In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über Tuberkulosefälle in Berliner AsylbewerberInnenheimen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Trifft es zu, dass im Wohnheim für AsylantragstellerInnen in der Motardstraße (Berlin-Spandau) Fälle von Tuberkulose aufgetreten sind? Zu 1.: Ja. 1.a) Wenn ja, wie viele
60.000 Autos mehr pro Tag aufgrund des Ausbaus der Stadtautobahn A100 Gegenwärtig plant der rot-rote Senat, die Stadtautobahn für über 420 Mio. € vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park zu verlängern. Der gesamte Verkehr soll am Endpunkt Treptower Park in das vorhandene Straßennetz abfließen. Damit wird die Elsenbrücke faktisch zum Autobahnzubringer für Friedrichshain. Das
0 - Editorial 1 - Was tun gegen steigende Mieten!?! - Offener Brief an den Senat 2 - Luisenstädtischer Kanal - Grüne setzen sich mit BürgerInnenvariante durch 3 - Grüne Fraktion Frieke mit neuem Vorstand 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** Kreuzberger Bildung ohne Zukunft? *** Weihnachtsmarkt:
Thema: Verkehr / geplante A 100 durch Treptow und Friedrichshain / Folgen der nächsten Ausbaustufe / Bürger-Info-Veranstaltung: "Welche Auswirkungen hat der Weiterbau der Autobahn A 100?" / Terminhinweis Gegenwärtig plant der rot-rote Senat, die Stadtautobahn für über 420 Mio. Euro vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park zu verlängern. Der gesamte Verkehr soll am Endpunkt
DS/1071/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die Pläne der Landesregierung, 50 Millionen Euro in die Sanierung von maroden Berliner Schulgebäuden zu investieren? 2. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsbedarf in den bezirklichen Schulgebäuden insgesamt? 3. Sieht das Bezirksamt Schwierigkeiten - sollte eine Erhöhung des Etats für Schulsanierung
DS/1072/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt bislang im Bereich Südliche Friedrichstadt unternommen, um die Entwicklung des Areals der Blumengroßmarkthalle an der Friedrichstraße zu einem Kunstund Kulturstandort zu befördern? 2. In welcher Weise hat das Bezirksamt bislang das Jüdische Museum in seinen Plänen unterstützt, nach Auszug des Blumengroßmarktes einen Teil
DS/1070/III Mündliche Anfrage zu 1.: Welche Schritte hat das Bezirksamt gemeinsam mit der GSE unternommen, um mit dem Verein Druschba e.V. bis zum Jahresende eine Einigung in den Mietvertragsverhandlungen zu erreichen? exemplarisch dafür: Nächste Verhandlungsrunde Druschba e.V - GSE - BA am 06.11.08, Vorstellung des Druschba e.V -Modells Prüfung des Vorschlages des Druschba e.V vom
DS/1074/III Mündliche Anfrage 1. Inwieweit treffen Pressebericht zu, dass die Berliner Innenstadtbezirken (darunter Friedrichshain-Kreuzberg) im kommenden Jahr strengere Regeln für Schankvorgärten auf öffentlichem Straßenland auferlegen (wollen)? Die Nebenbestimmungen bei Genehmigungen für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßenland durch Schankvorgärten dienen dazu, einen allgemeinverbindlichen Handlungsrahmen für die Gastwirte zu beschreiben. Innerhalb dieses Handlungsrahmens können die Gastwirte ihren Bereich
DS/1073/III Mündliche Anfrage Zu 1: In welcher Weise beabsichtigt das Bezirksamt im Jahr 2009 den 20. Jahrestag des Falles der Mauer zu thematisieren? Das Bezirksamt strebt zum 20. Jahrestag des Falles der Mauer eine zentrale Präsentation zum Erleben des Grenzraumes auf den Arkaden der Oberbaumbrücke an. Die Ausstellung ist auf die Zeit vom 13.8.2009 bis
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädtischer Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz Nach jahrelangen Diskussionen mit engagierten BürgerInnen, dem Bezirksamt und dem Landesdenkmalamt ist nun endlich ein Beschluss gefallen: Statt einer Flaniermeile soll das Gebiet als naturnahe Grünfläche erhalten blieben. Das beschloss gestern das Bezirksparlament mit den Stimmen von uns