Sieg vor dem Landesverfassungsgericht

Das Volksbegehren "Schluss mit den Geheimverträgen - Wir Berliner wollen unser Wasser zurück" geht in die nächste Runde. Anfang Oktober erklärte der Verfassungsgerichtshof von Berlin die Ablehnung durch den Senat für unzulässig. Gegenstand des Volksbegehrens ist ein (zukünftiges) Gesetz zur Publizitätspflicht im Bereich der Berliner Wasserwirtschaft. Dafür gibt es einen Grund: Die geheimen Verkaufsverträge (Konsortialverträge),

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Den Mangel verwalten

Der bezirkliche Doppelhaushalt 2010/2011 hat ein Millionen-Defizit Die Zahlen selbst sagen nicht viel aus: 50 Millionen Euro fehlen den Berliner Bezirken im kommenden Jahr, knapp 7 Millionen sind es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Was diese Zahlen konkret bedeuten zeigte sich zum Auftakt der Haushaltsberatungen. Es ist eine lange "Liste der Grausamkeiten" dessen, was im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Das Prinzenbad darf nicht baden gehen!

Eine Investorengruppe will Teile der Liegewiese bebauen. Die Grünen sind gegen den Verkauf und die Änderung des Bebauungsplans Stellen Sie sich vor: Zur Finanzierung eines neuen Pamukkale-Brunnens wird vorgeschlagen, den Rodelberg im Görlitzer Park zu verkaufen und zur Bebauung freizugeben. Der Hügel, schön gelegen am Landwehrkanal, wird zum Villenhügel mit "Townhouses". Ähnliches schlagen Investoren nun

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Mensch! Genauso hab ich mir Kreuzberg vorgestellt

Station to station XVII station to station XVII Mensch! Genauso hab ich mir Kreuzberg vorgestellt Die Wende, Elke und das Zusammenwachsen I Historische Ereignisse werfen in der Regel ihre Schatten voraus, heißt es. Doch selten geschieht etwas so unerwartet und mit voller Wucht wie der unblutige Auftakt zur Veränderung der deutschen Verhältnisse im Jahre 1989.

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Von Kreuzberg in die große weite Fußballwelt

Die 17-jährige Hülya Kaya tritt für Türkiyemspor Berlin gegen den Fußball. Ihr Talent ist auch dem türkischen Fußballverband aufgefallen. Mittlerweile steht sie im Aufgebot der türkischen U19 Nationalmannschaft. Stachel: Seit wann spielst Du Fußball? Hülya Kaya: Oh, daran kann ich mich nicht mehr genau erinnern. Es ist lange, lange her. Stachel: Und wer hat Dein

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Grüne Welle auf den Philippinen

Vor den Parlamentswahlen 2010 hat sich auf den Philippinen eine grüne Partei registrieren lassen - die erste ihrer Art in Südostasien. Zugleich erklärte der grüne Aktivist Nicanor Perlas, Träger des alternativen Nobelpreises, seine Präsidentschaftskandidatur. Sie alle treten an gegen reiche Polit-Dynastien und machthungrige Medienmacher. Die Philippinen zählen zu den artenreichsten Regionen der Erde, ein Paradies

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Parallelversorgung kann keine dauerhafte Lösung sein

Die Ärztin Dr. Jessica Groß und das Büro für medizinische Flüchtlingshilfe (Medibüro) haben den taz Panter Publikums-Preis gewonnen. Das Büro in Kreuzberg vermittelt Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus und damit Krankenversicherung an Ärztinnen und Ärzte, die bereit sind sie kostenlos und anonym zu behandeln. Unterstützung können die Preisträger weiterhin gebrauchen Stachel: Jessica, erst einmal herzlichen Glückwunsch

Von |2009-12-01T00:00:00+01:0001.12.2009|

Spreeufer: Bürgermeister stellt Verhandlungsergebnisse vor

PE der Fraktion: Zahlreiche Veränderungen im Sinne des Bürgerentscheids: zusätzliche Freiflächen an der Spree, breitere Uferpromenaden, Hochhaus gekippt, Autobrücke verhindert / Schulz: Hätten uns mehr gewünscht, aber Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat Steine in Weg gelegt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hat gestern Abend die Verhandlungsergebnisse zum Bürgerentscheid Spreeufer für alle im Parlament vorgestellt. "Auch wenn wir

Von |2009-11-26T00:00:00+01:0026.11.2009|

Spreeufer für Alle – Verhandlungsergebnisse zwischen Bezirksamt und privaten Grundstücksbesitzern

Drs. Nr.: DS/1527/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welchen Widerständen hatte das Bezirksamt im Verlauf der Verhandlungen zu kämpfen? 2. In welchen Bereichen konnten Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids erreicht werden? 3. Auf Friedrichshainer Seite ist mit dem East-Side-Park bereits in einem ersten Bereich das Spreeufer für alle geöffnet. Welche anderen Bereiche

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Schiffe gammeln am Urbanhafen

DS/1532/III Mündliche Anfrage 1. Wann werden das ehemalige Theaterschiff vor dem Urbankrankenhaus und das vormalige "Iskele" Motorschiff, welches auch schon einige Zeit am Landwehrkanal vor sich hin dümpelt, endlich auf dem dafür vorgesehenen Schrotthafen geschleppt? Hinsichtlich der "Iskele" finden zurzeit Gespräche mit dem Eigentümer statt. Das Bezirksamt geht davon aus, dass demnächst ein ehemaliger Lastkahn

Von |2009-11-25T00:00:00+01:0025.11.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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