DS/1532/III Mündliche Anfrage 1. Wann werden das ehemalige Theaterschiff vor dem Urbankrankenhaus und das vormalige "Iskele" Motorschiff, welches auch schon einige Zeit am Landwehrkanal vor sich hin dümpelt, endlich auf dem dafür vorgesehenen Schrotthafen geschleppt? Hinsichtlich der "Iskele" finden zurzeit Gespräche mit dem Eigentümer statt. Das Bezirksamt geht davon aus, dass demnächst ein ehemaliger Lastkahn
Drs. Nr.: DS/1527/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welchen Widerständen hatte das Bezirksamt im Verlauf der Verhandlungen zu kämpfen? 2. In welchen Bereichen konnten Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids erreicht werden? 3. Auf Friedrichshainer Seite ist mit dem East-Side-Park bereits in einem ersten Bereich das Spreeufer für alle geöffnet. Welche anderen Bereiche
DS/1533/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie viele Kinder verfügen am Ende des 3. Schuljahres über keine Schwimmfähigkeit? (in absoluten Zahlen und % Zahlen) Im letzten Schuljahr 2008/2009 nahmen 1.868 Schülerinnen und Schüler der 3.Jahrgangsstufe am Schwimmunterricht teil. Davon erreichten 478 Schülerinnen und Schüler (25,6 %) nicht die Schwimmfähigkeit. Zu Beginn des Schuljahres im
PE der Fraktion: Neue Prognosen für Folgen durch den Autobahnbau / Grüne fordert erneute Auslegungen und Anhörung oder Stopp Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Planungen für den Weiterbau der A 100 endgültig zu beenden. "Neue Zahlen des Senats zeigen: Für unsere Bevölkerung gibt es durch die A 100 deutlich mehr Schaden
DS/1531/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie wirkt sich die Schulstrukturreform auf die Integration von Kindern mit Behinderung aus? Antwort der Außenstelle SenBWF Die Schulstrukturreform wird sich auf die Integration der Kinder mit Behinderungen nicht auswirken. Die entsprechenden Regelungen des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung, mit Vorrang der Integration und Wahlfreiheit der Eltern zur Förderung
DS/1518/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es Kinder und Jugendliche entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nach dem SGB VIII altersgerecht beteiligt und berät, d.h. es ist insbesondere auf eine niedrigschwellige Zugangsmöglichkeit und das besondere notwendige Beratungssetting für junge Menschen aller Altergruppen Bezug zu nehmen. Die jungen Menschen sollen in Zukunft
DS/1535/III Mündliche Anfrage 1. Welche Förderprogramme werden vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg für Existenzgründer/ innen aus der Arbeitslosigkeit eingesetzt? Folgende Existenzgründer-Förderprogramme werden für AlgII-Empfänger aus Friedrichshain- Kreuzberg seitens des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg (JC F-K) konkret angeboten: Maßnahmen zur Heranführung an eine selbständige Tätigkeit (§ 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. § 46 Abs. 1 SGB III); mehrere/wechselnde Anbieter
Meine Rede zum Antrag der CDU, im Plenarprotokoll ist die gesamte Debatte zu finden. Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank, Frau Müller! - Für die Fraktion der Grünen erhält die Kollegin Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu dieser Stunde haben wir das Thema Berufsbildung. Frau Müller,
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Liegt für den 5. Dezember 2009 (oder ggf. für einen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der
Dirk Behrendt kritisiert, dass es zu wenige Psychologen zur Betreuung von Insassen gibt. "Faktisch ist im Moment für Tausend Gefangene nur eine einzige Psychologin im Einsatz", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.