DS/1073/III Mündliche Anfrage Zu 1: In welcher Weise beabsichtigt das Bezirksamt im Jahr 2009 den 20. Jahrestag des Falles der Mauer zu thematisieren? Das Bezirksamt strebt zum 20. Jahrestag des Falles der Mauer eine zentrale Präsentation zum Erleben des Grenzraumes auf den Arkaden der Oberbaumbrücke an. Die Ausstellung ist auf die Zeit vom 13.8.2009 bis
Thema: Verkehr / geplante A 100 durch Treptow und Friedrichshain / Folgen der nächsten Ausbaustufe / Bürger-Info-Veranstaltung: "Welche Auswirkungen hat der Weiterbau der Autobahn A 100?" / Terminhinweis Gegenwärtig plant der rot-rote Senat, die Stadtautobahn für über 420 Mio. Euro vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park zu verlängern. Der gesamte Verkehr soll am Endpunkt
Video-Podcast: "Es geht um die Stärkung und Professionalisierung einer Vertretungsinstanz." Das Video finden Sie HIER.
DS/1058/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Planwerk Innenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überarbeitet und angepasst wird. Insbesondere für den Spreeraum sollte sich das Leitbild an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids "Spreeufer für Alle!" orientieren. Den zuständigen Ausschüssen ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Laut
DS/1051/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der
DS/1054/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass für die Klärung, ob Kunden und Kundinnen zur Gruppe der selbständigen Künstler/innen oder Publizist/innen gehören, vom zuständigen Arbeitsvermittler die Mitgliedschaft der Betroffenen in der Künstlersozialkasse (KSK) gemäß §
DS/1055/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für alle landeseigenen Grundstücke im Spreeraum ein Verkaufs-Moratorium erlassen wird. Begründung: Mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid "Spreeufer für Alle!" vom 13.Juli 2008 hat sich die Bevölkerung von Friedrichshain-Kreuzberg dafür ausgesprochen, die Spreeufer nicht weiter zu bebauen, sondern für
DS/1050/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an entsprechender Stelle dafür einzusetzen, dass bei der Planung des Columbia- Quartiers das Gelände des Sportplatzes Züllichauer Straße als Sportstätte erhalten bleibt. Dem Sportausschuss ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Bei der Entwicklung des zukünftigen Columbia-Quartiers soll neben dem Regenwassersammelbecken auch der Sportplatz Züllichauer Straße
DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über
Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.