Aktuelles Archive - Seite 251 von 305

Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten

DS/0811/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Polizei mit Nachdruck für verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Abschnitten der Hauptverkehrsstraßen in Friedrichshain- Kreuzberg einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt darauf hinwirken, die Tempo 30-Schilder so aufzustellen, dass sie besser sichtbar sind, insbesondere auch in der Dunkelheit. Begründung: Wir begrüßen die Ausweisung von

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Mietbedingungen im Bethanien

DS/0832/III Anfrage Angesichts eines Interviews mit dem Geschäftsführer des Künstlerhauses Bethanien, Herrn Christoph Tannert, in der Zeitschrift "sleek", Heft 18/2008 frage ich das Bezirksamt: 1. Trifft es zu, dass das BA es "unterstützt", dass "die soziokulturelle Arbeit der Besetzer" bessere Mietbedingungen als das Künstlerhaus Bethanien erhält? 2. Wie bewertet das BA die Aussage, wonach "die

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!

DS/0824/III Resolution Bestürzt über die Ankündigung, Radio Multikulti werde zum Jahresende 2008 eingestellt, appelliert die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eindringlich an den Rundfunkrat des RBB, dieses einmalige Programm zu erhalten. Radio Multikulti ist kein Nischenprogramm, sondern ein öffentlicher Spiegel der Lebensverhältnisse in unserer Stadt und dem Land Brandenburg, die von Vielfalt und dem Reichtum kultureller Unterschiede charakterisiert

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

ABC-Analyse

DS/0815/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die qualifizierten ABC-Analysen des Steuerungsdienstes stets zeitnah nach ihrer Erstellung den Mitgliedern im Ausschuss für Haushalt, Personal und Investitionen unaufgefordert zur Kenntnis zu bringen. Begründung: Die ABC-Analyse ist ein wichtiges und gut handhabbares Hilfsmittel, sich einen groben Überblick über die haushalterische IST-Situation zu verschaffen. Ein

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Gärtnern am Bethanien

DS/0838/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern wurde der Wunsch nach einem Nachbarschafts-, Familien- oder Interkulturellem Garten im Rahmen der AnwohnerInnen-Beteiligung bei den Planungen zur Gestaltung der Bethanien-Freiflächen artikuliert? 2. Welche Vorschläge bzw. Angebote hat das Bezirksamt diesbezüglich im Rahmen des Be-teilungsverfahrens unterbreitet? 3. Gibt es aus Sicht des Bezirksamtes weitere Möglichkeiten, einen

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Gefährliche Ampelschaltung Lausitzer Platz / Skalitzer Str.

DS/0813/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Verantwortlichen dafür zu sorgen, dass die Drückampelschaltung zwischen Lausitzer Platz und Spreewaldplatz / Görlitzerpark (unter dem Hochbahnviadukt) permanent durchgehend geschaltet wird und die Wartephasen für Fußgänger deutlich verkürzt werden. Begründung: Es erschließt sich den FußgängerInnen nicht, warum und wann dieses nur teilweise

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Katzbachstadion

DS/0837/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Maßnahmen wären notwendig um das Katzbachstadion für die Regionalliga umzubauen? 2) Auf welche Kosten würde sich ein Umbau des Katzbachstadions belaufen? 3) Wird sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Katzbachstadion umgebaut wird? Nachfragen: 1) Werden die freiwerdenden Trainingszeiten im Katzbachstadion den Frauen und

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

PE der BVV-Fraktion: Lehrerstellen: Zöllner versenkt Integration und Chancengerechtigkeit

Sollten die Pläne von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) umgesetzt werden, geraten viele Kreuzberger Grundschüler ins Bildungsabseits. "Zöllners Schulpolitik ist verantwortungslos, weil sie zu Lasten der Bezirke mit vielen Migrantenfamilien geht", sagt der grüne Fraktionsvorsitzende Manuel Sahib. Statt mehr Lehrer werde es weniger für den Bezirk geben, sollten die SPD-Pläne umgesetzt werden. "Das ist das Gegenteil

Von |2008-06-24T00:00:00+02:0024.06.2008|

Todesfälle im Knast. April 2008

Regelanfrage von Dirk Behrendt zu Todesfällen und -ursachen in Berliner Jusitzvollzugsanstalten

Von |2008-06-16T00:00:00+02:0016.06.2008|

Berliner Zeitung: „Korruptionsliste hat 1333 Einträge“

Behrendt: Weitere Maßnahmen wie jährlicher Sponsoringbericht nötig Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte: hier.

Von |2008-06-07T00:00:00+02:0007.06.2008|