Drs. Nr.: DS/1490/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Wesener, Daniel Drs. Nr.: DS/1490/III Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart 28.10.2009 BVV 010/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Pub Crawls Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über so genannte "Pub Crawls" im Bezirk vor? 2. Liegen
PE der Fraktion: Bezirksamt verhindert umstrittenes Hochhaus am Friedrichshainer Spreeufer. Der geänderte B-Plan für Stralauer Allee 2 erlaubt nur noch eine Gebäudehöhe von maximal 24 Metern. Bürgermeister Schulz: auch an dieser Stelle erfolgreich für die Ziele des Bürgerentscheids gekämpft Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute Vormittag (Dienstag) mit einem Beschluss die Planung eines umstrittenen Hochhauses am
PE der Fraktion: Umstrittene Idee: Kommt die West-Side-Gallery auf der Spreeseite? Diese Frage ist Thema einer Anhörung im Kultur-Ausschuss des Bezirkes. Sanierung der East-Side-Gallery soll Freitag beendet sein Was passiert mit der Rückseite der East-Side-Gallery in Berlin-Friedrichshain? Soll die Fläche aus Denkmalschutzgründen weiß bleiben? Oder kann auf der spreegewandten Westseite der ehemaligen Berliner Hinterlandmauer unter
DS/1463/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Tätigkeitsbericht über die Städtepartnerschaften zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und westdeutschen Städten/Kommunen zu erstellen und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der Tätigkeitsbericht sollte beinhalten: Historie und Zielsetzung der jeweiligen Städtepartnerschaften Intensität von Austausch und gegenseitiger Begegnung in den vergangenen Jahren Beteiligung und Engagement innerhalb und außerhalb der
DS/1485/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Belastungen resultieren aus der Sportnutzung und der Immobilie "Baerwaldbad" für den Bezirkshaushalt? 2. Welche Pläne verfolgt das Bezirksamt, um diese zu reduzieren? 3. Woran ist bislang der Abschluss eines Erbbaupachtvertrags, eine Übertragung oder ähnliches gescheitert? Frau Klebba: Zu 1: Derzeit entstehen durch die Nutzung des Baerwaldbades
DS/1462/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Beleuchtungskonzept für die Hauptwege im Görlitzer Park unter Darstellung der finanziellen Rahmenbedingungen zu erstellen. Begründung: Nach Einbruch der Dunkelheit ist die Durchquerung vom Görlitzer Park für viele BürgerInnen mit Unannehmlichkeiten verbunden. FahrradfahrerInnen vermissen die nötige Verkehrssicherheit, Ortsfremden fällt die Orientierung schwer und für viele
WASSERVERTRÄGE Der nächste Volksentscheid rückt näher: Senat lehnt Offenlegung ab. Ein Artikel aus der Tageszeitung von STEFAN ALBERTI. Berlin steht vor dem nächsten Volksentscheid. Der Senat lehnte es am Dienstag ab, die Verträge zum Teilverkauf der Wasserbetriebe (BWB) offenzulegen. Das hatte die Initiative "Berliner Wassertisch" gefordert. Das Landesverfassungsgericht hatte das Volksbegehren vor zwei Wochen für
Als die Mauer am 9.11.1989 fiel war ich vier Jahre alt. An den Tag selbst habe ich keine konkrete Erinnerung mehr. Auch die "subjektiven Gefühle und Ängste” der damaligen Zeit habe ich nicht unmittelbar erfahren. Eine Tour durch die Berliner Unterwelten verdeutlicht aber eindrucksvoll einige dieser Aspekte der Teilung. Aufgewachsen in West-Berlin, eine Familie in
PE der Fraktion: Neue Grünflächen nördlich des Bethanien-Hauptgebäudes werden morgen der Öffentlichkeit übergeben. Bezirksamt hat mit dem Interkulturellem Garten Ton, Steine, Gärten langfristigen Nutzungsvertrag abgeschlossen Die neuen Grünflächen nördlich des Bethanien-Hauptgebäudes sind fertiggestellt und werden morgen von der Bezirksstadträtin Jutta Kalepky (für Grüne) der Öffentlichkeit übergeben. Einen Teil des Gebietes nutzen interessierte Anwohnerinnen und Anwohnern
Neue Planungsleitlinien für Kreuzberger Spreeufer übernehmen Forderungen des Bürgerent-scheids fast komplett / Vorbild sind erfolgreiche Verhandlungen für Dämmisol-Grundstück / Senat verhindert Anpassung des Planwerks Innenstadt an Ziele des Bürgerentscheids Um das Kreuzberger Spreeufer im Sinne des erfolgreichen Bürgerentscheid für alle zu öffnen, hat das Bezirksamt über die Sommerpause neue Planungsleitlinien entwickelt. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne)