DS/1926/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ende 2015 läuft die Förderung des Wrangelkiezes durch Mittel des QM-Programms aus. Mit welchen Mitteln in welcher Höhe wird das weitere Engagement des "WrangelkiezRats" zukünftig gefördert?Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, die Arbeit des QM’s Wrangelkiez zu verstetigen. Die dafür notwendigen 60
DS/1895/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN auszustatten. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.Begründung:Zahlreiche Geflüchtete sind in Besitz eines Smartphones. Es ermöglicht den Kontakt zu fernen Familienmitgliedern und Freunden und bietet via Internet außerdem wichtige Informationen zu lokalen Angeboten. Es erleichtert die Vernetzung untereinander
DS/1947/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Strecke Rigaer Straße - Weidenweg - Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee eine Fahrradstraße auszuweisen. Die Fahrradstraße soll für den Anliegerverkehr geöffnet bleiben.Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung im Januar zu berichten.Begründung:Der Antrag zur Errichtung einer Fahrradstraße auf der Route wurde im Jahr 2012 bereits
DS/1952/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der AG zum Baerwaldbad und dem Betreiber ein finanzielles und inhaltliches Konzept zum Fortbestand des Baerwaldbads zu entwickeln. Außerdem soll mit dem Betreiber des Baerwaldbades ein Finanzierungsplan und ein Wirtschaftsplan erstellt werden.Begründung:Seit der Schließung des Baerwaldbades ist das Bezirksamt in einer AG bemüht,
DS/1949/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn
DS/1945/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Grundschule um Fördermittel zum Beispiel aus dem Umweltprogramm BENE zur energetischen Sanierung zu bemühen.Begründung:Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt klimafreundliche Schule gegeben und benötig dringend Sanierungsmittel für das Zusatzgebäude der ehemaligen Borsigschule.Das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung
DS/1920/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass die Verkehrsanordnung in derWrangelstraße auf Höhe der Nürtingen-Grundschule nahe des Mariannenplatzes zuletztmehrfach hin und her wechselte (erst Tempo-30-Zone, dann Tempo-10-Zone,nun keine Zone mehr, stattdessen Tempo 10)?Die Überschrift ihrer Mündlichen Anfrage weist auf ein
DS/1950/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die
Auch in diesem Jahr organisieren das Bezirksamt und die Seniorenvertretung wieder gemeinsam die Weihnachtspäckchenaktion für bedürftige Bürger*innen. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die Seniorenvertretung, der unser Fraktionsmitglied Marta Ladwig vorsitzt, Anfang Dezember in einer Großaktion Hunderte Päckchen mit weihnachtlichen Lebensmitteln packen. Diese werden noch am selben Tag von ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen älteren, behinderten oder
DS/1897/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an den Senat zu wenden um eine „Flüchtlings-App“ für Berlin zu entwickeln. Diese App sollte über die Möglichkeiten und Ansprechpartner*innen in den Bereichen Arbeit, Qualifizierung, Sprachkurse, Beratung, Gesundheit, Integration, Kinder und Jugendliche, Hausrat usw. informieren. Das Bezirksamt sollte im Vorfeld Kontakt zu hiesigen ITUnternehmen aufnehmen