Aktuelles Archive - Seite 46 von 306 - Grüne Xhain

Ein Stück Kreuzberg vor Spekulation gerettet: das NKZ kommt in kommunale Hand
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Ein Stück Kreuzberg vor Spekulation gerettet: das NKZ kommt in kommunale Hand

Florian Schmidt, Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management (B‘90/Die Grünen) in Friedrichshain-Kreuzberg erklärt zur Übernahme des Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag: (Berlin, 21.04.2017) „Mit seinem Rückzug kommt der Investor der Ausübung des bezirklichen Vorkaufsrechts zuvor. Bei einem Kauf der Investorengruppe hätten wir das Instrument umgehend eingesetzt. Allein die Ankündigung hat

Von |2017-04-21T20:27:17+02:0021.04.2017|

Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

DS/0184/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass den Eltern von

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen

DS/0179/V Antrag Betr.: Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnenDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden. Es

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

DS/0195/V Antrag Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen.Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten.Begründung:Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die eine Gefahrenstelle für die Schüler*innen

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln

DS/0185/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Gebiet rund um den Boxhagener Platz, die Gärtnerstraße und das gesamte Gebiet zwischen Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Gürtelstraße und Revaler Straße, ein Verkehrsgutachten zu erstellen, das konkrete Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorschlägt. Diese vorzuschlagenden Maßnahmen sollen im Anschluss nach Möglichkeit umgesetzt werden. Insbesondere folgende

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!

DS/0186/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemäß Punkt 5.4. „Soziale Unterstützung“ im vom Bezirksamt 2016 beschlossenen „Handlungskonzept Görlitzer Park“ eine Finanzierung für die aufsuchende soziale Arbeit für Erwachsene im Görlitzer Park herbeizuführen. Da eine aufsuchende Sozialarbeit für Erwachsene bisher nicht über die bezirkliche Budgetierung refinanziert werden kann, soll sich das

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

DS/0196/V Antrag Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen in

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Transparenz bei Baumfällungen weiter ausbauen – erweiterte Informationen für Anwohner*innen

DS/0187/V Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die auf den Webseiten des Bezirksamtes einsehbaren Baumfälllisten um die vorhandenen Gutachten zum Zustand der einzelnen Bäume und zur Notwendigkeit der Fällung zu ergänzen. Außerdem soll wieder, wie bis 2015 üblich, im Internet bekannt gemacht werden, wann und an welcher Stelle die erforderlichen Ersatzpflanzungen

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

DS/0188/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden.Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche Fachverfahren zukünftig

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Unterstützung der Gründung der Projektentwicklungsgenossenschaft RAW Kultur L

DS/0189/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg begrüßt den Zusammenschluss der Nutzer*innen und Mieter*innen im räumlichen Bereich Soziokulturelles L (vgl. DS/2037/IV) zur Solidarischen Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L. Darüber hinaus ermutigt der Bezirk die Solidarische Entwicklungsgemeinschaft RAW Kultur L, die geplante Projektentwicklungsgenossenschaft RAW Kultur L zeitnah zu gründen. Diese kann die vielfältigen Einzelinteressen

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

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