DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über
DS/1058/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass das Planwerk Innenstadt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überarbeitet und angepasst wird. Insbesondere für den Spreeraum sollte sich das Leitbild an den Zielen des erfolgreichen Bürgerentscheids "Spreeufer für Alle!" orientieren. Den zuständigen Ausschüssen ist regelmäßig zu berichten. Begründung: Laut
Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.
Grüne fordern: Senat soll weitere Hochhauspläne stoppen / Bürgermeister Schulz: Modifizierung des Planwerks Innenstadt dringend notwendig / O2-World: kein Kompromiss in Sicht / Yaam: Erhalt möglich / gute Chancen für den Brommysteg Das Planwerk Innenstadt des Landes Berlin muss überarbeitet werden. Dies forderten gestern die Grünen im Sonderausschuss Spreeraum. Mit der Änderung soll verhindert werden,
Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Berliner Korruptionsbekämpfung Die Korruptionsbekämpfung in Berlin ist lückenhaft, solange keine Möglichkeit anonymer Hinweise auf Korruptionsfälle geschaffen wird. Darüber waren sich die im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses gehörten Sachverständigen einig. Die immer wieder geäußerte Befürchtung, anonyme Hinweisgebersysteme würden zur uferlosen Denunziation genutzt, konnte von den Sachverständigen überzeugend entkräftet werden. Die Fraktion Bündnis
Ein Kiez und seine Gewerbetreibenden dürfen Opfer rechter Gewalt nicht alleine lassen. Clara Herrmann zur Offensive "Servicewüste für Nazis" in der Jungle World. Der Stadtteil Friedrichshain ist über Berliner Grenzen hinaus bei Einheimischen und Touristinnen und Touristen für seine eher alternative Ausgeh-Szene bekannt. Umso überraschender ist es, dass ausgerechnet Friedrichshain seit Jahren die traurige Liste
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2008) und Antwort Wie stellen sich die Ausbildungsquoten bei den Unternehmen mit mehrheitlicher Landesbeteiligung in den Jahren 2006 bis 2008 dar (bitte für jedes Unter-nehmen einzeln und geschlechtsdifferenziert ausweisen)? Wie stellt sich die
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 29. Oktober 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2008) und Antwort
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über Cross Border oder Sale and Leaseback-Veträge bei den Berliner Wasserbetrieben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Fragen beziehen sich überwiegend auf betriebliche Angelegenheiten der Berliner Wasserbetriebe (BWB) - Anstalt des öffentlichen Rechts - und können
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Oktober 2008) und Antwort