Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den Schulen
SA/300/IV Schriftliche Anfrage Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den SchulenBezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg .10.2015Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre o.g. Anfrage beantworte ich nach Rücksprache mit der fachlich zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – regionale Schulaufsicht - wie folgt:1. Wie werden die Mittel von den Schulen, die an den Bonusprogramm teilnehmen, eingesetzt?2. Welche konkreten
Bibliotheksausweise für Geflüchtete
DS/1922/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie läuft das neue Programm im Bezirk an, Geflüchteten kostenlose Bibliotheksausweise auszustellen?Seit 15.09.2015 können Asylsuchende auch ohne bereits erfolgte Anerkennung als Flüchtling einen kostenlosen Bibliotheksausweis erhalten. Bis einschließlich Montag, 26.10.2015, gab es in Friedrichshain-Kreuzberg 27 Neuanmeldungen in
Grüner Newsletter Xhain # 6/2015
Grüner Newsletter Xhain # 6/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Milieuschutz: Vorkaufsrecht endlich nutzbar machen Antrag: Spekulativen Leerstand beschlagnahmen Bundesinstitut verhindert Cannabis-Modellprojekt Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung! Audioweg: Ehemaliges Gefängnis für Frauen in der Barnimstraße Attentat auf HDP-Büro: lückenlose Aufklärung!
Ballermann im Wohnkiez: Wann wird das Ordnungsamt endlich richtig aktiv?
DS/1919/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Genehmigungen für Gastronomie und Außengastronomie (Sondernutzung Straßenland) hat das Ordnungsamt seit dem Beginn zahlreicher Anwohnerbeschwerden Anfang 2013 in den Partykiezen in Kreuzberg (zwischen Spree, Landwehrkanal, Luisenstädtischer Grünzug/Wassertorplatz/ Legiendamm, Prinzessinnenstraße, Moritzplatz, Waldemarstraße/ Bezirksgrenze/ Bethaniendamm) und Friedrichshain (zwischen Frankfurter Allee, Ring-Bahn, Stadtbahn und Warschauer Straße)
Integrationslots*innen im Bezirk
DS/1924/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Integrationslots*innen sind gegenwärtig im Bezirk tätig?Zurzeit sind 7 Integrationslotsinnen/Stadtteilmütter finanziert über das Landesprogramm im Bezirk tätig, schwerpunktmäßig im Bereich Frühe Bildung und Erziehung zur Unterstützung der Eltern mit Migrationshintergrund bei der Erziehung, Bildungswegbegleitung und dem gesunden Aufwachsen der Kinder, sowie
Sprachkurse für Geflüchtete im Bezirk
DS/1921/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Aufstockung des Angebots an Sprachkursen der verschiedenen Stufen plant die VHS für 2016?Die bezirkliche Volkshochschule hat in kürzester Zeit im Jahr 2015 ihr Sprachkursangebot im Bereich der Deutschkurse für Geflüchtete vervielfacht. Auch für 2016 ist ein
Audioweg: Gefängnis für Frauen, Barnimstraße 10
Audioweg Barnimstraße (Foto: Katharina Buri) In der Friedrichshainer Barnimstraße stand bis 1974 mehr als hundert Jahre lang das zentrale Berliner Frauengefängnis. Über vierzig Jahre später wird dieser geschichtsträchtige Ort endlich entsprechend gewürdigt: Seit kurzem eröffnet ein Audioweg über das ehemalige Gefängnisgelände, auf dem sich heute die Jugendverkehrsschule Friedrichshain befindet, künstlerische Einblicke in die Lebenswelten inhaftierter
Milieuschutz: Vorkaufsrecht endlich nutzbar machen
(Foto (c) birgitH/pixelio.de) In Milieuschutzgebieten haben Bezirke unter bestimmten Bedingungen ein Vorkaufsrecht, um Wohnhäuser vor Spekulation zu schützen. Zumindest theoretisch – in der Realität scheitern Vorkäufe an mangelnder Finanzierbarkeit. Ein Grüner Antrag, der gestern im Bezirksparlament verabschiedet wurde, will das ändern. Ein weiterer Antrag zielt auf einen konkreten Ankauf. „Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Endlich Ampel an der Cuvrystraße
DS/1892/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass eine Lichtsignalanlage an der Cuvrystraße Ecke Schlesische Straße errichtet wird. Die Anlage sollte vor Beginn der Baumaßnahme – die in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung liegt – auf der Cuvry-Brache angeordnet werden.Begründung:Seit Jahren wird an dieser Stelle eine