Dirk Behrendt greift Volker Ratzmann auf der LDK Berlin an:"Das wird nicht so abgehen wie in Hamburg oder im Saarland, hier sind nicht nur zehn Prozent dagegen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1512/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass entlang des instandgesetzten Denkmals der East-Side-Gallery das Parken von Fahrzeugen verhindert wird. Vom frei werdenden Platz sollen FußgängerInnen profitieren. Begründung: Die East-Side-Gallery wurde durch die Instandsetzung zu neuem Glanz versetzt und ist ein Ort des Gedenkens und des Erinnerns. Dieses Denkmal
DS/1510/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Vereine, Verbände und sonstige Gruppen, die bezirkliche Sportanlagen nutzen, zu verpflichten, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. Dabei sollen nach Möglichkeit die Sportart, Alter und Geschlecht erfasst werden. Beim Vergeben von Nutzungszeiten bezirklicher Sportstätten soll auf Führung dieser Statistik hingewiesen werden. Der BVV ist bis zum
Drs. Nr.: DS/1507/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt jetzt und in der Zukunft dafür zu sorgen, dass der derzeitige Stand der Angebote des ASD und des SpD hinsichtlich der besonderen Fachlichkeit der MitarbeiterInnen bezogen auf die Bedarfe des jeweiligen Klientel zu halten, zu sichern und auszubauen. Des weiteren darf den auf
DS/1513/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich mit der Arbeitsagentur, dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg und der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass bei der zu erwartenden Aufgaben- bzw. Verantwortungstrennung zwischen den bisherigen Jobcenter-Trägern Bezirk und Arbeitsagentur folgende Anforderungen gewährleistet werden: 1. Die Bewertung von Anträgen auf Stellenförderung im Öffentlichen Beschäftigungssektor bzw. von Beschäftigungsmaßnahmen durch
DS/1511/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass endlich auch in die Planungen zum Umbau des Bahnhofes Ostkreuz die besonderen Bedürfnisse und Anforderungen von RadfahrerInnen aufgenommen werden. Dazu gehören die dem tatsächlichen Bedarf angepasste Erhöhung der Zahl von geeigneten Fahrradstellplätzen, die Verbesserung von Transporthilfen von Fahrrädern
PE der Fraktion: 16 Monate nach der Abstimmung zum Spreeufer: Bezirk legt Verhandlungsergebnisse mit betroffenen Grundstückseigentümern vor. Zahlreiche Veränderungen im Sinne des Bürgerentscheids: zusätzliche Grünflächen an der Spree, breitere Uferpromenaden, Hochhaus gekippt, Autobrücke verhindert Presseerklärung: Hintergrundinfos: A. Die Ziele des Bürgerentscheids und die Prämissen für die Verhandlungen B. Welche Rahmenbedingungen haben das Verhandlungsergebnis negativ beeinflusst?
Drs. Nr.: DS/1509/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Kampagne zur Flüchtlingshilfe "save me" in seiner Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen und für deren Ziele zu werben. Insbesondere beteiligt es sich an der Werbung um einzelne BürgerInnen, die eine Flüchtlings-Patenschaft übernehmen möchten, sobald es zu einem Resettlement-Programm der Bundesregierung kommt. Weiter stellt es
PE der Fraktion: Anhörung zur umstrittenen Stadtautobahn: Friedrichshain-Kreuzberg will vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen, falls der Senat an A 100-Plänen festhält Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klagen, falls der Senat an den umstrittenen A 100-Plänen festhält. "Die Prognose für den erwarteten Verkehr entlang der zukünftigen Autobahnzubringer ist völlig unglaubwürdig", sagt Bezirksbürgermeister Franz
Die Gesundheitsfachleute der Opposition werfen Katrin Lompscher Versagen im Umgang mit der Schweinegrippe vor. Im Abgeordnetenhaus gab die Gesundheitssenatorin organisatorische Probleme mit der erwarteten Welle der Erkrankungen zu. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel. Der Impfstoff gegen die Schweinegrippe soll spätestens am heutigen Freitag in 262 Impfpraxen der Stadt zur Verfügung stehen. Das versicherte der Chef