Aktuelles Archive - Seite 164 von 305 - Grüne Xhain

Ärztekammer wirft Berliner Senat Scheinheiligkeit vor

Die Berliner Patienten- und Ärzteverbände beurteilen die geplante Bundesratsinitiative für Patientenrechte skeptisch. Die FDP fordert stattdessen, die Zustände in den Kliniken zu verbessern. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SOPHIE COCROLL und FATINA KEILANI. Die Bundesratsinitiative Berlins für ein Patientenrechtegesetz wird von Oppositionsparteien, Patienten- und Ärzteverbänden zum Teil scharf kritisiert. Der Präsident der Berliner Ärztekammer

Von |2010-10-22T00:00:00+02:0022.10.2010|

Energiesparende Nutzung von Geräten

DS/1931/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, wie die technischen Voraussetzungen zu schaffen sind, um die Geräte der Bezirksverwaltung so energiesparend wie möglich nutzbar zu machen. Bei Neuanschaffung von Geräten ist insbesondere auf Energieeffizienz zu achten. Dazu gehört insbesondere der automatische Wechsel in den Standby-Modus von Computern, ein- und ausschaltbare Steckdosenleisten

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Abfallvermeidung und -trennung

DS/1927/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zur ökologischen Mülltrennung,-wiederverwertung und -entsorgung zu entwickeln. Dies soll darstellen, wie der in den bezirklichen Liegenschaften anfallende Abfall verringert, getrennt, wiederverwertet und ordnungsgemäß entsorgt werden kann. Dabei soll nicht nur auf die klassische Trennung von Papier, Glas, Grüner Punkt, Bio- und Restmüll eingegangen,

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Viele Wege führen zum Wasser

Vor elf Jahren wurden die Berliner Wasserbetriebe fast zur Hälfte an private Investoren verkauft. Die Verträge dieses Deals sind geheim. Drei Initiativen wollen das ändern. Ein Artikel aus der taz von SVENJA BERGT. Heidi Kosche ist eine Frau mit langem Atem. Vor drei Jahren stellte die Grünen-Abgeordnete den Antrag, die geheimen Verträge über die Teilprivatisierung

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Papierfreies Büro und geringer Papierverbrauch

DS/1929/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass in den bezirklichen Ämtern der Papiereinsatz massiv verringert wird.Ziel ist das weitestgehend papierfreie Büro. Auf dem Weg dorthin sind geeignete Maßnahmen zu entwickeln und durchzuführen. Dazu soll eine Analyse und im Anschluss eine Prozessoptimierung zur grundsätzlichen Senkung des Papierverbauchs in

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer

DS/1928/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass die vorhandenen Partnerschaftsaktivitäten mit den ausländischen Städten vor allem im Bereich gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz ausgebaut werden. Der Austausch soll im Rahmen eines EU-Projekts konzipiert und finanziert werden. Der BVV ist in ihrer Januarsitzung zu berichten. Begründung: Beim Klimaschutz fehlt

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Dienstfahrräder statt PKW für AußendienstmitarbeiterInnen

DS/1930/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zur Nutzung von Dienstfahrrädern zu entwickeln. Dieses Konzept soll in erster Linie für die Mitarbeiter im Außendienst, langfristig aber für alle Bereiche und ArbeitnehmerInnen der bezirklichen Verwaltung gelten. In jedem Dienstgebäude sollte es mittelfristig eine Anzahl von Dienstfahrrädern vorgehalten werden. Der BVV ist

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Verbesserter Internetauftritt bezüglich Ruhestörungen

DS/1932/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Internetseite des Ordnungsamts an prominenter Stelle eine Auflistung von Ansprechpartnern mit Telefonnummern und e-mail-Adressen bezüglich verschiedenster Formen von Ruhestörung darzustellen. Es sollte übersichtlich daraus hervorgehen, in welchen Zuständigkeitsbereich die Störungen fallen, (Bezirk, Senat, Polizei) und wann diese Stellen telefonisch erreichbar sind. Begründung: Es

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Erwerbslose Alleinerziehende an der Schnittstelle Jobcenter und Jugendamt

SA/320/III Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung Mit dem „Gesetz zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ wurde u.a. ab dem 01.01.2010 ein Rechtsanspruch auf eine bedarfsunabhängige Teilzeitbetreuung vor Beginn der regelmäßigen Schulpflicht eingeführt. Die Einführung erfolgt stufenweise in den nächsten drei Jahren. Danach wird ab

Von |2010-10-19T00:00:00+02:0019.10.2010|

taz: „Die Zukunft ist nicht schwarz“

"Ich habe aber nicht den Eindruck, dass es in der Berliner Wähler- und Mitgliederschaft viele grün-schwarze Fans gibt", sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Text finden Sie HIER.

Von |2010-10-19T00:00:00+02:0019.10.2010|

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