Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist dem Senat die Organisation Front-bann 24 bekannt? 2. Wann, wie und wo traten die Mitglieder
"H1N1-Grippeschutzimpfung in Berlin - Organisatorische Probleme und zu späte Verpflichtung der Impfärzte" In der aktuellen Stunde spricht Heidi Kosche über das Verhalten des Berliner Senats bei den Verträgen für die H1N1-Impfungen. Die Aufzeichnung des RBB finden sie HIER 54. Sitzung Abgeordnetenhaus von Berlin Aktuelle Stunde "H1N1-Grippeschutzimpfung in Berlin - organisatorische Probleme und zu späte Verpflichtung
Nach mehrmaligem Nachfragen von Dirk Behrendt räumt Polizeipräsident Glietsch ein, eine Unterlassungserklärung zu den Vorfällen auf der "Freiheit statt Angst" - Demo im September abgegeben zu haben. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
0 - Editorial 1 - Umsetzung Bürgerentscheid: Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen 2 - Bizarr: Der Nützlichkeitsrassist Sarrazin soll ein "Tabubrecher" sein? 3 - Casting der Grünen: Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann 5 - Neu am Bethanien: Interkultureller Garten und Grünfläche 6 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze
Pressemitteilung vom 4. 11. 2009 von Dirk Behrendt und Benedikt Lux Die vollständige Pressemitteilung finden Sie HIER.
Drs. Nr.: DS/1491/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Resolution Initiator: B'90 Die Grünen/SPD/DIE LINKE, Lenk, Dr. Wolfgang Drs. Nr.: DS/1491/III Betr.: Ein klares Nein zu Sarrazins Rassismus! Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ist empört und verurteilt die beleidigenden Äußerungen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und immer noch amtierenden Vorstandsmitglieds der Deutschen Bundesbank Thilo Sarrazin
Drs. Nr.: DS/1490/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Wesener, Daniel Drs. Nr.: DS/1490/III Beratungsfolge Gremium Sitzung Erledigungsart 28.10.2009 BVV 010/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Pub Crawls Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen liegen dem Bezirksamt über so genannte "Pub Crawls" im Bezirk vor? 2. Liegen
PE der Fraktion: Bezirksamt verhindert umstrittenes Hochhaus am Friedrichshainer Spreeufer. Der geänderte B-Plan für Stralauer Allee 2 erlaubt nur noch eine Gebäudehöhe von maximal 24 Metern. Bürgermeister Schulz: auch an dieser Stelle erfolgreich für die Ziele des Bürgerentscheids gekämpft Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat heute Vormittag (Dienstag) mit einem Beschluss die Planung eines umstrittenen Hochhauses am
PE der Fraktion: Umstrittene Idee: Kommt die West-Side-Gallery auf der Spreeseite? Diese Frage ist Thema einer Anhörung im Kultur-Ausschuss des Bezirkes. Sanierung der East-Side-Gallery soll Freitag beendet sein Was passiert mit der Rückseite der East-Side-Gallery in Berlin-Friedrichshain? Soll die Fläche aus Denkmalschutzgründen weiß bleiben? Oder kann auf der spreegewandten Westseite der ehemaligen Berliner Hinterlandmauer unter
DS/1463/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Tätigkeitsbericht über die Städtepartnerschaften zwischen dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und westdeutschen Städten/Kommunen zu erstellen und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten. Der Tätigkeitsbericht sollte beinhalten: Historie und Zielsetzung der jeweiligen Städtepartnerschaften Intensität von Austausch und gegenseitiger Begegnung in den vergangenen Jahren Beteiligung und Engagement innerhalb und außerhalb der