Spreeufer: Bürgermeister stellt Verhandlungsergebnisse vor

PE der Fraktion: Zahlreiche Veränderungen im Sinne des Bürgerentscheids: zusätzliche Freiflächen an der Spree, breitere Uferpromenaden, Hochhaus gekippt, Autobrücke verhindert / Schulz: Hätten uns mehr gewünscht, aber Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat Steine in Weg gelegt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hat gestern Abend die Verhandlungsergebnisse zum Bürgerentscheid Spreeufer für alle im Parlament vorgestellt. "Auch wenn wir

Von |2009-11-26T00:00:00+01:0026.11.2009|

Schiffe gammeln am Urbanhafen

DS/1532/III Mündliche Anfrage 1. Wann werden das ehemalige Theaterschiff vor dem Urbankrankenhaus und das vormalige "Iskele" Motorschiff, welches auch schon einige Zeit am Landwehrkanal vor sich hin dümpelt, endlich auf dem dafür vorgesehenen Schrotthafen geschleppt? Hinsichtlich der "Iskele" finden zurzeit Gespräche mit dem Eigentümer statt. Das Bezirksamt geht davon aus, dass demnächst ein ehemaliger Lastkahn

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Schulstrukturreform und die Integration von Kindern mit Behinderung

  DS/1531/III   Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie wirkt sich die Schulstrukturreform auf die Integration von Kindern mit Behinderung aus? Antwort der Außenstelle SenBWF Die Schulstrukturreform wird sich auf die Integration der Kinder mit Behinderungen nicht auswirken. Die entsprechenden Regelungen des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung, mit Vorrang der Integration und Wahlfreiheit der Eltern zur Förderung

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Schwimmunterricht im Bezirk

  DS/1533/III   Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie viele Kinder verfügen am Ende des 3. Schuljahres über keine Schwimmfähigkeit? (in absoluten Zahlen und % Zahlen) Im letzten Schuljahr 2008/2009 nahmen 1.868 Schülerinnen und Schüler der 3.Jahrgangsstufe am Schwimmunterricht teil. Davon erreichten 478 Schülerinnen und Schüler (25,6 %) nicht die Schwimmfähigkeit. Zu Beginn des Schuljahres im

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Spreeufer für Alle – Verhandlungsergebnisse zwischen Bezirksamt und privaten Grundstücksbesitzern

Drs. Nr.: DS/1527/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welchen Widerständen hatte das Bezirksamt im Verlauf der Verhandlungen zu kämpfen? 2. In welchen Bereichen konnten Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids erreicht werden? 3. Auf Friedrichshainer Seite ist mit dem East-Side-Park bereits in einem ersten Bereich das Spreeufer für alle geöffnet. Welche anderen Bereiche

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Stärkung der Angebote zur Beteiligung und Beratung für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII

DS/1518/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es Kinder und Jugendliche entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nach dem SGB VIII altersgerecht beteiligt und berät, d.h. es ist insbesondere auf eine niedrigschwellige Zugangsmöglichkeit und das besondere notwendige Beratungssetting für junge Menschen aller Altergruppen Bezug zu nehmen. Die jungen Menschen sollen in Zukunft

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Tagesspiegel:“Untersuchungshäftling erhängt sich“

Dirk Behrendt kritisiert, dass es zu wenige Psychologen zur Betreuung von Insassen gibt. "Faktisch ist im Moment für Tausend Gefangene nur eine einzige Psychologin im Einsatz", so Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

A 100: Alles zurück auf Null

PE der Fraktion: Neue Prognosen für Folgen durch den Autobahnbau / Grüne fordert erneute Auslegungen und Anhörung oder Stopp Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Planungen für den Weiterbau der A 100 endgültig zu beenden. "Neue Zahlen des Senats zeigen: Für unsere Bevölkerung gibt es durch die A 100 deutlich mehr Schaden

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

A 100 – verkehrspolitischen Unsinn verhindern

DS/1529/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Bezirksamt hat in der vergangenen Woche im Rahmen der offiziellen Erörterung der Einwendungen zum Bau des 16. Bauabschnitts der geplanten Stadtautobahn A 100 die Folgen eines solchen Bauprojekts, als völlig unglaubwürdig kritisiert. Worum geht es da konkret? 2. Den Medien war zu entnehmen, dass der Bezirksbürgermeister

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Berliner Berufsbildungssystem zukunftsorientiert weiterentwickeln!

Meine Rede zum Antrag der CDU, im Plenarprotokoll ist die gesamte Debatte zu finden. Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank, Frau Müller! - Für die Fraktion der Grünen erhält die Kollegin Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu dieser Stunde haben wir das Thema Berufsbildung. Frau Müller,

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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