Thema: Verkehr / geplante A 100 durch Treptow und Friedrichshain / Folgen der nächsten Ausbaustufe / Bürger-Info-Veranstaltung: "Welche Auswirkungen hat der Weiterbau der Autobahn A 100?" / Terminhinweis Gegenwärtig plant der rot-rote Senat, die Stadtautobahn für über 420 Mio. Euro vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park zu verlängern. Der gesamte Verkehr soll am Endpunkt
DS/1071/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die Pläne der Landesregierung, 50 Millionen Euro in die Sanierung von maroden Berliner Schulgebäuden zu investieren? 2. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsbedarf in den bezirklichen Schulgebäuden insgesamt? 3. Sieht das Bezirksamt Schwierigkeiten - sollte eine Erhöhung des Etats für Schulsanierung
DS/1072/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt bislang im Bereich Südliche Friedrichstadt unternommen, um die Entwicklung des Areals der Blumengroßmarkthalle an der Friedrichstraße zu einem Kunstund Kulturstandort zu befördern? 2. In welcher Weise hat das Bezirksamt bislang das Jüdische Museum in seinen Plänen unterstützt, nach Auszug des Blumengroßmarktes einen Teil
DS/1070/III Mündliche Anfrage zu 1.: Welche Schritte hat das Bezirksamt gemeinsam mit der GSE unternommen, um mit dem Verein Druschba e.V. bis zum Jahresende eine Einigung in den Mietvertragsverhandlungen zu erreichen? exemplarisch dafür: Nächste Verhandlungsrunde Druschba e.V - GSE - BA am 06.11.08, Vorstellung des Druschba e.V -Modells Prüfung des Vorschlages des Druschba e.V vom
DS/1074/III Mündliche Anfrage 1. Inwieweit treffen Pressebericht zu, dass die Berliner Innenstadtbezirken (darunter Friedrichshain-Kreuzberg) im kommenden Jahr strengere Regeln für Schankvorgärten auf öffentlichem Straßenland auferlegen (wollen)? Die Nebenbestimmungen bei Genehmigungen für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßenland durch Schankvorgärten dienen dazu, einen allgemeinverbindlichen Handlungsrahmen für die Gastwirte zu beschreiben. Innerhalb dieses Handlungsrahmens können die Gastwirte ihren Bereich
Video-Podcast: "Es geht um die Stärkung und Professionalisierung einer Vertretungsinstanz." Das Video finden Sie HIER.
DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über
DS/1058/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Planwerk Innenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überarbeitet und angepasst wird. Insbesondere für den Spreeraum sollte sich das Leitbild an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids "Spreeufer für Alle!" orientieren. Den zuständigen Ausschüssen ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Laut
DS/1051/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der
DS/1054/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass für die Klärung, ob Kunden und Kundinnen zur Gruppe der selbständigen Künstler/innen oder Publizist/innen gehören, vom zuständigen Arbeitsvermittler die Mitgliedschaft der Betroffenen in der Künstlersozialkasse (KSK) gemäß §