DS/0195/V Antrag Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen.Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten.Begründung:Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen
DS/0188/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden.Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche Fachverfahren zukünftig
DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb
DS/0006/V Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte Hetze im öffentlichen
Ausschreibung für den/die Direktkandidat*in für Bündnis90/Die Grünen im Wahlkreis 83 zur Bundestagswahl 2017 Liebe Freund*innen, wir freuen uns sehr, die Nominierung für den/die Direktkandidat*in für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost voraussichtlich am 11. März 2017 durchzuführen. Eine Einladung zur Nominierungsveranstaltung folgt in den nächsten Wochen. Bewerbungen richten sich nach § 15 Bundeswahlgesetz: Demnach
Eine Ära geht zu Ende. (Foto: C. Ausserer) Zuerst sagte er es der Basis: Hans-Christian Ströbele gab bei der grünen Bezirksgruppe in Xhain bekannt, dass er bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird. Seit 1998 ist er im Bundestag, seit 2002 mit einem Direktmandat aus Friedrichshain-Kreuzberg. "Fünf weitere stressige Jahre im Bundestag sind mir
Monika Herrmann mit den beiden Bezirksstadtratskandidat*innen. (Foto: C. Ausserer) Bei der gestrigen grünen Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg hat die Basis über die Kandidaturen für die grünen Bezirksstadträt*innen und den neuen Geschäftsführenden Ausschuss (GA) entschieden. (Berlin, am 14. Dezember 2016) Clara Herrmanns Bewerbung zur Nominierung als Stadträtin für Finanzen, Weiterbildung, Kultur und Umwelt im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wurde
Die beiden weiteren Posten wurden vom Kreisverband öffentlich ausgeschrieben. Folgende Bewerbungen sind bis zum 11. Dezember eingegangen: Als Stadträt*in für Finanzen, Kultur und Umwelt: Clara Herrmann Als Stadträt*in für Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen und Facility Management: Alexander Roscher Florian Schmidt Holger Maraun (mündliche Bewerbung angekündigt) Matthias Bauer Die Bezirksgruppe der GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg nominiert nach
Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt bekannt, dass im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin die Bezirksamtspositionen für * das Stadtentwicklungsamt, das Straßen- und Grünflächenamt sowie die Serviceeinheit Facility Management (Besoldungsgruppe B4) *die Serviceeinheit Finanzen, das Amt für Weiterbildung und Kultur sowie das Umwelt- und Naturschutzamt (Besoldungsgruppe B4) zu besetzen sind. Das Vorschlagsrecht hat die
Im Jahr 2015 wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 871 Fälle häuslicher Gewalt angezeigt, 2014 waren es noch 965 Fälle. Noch immer werden jedoch viel zu viele Frauen Opfer häuslicher Gewalt – auch in Friedrichshain-Kreuzberg. (Berlin, am 24. November 2016) „Es ist davon auszugehen, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer gibt. Die uns bekannten Zahlen sind leider nur
