Aktuelles Archive - Seite 55 von 304

Widerspruchs-Ablehnung: Die Legalisierung von Cannabis ist nur eine Frage der Zeit

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat den Widerspruch des Bezirksamts gegen die Ablehnung des von der Grünen-Fraktion initiierten Cannabis-Modellprojekts abgewiesen. Dazu sagen Fraktionssprecher Jonas Schemmel und Werner Graf, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss (Bündnis 90/Die Grünen): „Wir bedauern die Entscheidung des zuständigen Institutes sehr. Sie bedeutet ein Festhalten an der aktuellen, restriktiven Drogenpolitik, die

Von |2016-02-19T00:00:00+01:0019.02.2016|

Wir trauern um Werner Orlowsky

Werner Orlowsky bei der Feier zu seinem 80. Geburtstag mit Hans-Christian Ströbele 2008 (Bild: Christian Könneke) Zum Tode Werner Orlowskys erklären Jonas Schemmel, Fraktionssprecher, und Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses (beide Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg): „Mit Werner Orlowsky verliert unser Bezirk eine echte Institution und Deutschland seinen ersten grünen Baustadtrat. Als Betreiber einer Drogerie

Von |2016-02-19T00:00:00+01:0019.02.2016|

Bockbrauerei in Kreuzberg als Gewerbestandort sichern

DS/2061/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das Areal der sogenannten Bockbrauerei im Ortsteil Kreuzberg zwischen Fidicinstraße und Schwiebusser Straße einen Bebauungsplan aufzustellen mit dem Ziel, die bestehende gewerbliche Nutzung abzusichern und somit den Gewerbestandort langfristig zu erhalten. Begründung: Das Areal der sogenannten Bockbrauerei zwischen der heutigen Fidicin- und

Von |2016-02-17T00:00:00+01:0017.02.2016|

Seniorinnenkonferenz zur Information über die anstehenden Wahlen der Seniorinnenvertretung

DS/2062/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt eine mehrsprachige Senior*innenkonferenz zum Thema Wahlen der Senior*innenvertretung in 2016 unter Einbindung aller relevanten Akteur*innen, der bezirklichen und ehrenamtlichen Gremien der Senior*innen zu veranstalten. Hierzu soll das Bezirksamt unter Beteiligung insbesondere von Migrant*innenorganisationen, Pflegestützpunkten u.a. eine Arbeitsgruppe zur inhaltlichen und organisatorischen Vorbereitung der Senior*innenkonferenz einrichten.Begründung:Die Beteiligung

Von |2016-02-17T00:00:00+01:0017.02.2016|

Unsere Wahlkreis-Kandidat*innen für Friedrichshain-Kreuzberg

Die frisch gewählten Wahlkreiskandidat*innen (Foto: Katharina Buri) Am Dienstagabend hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg seine Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 gewählt. Im Wahlkreis 1 (Kreuzberg Südwest) tritt die Sozialwissenschaftlerin Katrin Schmidberger (33) an, aktuell Sprecherin für Mieten und soziale Stadt und für Clubkultur der Grünen-Abgeordnetenhausfraktion.Wahlkreis 2 (Kreuzberg Südost/Friedrichshain Südost) wird

Von |2016-02-10T00:00:00+01:0010.02.2016|

Grüner Newsletter Xhain # 1/2016

Grüner Newsletter Xhain # 1/2016 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: #BVV-Wahl Xhain '16 Rigaer Straße: Beenden Sie Ihre martialische Symbolpolitik, Herr Henkel! RAW-Gelände: Runder Tisch zum Erhalt von Kultur und Sport BVV-Infoabend: Wie funktioniert eigentlich ein Bezirksparlament? Wechsel im Fraktionsvorstand M99: Unterstützt und schützt die Alteingesessenen in unserem Kiez! Erste

Von |2016-02-05T00:00:00+01:0005.02.2016|

Ihr habt die Wahl! Aufstellung unserer Direktkandidat*innen

Am Dienstag, den 09. Februar 2016 stellen wir unsere Kandidat*innen für das Abgeordnetenhaus von Berlin auf. Eingeladen sind alle Mitglieder des Kreisverbands. Was wird gewählt? Neben der grünen Landesliste, die wir auf der Landesmitgliedervollversammlung bzw. LDK am 12. und 13. März wählen, haben wir 5 Direktwahlkreise, in denen die Bewerber*innen mit der Erststimme gewählt werden.

Von |2016-02-05T00:00:00+01:0005.02.2016|

BVV-Infoabend: Wie funktioniert das Bezirksparlament?

Fotos: Katharina Buri Wie funktioniert das Bezirksparlament eigentlich? Wie gelangt eine politische Idee zur finalen Umsetzung und wie können wir im Bezirk Politik gestalten? Welche Kompetenzen hat dabei das Bezirksamt, welche nicht? Am 28. Januar veranstalteten wir einen Infoabend, um diese und viele weitere Fragen zu klären. Vor einer bunt gemischten Gruppe von 25 Interessierten

Von |2016-02-04T00:00:00+01:0004.02.2016|

Danke, Paula!

Fotos: Katharina Buri Am 1. Februar haben wir in der Fraktionssitung unsere langjährige Fraktionssprecherin Paula Riester als Fraktionsmitglied verabschiedet. Paula verlässt uns berufsbedingt. Wir sind sehr traurig, eine so engagierte und verlässliche Kollegin zu verlieren. Wir danken Paula für ihren Einsatz in der Fraktion und die gute Zusammenarbeit und wünschen ihr alles Gute für die

Von |2016-02-04T00:00:00+01:0004.02.2016|

Entwurf BVV-Wahlprogramm

Am 18.September finden in Berlin Wahlen für das Abgeordnetenhaus und das Bezirkspalament (BVV) statt. Mittlerweile liegt ein erster Entwurf vor. Diesen wollen wir in einer ersten Lesung vorstellen und nochmal in thematischen Gruppen mit euch diskutieren - und zwar am 06. Februar 2016 von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr in der Falckensteinstraße 6. Ihr könnt

Von |2016-02-02T00:00:00+01:0002.02.2016|