Die Ärztin Dr. Jessica Groß und das Büro für medizinische Flüchtlingshilfe (Medibüro) haben den taz Panter Publikums-Preis gewonnen. Das Büro in Kreuzberg vermittelt Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus und damit Krankenversicherung an Ärztinnen und Ärzte, die bereit sind sie kostenlos und anonym zu behandeln. Unterstützung können die Preisträger weiterhin gebrauchen Stachel: Jessica, erst einmal herzlichen Glückwunsch
Özcan Mutlu zu den Sarrazin-Äußerungen Angeblich überfordert uns das Nebeneinander von Menschen verschiedener Herkunft seit jeher und ganz besonders jetzt. Die sprachliche, wirtschaftliche, soziale und politische Integration sei gescheitert. Das politisch korrekte Gutmenschengerede von "Multikulti" sei zugunsten einer realistischen Betrachtungsweise einzustellen. Niemand bestreitet, dass es Probleme gibt, im Gegenteil - es gibt viele! Integration ist
Die grüne Parteilandschaft in Israel ist vielfältig, zum Teil zersplittert und erneut im Kommen. Paula Riester ist für drei Monate für ein Praktikum im Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Tel Aviv und gibt einen Einblick in das grüne Israel. Trotz des dramatischen Einbruchs der politischen Linke bei den Knessetwahlen am 10. Februar 2009 spaltet sich das
PE der Fraktion: Zahlreiche Veränderungen im Sinne des Bürgerentscheids: zusätzliche Freiflächen an der Spree, breitere Uferpromenaden, Hochhaus gekippt, Autobrücke verhindert / Schulz: Hätten uns mehr gewünscht, aber Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat Steine in Weg gelegt Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hat gestern Abend die Verhandlungsergebnisse zum Bürgerentscheid Spreeufer für alle im Parlament vorgestellt. "Auch wenn wir
DS/1532/III Mündliche Anfrage 1. Wann werden das ehemalige Theaterschiff vor dem Urbankrankenhaus und das vormalige "Iskele" Motorschiff, welches auch schon einige Zeit am Landwehrkanal vor sich hin dümpelt, endlich auf dem dafür vorgesehenen Schrotthafen geschleppt? Hinsichtlich der "Iskele" finden zurzeit Gespräche mit dem Eigentümer statt. Das Bezirksamt geht davon aus, dass demnächst ein ehemaliger Lastkahn
Drs. Nr.: DS/1527/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Mit welchen Widerständen hatte das Bezirksamt im Verlauf der Verhandlungen zu kämpfen? 2. In welchen Bereichen konnten Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids erreicht werden? 3. Auf Friedrichshainer Seite ist mit dem East-Side-Park bereits in einem ersten Bereich das Spreeufer für alle geöffnet. Welche anderen Bereiche
DS/1533/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie viele Kinder verfügen am Ende des 3. Schuljahres über keine Schwimmfähigkeit? (in absoluten Zahlen und % Zahlen) Im letzten Schuljahr 2008/2009 nahmen 1.868 Schülerinnen und Schüler der 3.Jahrgangsstufe am Schwimmunterricht teil. Davon erreichten 478 Schülerinnen und Schüler (25,6 %) nicht die Schwimmfähigkeit. Zu Beginn des Schuljahres im
PE der Fraktion: Neue Prognosen für Folgen durch den Autobahnbau / Grüne fordert erneute Auslegungen und Anhörung oder Stopp Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Planungen für den Weiterbau der A 100 endgültig zu beenden. "Neue Zahlen des Senats zeigen: Für unsere Bevölkerung gibt es durch die A 100 deutlich mehr Schaden
DS/1531/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie wirkt sich die Schulstrukturreform auf die Integration von Kindern mit Behinderung aus? Antwort der Außenstelle SenBWF Die Schulstrukturreform wird sich auf die Integration der Kinder mit Behinderungen nicht auswirken. Die entsprechenden Regelungen des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung, mit Vorrang der Integration und Wahlfreiheit der Eltern zur Förderung
DS/1518/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es Kinder und Jugendliche entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nach dem SGB VIII altersgerecht beteiligt und berät, d.h. es ist insbesondere auf eine niedrigschwellige Zugangsmöglichkeit und das besondere notwendige Beratungssetting für junge Menschen aller Altergruppen Bezug zu nehmen. Die jungen Menschen sollen in Zukunft