So löchrig wie Schweizer Käse!

Im Tagesspiegel vom 13.06.2007 kritisiert Heidi Kosche den vorliegenden Gesetzentwurf von Rot-Rot als "löchrig wie Schweizer Käse!". Tagesspiegel vom 13.06.2007 Michael Winckler, ddp Berlin - Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus einen Entwurf für ein Nichtraucherschutzgesetz zur Beschlussfassung vorgelegt. Mit dem Gesetz werde die rechtliche Grundlage für einen wirkungsvollen Schutz vor den gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens

Von |2007-06-13T00:00:00+02:0013.06.2007|

Antrag für eine Sonder-BDK zur Verlängerung des ISAF-Mandates

Die Bezirksgruppe von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 12. Juni 2007 einem Antrag auf Einberufung einer Sonder-BK zugestimmt, auf der die Verlängerung des ISAF-Mandates diskutiert werden soll. Der Antrag im Wortlaut Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin) beauftragt den Geschäftsführenden Ausschuss (Kreisvorstand), sich nach §11 (5) der Satzung des Bundesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen für die Einberufung einer außerordentlichen

Von |2007-06-12T00:00:00+02:0012.06.2007|

150 Bäume durch Bürgerprotest gerettet

Dirk Behrendt, MdA (für Kreuzberg), erklärt: Der Protest der AnwohnerInnen am Landwehrkanal in Kreuzberg hat sich gelohnt. Der öffentliche Druck hat das Wasser- und Schifffahrtsamt dazu bewegt, die weiteren geplanten 200 Baumfällungen nochmals auf den Prüfstand zu stellen. Danach können ca. drei Viertel der Bäume erhalten werden. Denn von den 200 Bäumen werden jetzt nur

Von |2007-06-08T00:00:00+02:0008.06.2007|

Wer raucht, bekommt nichts serviert

Im Tagesspiegel vom 09.06.2007 kritisiert Heidi Kosche den aktuellen Gesetzentwurf von Rot-Rot als unzureichenden Schutz. Tagesspiegel vom 09.06.2007 Christoph Stollowsky Bedienung rein ins Raucherzimmer - Bedienung wieder raus aus dem separaten Raum: Das Ringen um Ausnahmen beim geplanten Rauchverbot in Berlins Gaststätten verwirrt inzwischen selbst die gesundheitspolitischen Fachleute der Parteien. Am Donnerstag wurde bekannt, dass

Von |2007-06-08T00:00:00+02:0008.06.2007|

Rot-Rot ist beim Nichtraucherschutz nicht konsequent

PRESSEMITTEILUNG NR. 272 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 7. Juni 2007 Heidi Kosche, Sprecherin für Gesundheitsschutz, erklärt: Offensichtlich ist die SPD vor ihrem Koalitionspartner eingeknickt und hat dem generellen Rauchverbot in Gaststätten und Vereinslokalen ein Abfuhr erteilt. Dies ist eine klare Absage an einen konsequenten Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor

Von |2007-06-08T00:00:00+02:0008.06.2007|

Mehr Ausbildungsplätze in Landesunternehmen!

Drucksache 16/0606 Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Senat wird aufgefordert, mit den Unternehmen, die sich mehrheitlich in Landesbesitz befinden, einen Ausbildungspakt abzuschließen, in dem sich die Unternehmen verpflichten, eine Ausbildungsquote - wie im Nationalen Ausbildungspakt vereinbart - von sieben Prozent einzuhalten. Dem Abgeordnetenhaus ist darüber bis zum 31.08.2007 zu berichten. Begründung: Im Nationalen Pakt für

Von |2007-06-08T00:00:00+02:0008.06.2007|

Mehr Chancen durch Teilhabe (I): Jugendarbeitslosigkeit endlich effektiv bekämpfen!

15. Sitzung • Plenarprotokoll 16/15 Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Abgeordnete Breitenbach! - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete Herrmann das Wort. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Grosse! Jamaika ist vielleicht auch schön, aber zunächst einmal befinden wir uns in Berlin, und

Von |2007-06-05T00:00:00+02:0005.06.2007|

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