Aktuelles Archive - Seite 62 von 306

Wer hat sich das bloß ausgedacht: Unlogische Politik der Unteren Verkehrsbehörde?

DS/1920/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass die Verkehrsanordnung in derWrangelstraße auf Höhe der Nürtingen-Grundschule nahe des Mariannenplatzes zuletztmehrfach hin und her wechselte (erst Tempo-30-Zone, dann Tempo-10-Zone,nun keine Zone mehr, stattdessen Tempo 10)?Die Überschrift ihrer Mündlichen Anfrage weist auf ein

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal

DS/1950/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Info-Aktion

Infomaterial zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Heute ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Noch immer werden viel zu viele Frauen Opfer häuslicher Gewalt – auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Mit Infoständen wollen der Kreisverband und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen für das Thema sensibilisieren. Im Jahr 2014 wurden in Friedrichshain-Kreuzberg 965 Fälle von

Von |2015-11-25T00:00:00+01:0025.11.2015|

Wem gehört der Kiez? – Der neue Stachel ist da!

Stachel Nr. 54 Herbst/Winter 2015 Lest hier den neuen Stachel! In dieser Ausgabe beschäftigen wir uns schwerpunktmäßig mit der Frage "Wem gehört der Kiez?". Es geht aber auch um Geflüchtete in Berlin, Grünflächen, das RAW-Gelände, das Görli-Parkkonzept, unser Cannabis-Modellprojekt und vieles mehr. Der gesamte Stachel hier als pdf-Datei, einzelne Artikel findet ihr nach und nach

Von |2015-11-18T00:00:00+01:0018.11.2015|

#NousSommesUnis

Von |2015-11-17T00:00:00+01:0017.11.2015|

Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den Schulen

SA/300/IV Schriftliche Anfrage Zur aktuellen Umsetzung des Bonusprogramms an den SchulenBezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg .10.2015Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre o.g. Anfrage beantworte ich nach Rücksprache mit der fachlich zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft – regionale Schulaufsicht - wie folgt:1. Wie werden die Mittel von den Schulen, die an den Bonusprogramm teilnehmen, eingesetzt?2. Welche konkreten

Von |2015-11-09T00:00:00+01:0009.11.2015|

Bibliotheksausweise für Geflüchtete

DS/1922/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie läuft das neue Programm im Bezirk an, Geflüchteten kostenlose Bibliotheksausweise auszustellen?Seit 15.09.2015 können Asylsuchende auch ohne bereits erfolgte Anerkennung als Flüchtling einen kostenlosen Bibliotheksausweis erhalten. Bis einschließlich Montag, 26.10.2015, gab es in Friedrichshain-Kreuzberg 27 Neuanmeldungen in

Von |2015-11-05T00:00:00+01:0005.11.2015|

Sprachkurse für Geflüchtete im Bezirk

DS/1921/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 28.10.2015Bezirksstadträtin für Finanzen, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Aufstockung des Angebots an Sprachkursen der verschiedenen Stufen plant die VHS für 2016?Die bezirkliche Volkshochschule hat in kürzester Zeit im Jahr 2015 ihr Sprachkursangebot im Bereich der Deutschkurse für Geflüchtete vervielfacht. Auch für 2016 ist ein

Von |2015-11-04T00:00:00+01:0004.11.2015|

Grüner Newsletter Xhain # 6/2015

Grüner Newsletter Xhain # 6/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Milieuschutz: Vorkaufsrecht endlich nutzbar machen Antrag: Spekulativen Leerstand beschlagnahmen Bundesinstitut verhindert Cannabis-Modellprojekt Menschen in Not brauchen Hilfe – keine Asylrechtsverschärfung! Audioweg: Ehemaliges Gefängnis für Frauen in der Barnimstraße Attentat auf HDP-Büro: lückenlose Aufklärung!

Von |2015-11-04T00:00:00+01:0004.11.2015|

Ballermann im Wohnkiez: Wann wird das Ordnungsamt endlich richtig aktiv?

DS/1919/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Genehmigungen für Gastronomie und Außengastronomie (Sondernutzung Straßenland) hat das Ordnungsamt seit dem Beginn zahlreicher Anwohnerbeschwerden Anfang 2013 in den Partykiezen in Kreuzberg (zwischen Spree, Landwehrkanal, Luisenstädtischer Grünzug/Wassertorplatz/ Legiendamm, Prinzessinnenstraße, Moritzplatz, Waldemarstraße/ Bezirksgrenze/ Bethaniendamm) und Friedrichshain (zwischen Frankfurter Allee, Ring-Bahn, Stadtbahn und Warschauer Straße)

Von |2015-11-04T00:00:00+01:0004.11.2015|