Mathechaos auch im Senat: Wie verteilen sich die 24 Kinderschutz-Stellen für den

DS/0839/III Mündliche Anfrage Daniel Wesener: 1. Hat das Bezirksamt verlässliche Informationen darüber, wie sich die angekündigten 24 Kinderschutz-Stellen für den Berliner Kinder- und Jugendgesundheitsdienst im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg realisieren, bzw. ob es sich nun um zusätzliche Stellen oder lediglich um einen Stopp des Personalabbaus in diesem Bereich handelt? Knut Mildner-Spindler: Bisher ergaben sich auf Grundlage

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Mehr Geschwindigkeitskontrollen in Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30-Abschnitten

DS/0811/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Polizei mit Nachdruck für verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Abschnitten der Hauptverkehrsstraßen in Friedrichshain- Kreuzberg einzusetzen. Außerdem soll das Bezirksamt darauf hinwirken, die Tempo 30-Schilder so aufzustellen, dass sie besser sichtbar sind, insbesondere auch in der Dunkelheit. Begründung: Wir begrüßen die Ausweisung von

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Mietbedingungen im Bethanien

DS/0832/III Anfrage Angesichts eines Interviews mit dem Geschäftsführer des Künstlerhauses Bethanien, Herrn Christoph Tannert, in der Zeitschrift "sleek", Heft 18/2008 frage ich das Bezirksamt: 1. Trifft es zu, dass das BA es "unterstützt", dass "die soziokulturelle Arbeit der Besetzer" bessere Mietbedingungen als das Künstlerhaus Bethanien erhält? 2. Wie bewertet das BA die Aussage, wonach "die

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Radio Multikulti muss der Region erhalten bleiben!

DS/0824/III Resolution Bestürzt über die Ankündigung, Radio Multikulti werde zum Jahresende 2008 eingestellt, appelliert die BVV Friedrichshain-Kreuzberg eindringlich an den Rundfunkrat des RBB, dieses einmalige Programm zu erhalten. Radio Multikulti ist kein Nischenprogramm, sondern ein öffentlicher Spiegel der Lebensverhältnisse in unserer Stadt und dem Land Brandenburg, die von Vielfalt und dem Reichtum kultureller Unterschiede charakterisiert

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

Überfall auf Lesben und Homophobe Gewalt im Bezirk

DS/0829/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zum Stand der Ermittlungen bezüglich des Überfalls auf drei Lesben und Transgender am Heinrichplatz vom 8. Juni 2008? 2) Wie steht das Bezirksamt zu der Einschätzung von AktivistInnen aus lesbisch-schwul-transgender Kreisen, homophobe Gewalt sei im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg im Ans-teigen begriffen? 3) Welche

Von |2008-06-25T00:00:00+02:0025.06.2008|

PE der BVV-Fraktion: Lehrerstellen: Zöllner versenkt Integration und Chancengerechtigkeit

Sollten die Pläne von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) umgesetzt werden, geraten viele Kreuzberger Grundschüler ins Bildungsabseits. "Zöllners Schulpolitik ist verantwortungslos, weil sie zu Lasten der Bezirke mit vielen Migrantenfamilien geht", sagt der grüne Fraktionsvorsitzende Manuel Sahib. Statt mehr Lehrer werde es weniger für den Bezirk geben, sollten die SPD-Pläne umgesetzt werden. "Das ist das Gegenteil

Von |2008-06-24T00:00:00+02:0024.06.2008|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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