Aktuelles Archive - Seite 203 von 306

A 100: Bezirk droht mit Gang nach Leipzig

PE der Fraktion: Anhörung zur umstrittenen Stadtautobahn: Friedrichshain-Kreuzberg will vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen, falls der Senat an A 100-Plänen festhält Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klagen, falls der Senat an den umstrittenen A 100-Plänen festhält. "Die Prognose für den erwarteten Verkehr entlang der zukünftigen Autobahnzubringer ist völlig unglaubwürdig", sagt Bezirksbürgermeister Franz

Von |2009-11-13T00:00:00+01:0013.11.2009|

Gesundheitssenatorin gibt Fehler zu

Die Gesundheitsfachleute der Opposition werfen Katrin Lompscher Versagen im Umgang mit der Schweinegrippe vor. Im Abgeordnetenhaus gab die Gesundheitssenatorin organisatorische Probleme mit der erwarteten Welle der Erkrankungen zu. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel. Der Impfstoff gegen die Schweinegrippe soll spätestens am heutigen Freitag in 262 Impfpraxen der Stadt zur Verfügung stehen. Das versicherte der Chef

Von |2009-11-13T00:00:00+01:0013.11.2009|

Die rechtsextreme Organisation Frontbann 24 in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist dem Senat die Organisation Front-bann 24 bekannt? 2. Wann, wie und wo traten die Mitglieder

Von |2009-11-12T00:00:00+01:0012.11.2009|

Schweinegrippe: Heidi Kosche spricht im Parlament zur aktuellen Stunde

"H1N1-Grippeschutzimpfung in Berlin - Organisatorische Probleme und zu späte Verpflichtung der Impfärzte" In der aktuellen Stunde spricht Heidi Kosche über das Verhalten des Berliner Senats bei den Verträgen für die H1N1-Impfungen. Die Aufzeichnung des RBB finden sie HIER 54. Sitzung Abgeordnetenhaus von Berlin Aktuelle Stunde "H1N1-Grippeschutzimpfung in Berlin - organisatorische Probleme und zu späte Verpflichtung

Von |2009-11-12T00:00:00+01:0012.11.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 17

0 - Editorial 1 - Umsetzung Bürgerentscheid: Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen 2 - Bizarr: Der Nützlichkeitsrassist Sarrazin soll ein "Tabubrecher" sein? 3 - Casting der Grünen: Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann 5 - Neu am Bethanien: Interkultureller Garten und Grünfläche 6 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze

Von |2009-11-10T00:00:00+01:0010.11.2009|

MoPo:“Juristische Schlappe für Berlins Polizeichef“

Nach mehrmaligem Nachfragen von Dirk Behrendt räumt Polizeipräsident Glietsch ein, eine Unterlassungserklärung zu den Vorfällen auf der "Freiheit statt Angst" - Demo im September abgegeben zu haben. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2009-11-10T00:00:00+01:0010.11.2009|

„Aufklärung im SchülerVZ-Fall dringend notwendig“

Pressemitteilung vom 4. 11. 2009 von Dirk Behrendt und Benedikt Lux Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.

Von |2009-11-05T00:00:00+01:0005.11.2009|

Ein klares Nein zu Sarrazins Rassismus!

Drs. Nr.: DS/1491/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Resolution Initiator: B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE, Lenk, Dr. Wolfgang Drs. Nr.: DS/1491/III Betr.: Ein klares Nein zu Sarrazins Rassismus! Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ist empört und verurteilt die beleidigenden Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und immer noch amtierenden Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank Thilo Sarrazin

Von |2009-11-04T00:00:00+01:0004.11.2009|

Pub Crawls

Drs. Nr.: DS/1490/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Wesener, Daniel Drs. Nr.: DS/1490/III Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart 28.10.2009 BVV 010/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Pub Crawls Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über so genannte "Pub Crawls" im Bezirk vor? 2. Liegen

Von |2009-11-04T00:00:00+01:0004.11.2009|

Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen

PE der Fraktion: Bezirksamt verhindert umstrittenes Hochhaus am Friedrichshainer Spreeufer. Der geänderte B-Plan für Stralauer Allee 2 erlaubt nur noch eine Gebäudehöhe von maximal 24 Metern. Bürgermeister Schulz: auch an dieser Stelle erfolgreich für die Ziele des Bürgerentscheids gekämpft Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute Vormittag (Dienstag) mit einem Beschluss die Planung eines umstrittenen Hochhauses am

Von |2009-11-03T00:00:00+01:0003.11.2009|