Aktuelles Archive - Seite 162 von 305

Neuordnung Jobcenter – Chancen nutzen

DS/1981/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich in der Trägervertretung und in Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass die zum 1.1.2011 vorgesehene Neuordnung der Jobcenter mit organisatorischen Verbesserungen und neuen inhaltlichen Schwerpunkten in der Arbeit vor Ort verbunden wird. Dabei ist eine stärkere Orientierung nach den konkreten,

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Gegenwart und Zukunft der Eisenbahnmarkthalle

DS/1984/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, folgende Anregungen der „Freundinnen der Eisenbahn. Markt und Kultur. Halle“ gegenüber dem Eigentümer der Eisenbahnmarkthalle, der Berliner Großmarkt GmbH (BGM), zu unterstützen ? Genehmigung von Öffnungszeiten der Halle für Veranstaltungen nach 20 Uhr und an Sonntagen, und damit verbunden, Heizungsbetrieb während der Veranstaltungen

Von |2010-11-17T00:00:00+01:0017.11.2010|

Polizeieinsätze auf der Admiralbrücke

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 31.August 2010

Von |2010-11-16T00:00:00+01:0016.11.2010|

Heidi Kosche in der radioeins Morgenshow

Heidi Koscht spricht bei radioeins über die Offenlegung der Wasserverträge durch den Senat und die Folgen. radioeins: der schöne Morgen

Von |2010-11-11T00:00:00+01:0011.11.2010|

Rekord für Wassersammler

Elf Prozent der Wahlberechtigten haben für das Wasserbegehren unterschrieben - ein neuer Rekord. Nun müssen die Aktivisten überlegen, ob sie einen Kompromiss wollen. Ein Artikel aus taz SVENJA BERGT. Das Volksbegehren zur Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat einen neuen Rekord aufgestellt: 280.887 gültige Unterschriften meldete die Landeswahlleiterin am Dienstag. Das

Von |2010-11-10T00:00:00+01:0010.11.2010|

Presseerklärung: Offenlegung der Wasserverträge ist Riesenerfolg der Berlinerinnen und Berliner

Volker Ratzmann, Fraktionsvorsitzender, und Heidi Kosche, MdA, zum Thema Wasserverträge. Die Offenlegung der Wasserverträge ist ein Riesenerfolg der Berlinerinnen und Berliner, die dafür lange gekämpft haben: vor Gericht, auf der Straße und im Parlament. Viel zu lange wurden diese Verträge, die für zu hohe Preise sorgen, verheimlicht. Die Heimlichtuerei des Wirtschaftssenators hat damit ein Ende.

Von |2010-11-10T00:00:00+01:0010.11.2010|

Bethanien: Verträge unterschrieben – Konflikt gelöst

PE der Fraktion: Bethanien / Treuhandvertrag unterschrieben, Konflikt gelöst / Gebäude bleibt in öffentlicher Hand und ein Ort für Kunst und Kultur / Grüne: „Verhandlungsmarathon hat sich gelohnt“ / neue kulturelle Angebote / Besetzer wurden Mieter Seit 2005 schwelte der Konflikt um die Zukunft des Kunst- und Kulturstandorts Bethanien. Nun ist er gelöst. Die wichtigsten

Von |2010-11-09T00:00:00+01:0009.11.2010|

Baumarkt im Yorckdreieck

DS/1955/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was sind die Ergebnisse der BürgerInnen-Infoveranstaltung vom 7. Oktober 2010 zu den Planungen im Yorckdreieck? 2. Welche Punkte sind offen und wie stellt sich das weitere Verfahren dar? 3. Welche Vereinbarungen gibt es mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg? Frage1: Ich glaube, dass man positive Bilanz dieser Fangschaltung ziehen

Von |2010-11-08T00:00:00+01:0008.11.2010|

Bezirkekulturkonferenz – Programm und Ergebnisse

Wie weiter mit der Kultur- und Bildungsarbeit in den Bezirken? Veranstalter: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in Kooperation mit dem Kommunalpolitischen Forum Bündnis 90/Grüne Berlin e.V. Termin: Freitag, den 26. November 2010 , von 13 Uhr - 19 Uhr Ort: Rathaus Kreuzberg, Yorckstrasse 4-11, BVV-Saal Die bezirkliche Kulturpolitik steht vor großen Herausforderungen.

Von |2010-11-08T00:00:00+01:0008.11.2010|

Gentrifizierung, Verdrängung und Segregation durch stark steigende Mieten verhindern

DS/1953/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Vor einigen Wochen berichteten im Ausschuss für Stadtplanung BewohnerInnen des Häuserblocks am Carl-Herz-Ufer von exorbitanten Mieterhöhungen durch den Vermieter im Zuge von Sanierungen. Was hat das Bezirksamt in der Folge unternommen, um die BewohnerInnen vor einer Verdrängung zu schützen? 2. Das Bezirksamt plant, für das Gebiet Carl-Herz-Ufer,

Von |2010-11-08T00:00:00+01:0008.11.2010|