Aktuelles Archive - Seite 235 von 306

Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job- Center

DS/1054/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich zur Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass für die Klärung, ob Kunden und Kundinnen zur Gruppe der selbständigen Künstler/innen oder Publizist/innen gehören, vom zuständigen Arbeitsvermittler die Mitgliedschaft der Betroffenen in der Künstlersozialkasse (KSK) gemäß §

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum

DS/1055/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass für alle landeseigenen Grundstücke im Spreeraum ein Verkaufs-Moratorium erlassen wird. Begründung: Mit dem erfolgreichen Bürgerentscheid "Spreeufer für Alle!" vom 13.Juli 2008 hat sich die Bevölkerung von Friedrichshain-Kreuzberg dafür ausgesprochen, die Spreeufer nicht weiter zu bebauen, sondern für

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

Erhalt des Sportplatzes Züllichauer Straße

DS/1050/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an entsprechender Stelle dafür einzusetzen, dass bei der Planung des Columbia- Quartiers das Gelände des Sportplatzes Züllichauer Straße als Sportstätte erhalten bleibt. Dem Sportausschuss ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Bei der Entwicklung des zukünftigen Columbia-Quartiers soll neben dem Regenwassersammelbecken auch der Sportplatz Züllichauer Straße

Von |2008-12-10T00:00:00+01:0010.12.2008|

taz: „Kritik an Polizeieinsatz bei Nazidemo“

Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.

Von |2008-12-09T00:00:00+01:0009.12.2008|

Spree-Info No.6: Senat soll endlich Vorratsplanung beenden

Grüne fordern: Senat soll weitere Hochhauspläne stoppen / Bürgermeister Schulz: Modifizierung des Planwerks Innenstadt dringend notwendig / O2-World: kein Kompromiss in Sicht / Yaam: Erhalt möglich / gute Chancen für den Brommysteg Das Planwerk Innenstadt des Landes Berlin muss überarbeitet werden. Dies forderten gestern die Grünen im Sonderausschuss Spreeraum. Mit der Änderung soll verhindert werden,

Von |2008-12-05T00:00:00+01:0005.12.2008|

Kein Bier für Nazis

Ein Kiez und seine Gewerbetreibenden dürfen Opfer rechter Gewalt nicht alleine lassen. Clara Herrmann zur Offensive "Servicewüste für Nazis" in der Jungle World. Der Stadtteil Friedrichshain ist über Berliner Grenzen hinaus bei Einheimischen und Touristinnen und Touristen für seine eher alternative Ausgeh-Szene bekannt. Umso überraschender ist es, dass ausgerechnet Friedrichshain seit Jahren die traurige Liste

Von |2008-12-04T00:00:00+01:0004.12.2008|

Berlin muss nachbessern

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Berliner Korruptionsbekämpfung Die Korruptionsbekämpfung in Berlin ist lückenhaft, solange keine Möglichkeit anonymer Hinweise auf Korruptionsfälle geschaffen wird. Darüber waren sich die im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses gehörten Sachverständigen einig. Die immer wieder geäußerte Befürchtung, anonyme Hinweisgebersysteme würden zur uferlosen Denunziation genutzt, konnte von den Sachverständigen überzeugend entkräftet werden. Die Fraktion Bündnis

Von |2008-12-04T00:00:00+01:0004.12.2008|

DVU in Berlin?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 29. Oktober 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2008) und Antwort

Von |2008-12-03T00:00:00+01:0003.12.2008|

Gibt es Cross Border Leasing oder Sale and Leaseback Geschäfte bei den BWB?

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über Cross Border oder Sale and Leaseback-Veträge bei den Berliner Wasserbetrieben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Fragen beziehen sich überwiegend auf betriebliche Angelegenheiten der Berliner Wasserbetriebe (BWB) - Anstalt des öffentlichen Rechts - und können

Von |2008-12-03T00:00:00+01:0003.12.2008|

Rechtsextreme Frauen in Berlin?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2008) und Antwort

Von |2008-12-03T00:00:00+01:0003.12.2008|