Aktuelles Archive - Seite 47 von 306

Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“

DS/0190/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wird beauftragt, die „Deklaration biologische Vielfalt“ in Kommunen zu unterzeichnen und die für Friedrichshain-Kreuzberg relevanten Punkte schrittweise umzusetzen. Außerdem soll sich der Bezirk gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass dem Bezirk für die Umsetzung der Maßnahmen erforderliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, da die Umsetzung der

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

DS/0191/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen

DS/0192/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der BVG Bushaltestellenkaps an den Haltestellen der Oranienstraße im Abschnitt zwischen Skalitzer Straße und Moritzplatz zu errichten. Die Haltestellenkaps sollen so dimensioniert werden, dass an den Rändern ausreichend Platz für die Aufstellung von Radbügeln vorhanden ist. Diese Radbügel sollen ebenfalls errichtet werden.Die

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Bildungskonferenz in SO 36- eine Zukunft für die Schulen in SO 36 sicherstellen

DS/0180/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten.In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der ndividuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zurSchulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellunggehen, wie sich die individuellen Schulkonzepte,

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Vorkaufsrecht für das NKZ am Kotti nutzen – soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen

DS/0193/V Antrag Die BVV möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. Um sie vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen, ist das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Wie bisher ist dazu eine Finanzierung durch Senat und städtische Wohnungsbaugesellschaften notwendig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu sind

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)

DS/0182/V Antrag Die BVV möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben.Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.Begründung:Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt klimafreundliche Schule gegeben und sogar eine Auszeichnung

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Frauenschwimmen im Spreewaldbad

DS/0183/V Antrag Die BVV möge beschießen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich bei den zuständigen Senatsstellen und den Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass das Frauenschwimmen im Spreewaldbad wieder eingeführt wird. Der BVV und dem Sportausschuss ist laufend zu berichten.Begründung:Seit den letzten Sommerferien wurde das langjährige, sehr beliebte Frauenschwimmen im Spreewaldbad eingestellt und ins Stadtbad Neukölln verlagert, obwohl

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei allen Bauanträgen sicherstellen!

DS/0194/V Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, jede*n Bauantragssteller*in mit Versand der Eingangsbestätigung des Bauantrages in geeigneter Weise auf die Pflicht, gem. § 25 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) die Nachbarschaft umfassend zu informieren (sogenannte „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“), hinzuweisen. Das Bezirksamt hat auf diese gesetzliche Anforderung auf seiner Homepage und bei Beratungsgesprächen explizit

Von |2017-03-29T00:00:00+02:0029.03.2017|

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee
Aktuelles, Anträge und Anfragen, Bürger*innenrechte, Demokratie und Bürger*innenbeteiligung, Sport, Tourismus, Umwelt, Klima und Ökologie, Verkehr und Mobilität

Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer geeigneten Strecke außerhalb

Von |2017-02-16T19:39:26+01:0016.02.2017|

Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm
Aktuelles

Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

DS/0006/V Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte Hetze im öffentlichen

Von Jon|2021-04-29T17:02:13+02:0016.02.2017|