Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im

Von |2017-06-12T11:34:36+02:0012.06.2017|
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Unterkünfte für Flüchtlinge vom Oranienplatz

DS/0972/IV   Mündliche Anfrage DS/0972/IV Ich frage das Bezirksamt:1. Wie ist es im Einzelnen zum Umzug der Flüchtlinge vom O-Platz in das frühere Caritas-Wohnheim im Wedding gekommen?2. Welches waren die konkreten Forderungen an Senat und Bezirk, die von den Flüchtlingen artikuliert wurden?3. Welche weiteren (neben dem Caritas-Wohnheim) Notunterkünfte können zur Zeit von den Kreuzberger Flüchtlingen

Von |2017-05-24T08:10:41+02:0024.05.2017|
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Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Schulraumknappheit im Friedrichshainer Nordkiez Mit der Resolution DS/0270/V fordern wir alle Beteiligten, Bezirksamt, Senat und CG-Gruppe auf, Gespräche aufzunehmen, um konstruktiv zu prüfen, ob der Standort Rigaer Straße 71-73a nicht auch trotz der verfahrenen Rechtslage als Schulstandort geeignet wäre und entsprechend umgenutzt werden kann. Außerdem ist zu prüfen, welche Kosten dabei entstünden und wie diese

Von |2017-05-10T10:14:34+02:0010.05.2017|
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Ein Stück Kreuzberg vor Spekulation gerettet: das NKZ kommt in kommunale Hand

Florian Schmidt, Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management (B‘90/Die Grünen) in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt zur Übernahme des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag: (Berlin, 21.04.2017) „Mit seinem Rückzug kommt der Investor der Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts zuvor. Bei einem Kauf der Investorengruppe hätten wir das Instrument umgehend eingesetzt. Allein die Ankündigung hat

Von |2017-04-21T20:27:17+02:0021.04.2017|
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Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

DS/0195/V Antrag   Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte,  und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen.Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten.Begründung:Der Schulhof der Heinrich Zille Schule  weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

DS/0188/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt  bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden.Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche Fachverfahren zukünftig

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen

DS/0179/V Antrag Betr.: Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnenDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden. Es

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen explizit

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

DS/0196/V Antrag   Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen in

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|
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Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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