Aktuelles Archive - Seite 165 von 306

Verbesserter Internetauftritt bezüglich Ruhestörungen

DS/1932/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Internetseite des Ordnungsamts an prominenter Stelle eine Auflistung von Ansprechpartnern mit Telefonnummern und e-mail-Adressen bezüglich verschiedenster Formen von Ruhestörung darzustellen. Es sollte übersichtlich daraus hervorgehen, in welchen Zuständigkeitsbereich die Störungen fallen, (Bezirk, Senat, Polizei) und wann diese Stellen telefonisch erreichbar sind. Begründung: Es

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Energiesparende Nutzung von Geräten

DS/1931/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, wie die technischen Voraussetzungen zu schaffen sind, um die Geräte der Bezirksverwaltung so energiesparend wie möglich nutzbar zu machen. Bei Neuanschaffung von Geräten ist insbesondere auf Energieeffizienz zu achten. Dazu gehört insbesondere der automatische Wechsel in den Standby-Modus von Computern, ein- und ausschaltbare Steckdosenleisten

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Abfallvermeidung und -trennung

DS/1927/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept zur ökologischen Mülltrennung,-wiederverwertung und -entsorgung zu entwickeln. Dies soll darstellen, wie der in den bezirklichen Liegenschaften anfallende Abfall verringert, getrennt, wiederverwertet und ordnungsgemäß entsorgt werden kann. Dabei soll nicht nur auf die klassische Trennung von Papier, Glas, Grüner Punkt, Bio- und Restmüll eingegangen,

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

Viele Wege führen zum Wasser

Vor elf Jahren wurden die Berliner Wasserbetriebe fast zur Hälfte an private Investoren verkauft. Die Verträge dieses Deals sind geheim. Drei Initiativen wollen das ändern. Ein Artikel aus der taz von SVENJA BERGT. Heidi Kosche ist eine Frau mit langem Atem. Vor drei Jahren stellte die Grünen-Abgeordnete den Antrag, die geheimen Verträge über die Teilprivatisierung

Von |2010-10-20T00:00:00+02:0020.10.2010|

taz: „Die Zukunft ist nicht schwarz“

"Ich habe aber nicht den Eindruck, dass es in der Berliner Wähler- und Mitgliederschaft viele grün-schwarze Fans gibt", sagt Dirk Behrendt. Den vollständigen Text finden Sie HIER.

Von |2010-10-19T00:00:00+02:0019.10.2010|

Die Zukunft ist nicht schwarz

Sollen sich die Grünen eine Koalition mit der CDU nach der Wahl 2011 offenhalten, wie das Renate Künast fordert? Das will niemand, sagen Parteilinke. Ein Atikel aus der taz von PLUTONIA PLARRE & KONRAD LITSCHKO. Die grüne Schattenkandidatin Renate Künast sondiert die Koalitionsoptionen nach der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 - und schreckt den linken Parteiflügel

Von |2010-10-19T00:00:00+02:0019.10.2010|

Erwerbslose Alleinerziehende an der Schnittstelle Jobcenter und Jugendamt

SA/320/III Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Vorbemerkung Mit dem „Gesetz zur Einführung der beitragsfreien Förderung im Kindergarten und zur Änderung weiterer Vorschriften“ wurde u.a. ab dem 01.01.2010 ein Rechtsanspruch auf eine bedarfsunabhängige Teilzeitbetreuung vor Beginn der regelmäßigen Schulpflicht eingeführt. Die Einführung erfolgt stufenweise in den nächsten drei Jahren. Danach wird ab

Von |2010-10-19T00:00:00+02:0019.10.2010|

Städtebauförderungsmittel

DS/1922/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkungen wird nach Einschätzung des BA die Kürzung der Städtebauförderungsmittel durch das Bundesminsiterium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung für die unterschiedlichen Programme wie Sanierung, Stadtumbau Ost, Stadtumbau West, Quartiersmanagement und städtebaulicher Denkmalschutz im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg haben? 2. Teilt das BA die Einschätzung, dass insbesondere der Programmteil

Von |2010-10-18T00:00:00+02:0018.10.2010|

Die schwarze Plastikwaffe gegen Kinderarmut

Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv

Von |2010-10-16T00:00:00+02:0016.10.2010|

Klimaschutz in Friedrichshain und Kreuzberg: Was bisher geschah

Der Bezirk war nicht untätig. Mit Hilfe bündnisgrünen Engagements konnten viele wichtige Klimaschutz- Maßnahmen realisiert werden. Manche Projekte sind berlinweit einmalig: Die Abschaffung des Bürgermeister-Dienstwagens nach der Wahl 2006 oder die vielen exklusiven Carsharing-Parkplätze im Bezirk als zwei Beispiele. Andere Projekte haben sogar bundesweit eine Vorbildfunktion wie die einzige Anlage östlich des Rheins, die Energie

Von |2010-10-16T00:00:00+02:0016.10.2010|