ein neuer Rekord. Nun müssen die Aktivisten überlegen, ob sie einen Kompromiss wollen. Ein Artikel aus taz SVENJA BERGT. Das Volksbegehren zur Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat einen neuen Rekord aufgestellt: 280.887 gültige Unterschriften meldete die Landeswahlleiterin am Dienstag. Das
Presseerklärung: Offenlegung der Wasserverträge ist Riesenerfolg der Berlinerinnen und Berliner
Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender, und Heidi Kosche, MdA, zum Thema Wasserverträge. Die Offenlegung der Wasserverträge ist ein Riesenerfolg der Berlinerinnen und Berliner, die dafür lange gekämpft haben: vor Gericht, auf der Straße und im Parlament. Viel zu lange wurden diese Verträge, die für zu hohe Preise sorgen, verheimlicht. Die Heimlichtuerei des Wirtschaftssenators hat damit ein Ende.
Bethanien: Verträge unterschrieben – Konflikt gelöst
PE der Fraktion: Bethanien / Treuhandvertrag unterschrieben, Konflikt gelöst / Gebäude bleibt in öffentlicher Hand und ein Ort für Kunst und Kultur / Grüne: „Verhandlungsmarathon hat sich gelohnt“ / neue kulturelle Angebote / Besetzer wurden Mieter Seit 2005 schwelte der Konflikt um die Zukunft des Kunst- und Kulturstandorts Bethanien. Nun ist er gelöst. Die wichtigsten
Baumarkt im Yorckdreieck
DS/1955/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was sind die Ergebnisse der BürgerInnen-Infoveranstaltung vom 7. Oktober 2010 zu den Planungen im Yorckdreieck? 2. Welche Punkte sind offen und wie stellt sich das weitere Verfahren dar? 3. Welche Vereinbarungen gibt es mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg? Frage1: Ich glaube, dass man positive Bilanz dieser Fangschaltung ziehen
Bezirkekulturkonferenz – Programm und Ergebnisse
Wie weiter mit der Kultur- und Bildungsarbeit in den Bezirken? Veranstalter: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum Bündnis 90/Grüne Berlin e.V. Termin: Freitag, den 26. November 2010 , von 13 Uhr - 19 Uhr Ort: Rathaus Kreuzberg, Yorckstrasse 4-11, BVV-Saal Die bezirkliche Kulturpolitik steht vor großen Herausforderungen.
Gentrifizierung, Verdrängung und Segregation durch stark steigende Mieten verhindern
DS/1953/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Vor einigen Wochen berichteten im Ausschuss für Stadtplanung BewohnerInnen des Häuserblocks am Carl-Herz-Ufer von exorbitanten Mieterhöhungen durch den Vermieter im Zuge von Sanierungen. Was hat das Bezirksamt in der Folge unternommen, um die BewohnerInnen vor einer Verdrängung zu schützen? 2. Das Bezirksamt plant, für das Gebiet Carl-Herz-Ufer,
Thor-Steinar in Friedrichshain
DS/1954/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den aktuellen Stand des Rechtsstreits um die Kündigung des Thor-Steinar-Ladens in Friedrichshain bekannt? 2. Inwieweit ist die Entscheidung des Bundesgerichtshof bezüglich des Thor-Steinar-Ladens in Mitte und dessen geplante Zwangsräumung auf die Situation in Friedrichshain anwendbar? 3. Wann ist nach Einschätzung des Bezirksamts
Morgenpost:“Grünen-Politiker fordert mehr Respekt von der SPD“
„Im Umgang mit uns muss sich bei der SPD gehörig etwas ändern“, sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.