Aktuelles Archive - Seite 234 von 306

Neue Regelungen für Schankvorgärten?

DS/1074/III Mündliche Anfrage 1. Inwieweit treffen Pressebericht zu, dass die Berliner Innenstadtbezirken (darunter Friedrichshain-Kreuzberg) im kommenden Jahr strengere Regeln für Schankvorgärten auf öffentlichem Straßenland auferlegen (wollen)? Die Nebenbestimmungen bei Genehmigungen für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßenland durch Schankvorgärten dienen dazu, einen allgemeinverbindlichen Handlungsrahmen für die Gastwirte zu beschreiben. Innerhalb dieses Handlungsrahmens können die Gastwirte ihren Bereich

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

Jahrestag Mauerfall und Jahrestag

DS/1073/III Mündliche Anfrage Zu 1: In welcher Weise beabsichtigt das Bezirksamt im Jahr 2009 den 20. Jahrestag des Falles der Mauer zu thematisieren? Das Bezirksamt strebt zum 20. Jahrestag des Falles der Mauer eine zentrale Präsentation zum Erleben des Grenzraumes auf den Arkaden der Oberbaumbrücke an. Die Ausstellung ist auf die Zeit vom 13.8.2009 bis

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

Luisenstädtischer Kanal – Grüne setzen sich mit BürgerInnenvariante durch

Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädtischer Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz Nach jahrelangen Diskussionen mit engagierten BürgerInnen, dem Bezirksamt und dem Landesdenkmalamt ist nun endlich ein Beschluss gefallen: Statt einer Flaniermeile soll das Gebiet als naturnahe Grünfläche erhalten blieben. Das beschloss gestern das Bezirksparlament mit den Stimmen von uns

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

PE der Partei: A 100: Dauerstau in Friedrichshain

Thema: Verkehr / geplante A 100 durch Treptow und Friedrichshain / Folgen der nächsten Ausbaustufe / Bürger-Info-Veranstaltung: "Welche Auswirkungen hat der Weiterbau der Autobahn A 100?" / Terminhinweis Gegenwärtig plant der rot-rote Senat, die Stadtautobahn für über 420 Mio. Euro vom Dreieck Neukölln bis zum Treptower Park zu verlängern. Der gesamte Verkehr soll am Endpunkt

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

Wowies Weihnachtsgeschenk ¿ Millionen für Friedrichshain-Kreuzberger Schulen?

DS/1071/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was weiß das Bezirksamt über die Pläne der Landesregierung, 50 Millionen Euro in die Sanierung von maroden Berliner Schulgebäuden zu investieren? 2. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsbedarf in den bezirklichen Schulgebäuden insgesamt? 3. Sieht das Bezirksamt Schwierigkeiten - sollte eine Erhöhung des Etats für Schulsanierung

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

Blumengroßmarkt

DS/1072/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt bislang im Bereich Südliche Friedrichstadt unternommen, um die Entwicklung des Areals der Blumengroßmarkthalle an der Friedrichstraße zu einem Kunstund Kulturstandort zu befördern? 2. In welcher Weise hat das Bezirksamt bislang das Jüdische Museum in seinen Plänen unterstützt, nach Auszug des Blumengroßmarktes einen Teil

Von |2008-12-17T00:00:00+01:0017.12.2008|

Rede im Parlament: Für einen Vollzugsbeauftragten für den Strafvollzug

Video-Podcast: "Es geht um die Stärkung und Professionalisierung einer Vertretungsinstanz." Das Video finden Sie HIER.

Von |2008-12-11T00:00:00+01:0011.12.2008|

Erhalt des Sportplatzes Züllichauer Straße

DS/1050/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an entsprechender Stelle dafür einzusetzen, dass bei der Planung des Columbia- Quartiers das Gelände des Sportplatzes Züllichauer Straße als Sportstätte erhalten bleibt. Dem Sportausschuss ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Bei der Entwicklung des zukünftigen Columbia-Quartiers soll neben dem Regenwassersammelbecken auch der Sportplatz Züllichauer Straße

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

Wer sind die Arbeitslotsen

DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

Änderung des Planwerks Innenstadt im Spreeraum des Bezirks Friedrichshain – Kreuzberg

DS/1058/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Planwerk Innenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überarbeitet und angepasst wird. Insbesondere für den Spreeraum sollte sich das Leitbild an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids "Spreeufer für Alle!" orientieren. Den zuständigen Ausschüssen ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Laut

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|