PE der Fraktion: Bethanien / Treuhandvertrag unterschrieben, Konflikt gelöst / Gebäude bleibt in öffentlicher Hand und ein Ort für Kunst und Kultur / Grüne: „Verhandlungsmarathon hat sich gelohnt“ / neue kulturelle Angebote / Besetzer wurden Mieter Seit 2005 schwelte der Konflikt um die Zukunft des Kunst- und Kulturstandorts Bethanien. Nun ist er gelöst. Die wichtigsten
DS/1955/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was sind die Ergebnisse der BürgerInnen-Infoveranstaltung vom 7. Oktober 2010 zu den Planungen im Yorckdreieck? 2. Welche Punkte sind offen und wie stellt sich das weitere Verfahren dar? 3. Welche Vereinbarungen gibt es mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg? Frage1: Ich glaube, dass man positive Bilanz dieser Fangschaltung ziehen
Wie weiter mit der Kultur- und Bildungsarbeit in den Bezirken? Veranstalter: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum Bündnis 90/Grüne Berlin e.V. Termin: Freitag, den 26. November 2010 , von 13 Uhr - 19 Uhr Ort: Rathaus Kreuzberg, Yorckstrasse 4-11, BVV-Saal Die bezirkliche Kulturpolitik steht vor großen Herausforderungen.
DS/1953/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Vor einigen Wochen berichteten im Ausschuss für Stadtplanung BewohnerInnen des Häuserblocks am Carl-Herz-Ufer von exorbitanten Mieterhöhungen durch den Vermieter im Zuge von Sanierungen. Was hat das Bezirksamt in der Folge unternommen, um die BewohnerInnen vor einer Verdrängung zu schützen? 2. Das Bezirksamt plant, für das Gebiet Carl-Herz-Ufer,
DS/1954/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den aktuellen Stand des Rechtsstreits um die Kündigung des Thor-Steinar-Ladens in Friedrichshain bekannt? 2. Inwieweit ist die Entscheidung des Bundesgerichtshof bezüglich des Thor-Steinar-Ladens in Mitte und dessen geplante Zwangsräumung auf die Situation in Friedrichshain anwendbar? 3. Wann ist nach Einschätzung des Bezirksamts
„Im Umgang mit uns muss sich bei der SPD gehörig etwas ändern“, sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Ein Artikel von Hilmar Franz für die DKP. 03.11.2010: Die „taz“ (Die Tageszeitung) hat am Wochenende bisher geheim gehaltene Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe von 1999 sowie spätere Änderungsverträge veröffentlicht. Der taz wurden ein Teil des Vertragswerks zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe aus den Jahren 1999 (CDU-/SPD- Koalition) und 2004 (SPD-/PDS-Koalition) von einem geschützten
Die Initiative Wassertisch begrüßt die Veröffentlichung der Geheimverträge durch die taz, will aber trotzdem den Volksentscheid. Erstmal soll sich das Parlament mit den Inhalten beschäftigen, sagen die Grünen. Ein Artikel aus der taz von KRISTINA PEZZEI. Der Berliner Wassertisch hält ungeachtet der Veröffentlichung der umstrittenen Wasserverträge an seinem Volksbegehren fest. "Eine formal-juristische Offenlegung ist noch
Der Grünen-Abgeordnete Dirk Behrendt, führender Kopf des linken Flügels in der Partei, hat im Hinblick auf eine mögliche rot-grüne Koalition nach der Landtagswahl 2011 deutliche Kritik an der SPD geäußert.Ein Artikel aus der Morgenpost von Christina Brüning. "Im Umgang mit uns muss sich bei der SPD gehörig etwas ändern", sagt Behrendt der Berliner Morgenpost. "Sie
Die hohen Berliner Wasserpreise sind die Folge der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe. Das geht aus den geheimen Verträgen hervor, die nun ins Internet gelangt sind. Offenbar handelte der Senat auch gegen eine Entscheidung des Verfassungsgericht. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost von Gilbert Schomaker und Katrin Schoelkopf. Das Netzwerk „Berliner Wassertisch“ hat die Veröffentlichung der Berliner