Geflüchteten- und Wohnungslosenzahlen in bezirklicher Zuständigkeit

DS/1864/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Für wie viele Geflüchtete ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nach SGB XII und SGB II (über die Jobcenter) jeweils zuständig?2. Wie viele Geflüchtete konnten im letzten Jahr aus Landeseinrichtungen jeweils in Hotels, Hostels, Gemeinschaftsunterkünften oder anderen Unterbringungsmöglichkeiten in bezirkliche Obhut übernommen werden?3. Wo wurden diese Geflüchteten im Einzelnen untergebracht?Nachfragen:1.

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Zur Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingskinder

DS/1869/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden in den Monaten Juni, Juli, August 2015 bis dato in unserem Bezirk aufgenommen?2. In welchen Gemeinschafts- und Notunterkünften sind sie in Friedrichshain-Kreuzberg untergebracht?3. Wie viele Flüchtlingskinder konnten bisher beschult werden?Nachfragen:1. An welchen Schulen könnten wie viele Willkommensklassen neu eingerichtet werden, vor allem

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

„Neue Heimat“ auf dem RAW-Gelände

DS/1867/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Genehmigungen oder Duldungen lagen für den Betrieb der „Neuen Heimat“ vor?2. Medienberichten war zu entnehmen, dass ein von den Betreibern gestellter Bauantragdurch das Bezirksamt nicht genehmigt werden sollte. Was wurde genau beantragt?3. Hätte der Betrieb der „Neuen Heimat“ in der bisherigen Form, also z.B. mit dem sogenannten

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Beschäftigungsförderung im öffentlichen Interesse

DS/1870/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von BerlinAbt. Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüDDezIhre Anfrage wird beantwortet wie folgt:1. Wie viele erwerbslose Personen wurden in diesem Jahr bisher in beschäftigungsfördernde Maßnahmen (FAV u.a.), die im öffentlichen Interesse liegen (z.B. Familienoder Nachbarschaftszentren), vermittelt?Bis einschließlich August 2015 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg 116 Neueintritte in FAV im Rahmen öffentlich geförderter Beschäftigung.2.

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Gebietscharaktere im südöstlichen Friedrichshain

SA/290/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Für welche Straßenabschnitte bzw. Blöcke im Gebiet zwischen Warschauer Straße,Frankfurter Allee, Gürtel- bzw. Neue Bahnhofstraße und Revaler Straße sindBebauungspläne aufgestellt und wurden dabei Gebiete als Allgemeines Wohngebiet,Besonderes Wohngebiet oder Reines Wohngebiet i.S.d. BauNVO ausgewiesen?Festgesetzte B-Pläne einschließlich Festsetzungen:2-15 - öffentlicher KinderspielplatzV-24 - öffentlicher KinderspielplatzV-75 – öffentliche Parkanlage,

Von |2015-10-05T00:00:00+02:0005.10.2015|

Grüner Newsletter Xhain # 5/2015

Grüner Newsletter Xhain # 5/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Flüchtlinge willkommen heißen - und menschenwürdig unterbringen Bezirkshaushalt: Grüne sichern Mieterschutz, Kultur und Engagement für offenen Bezirk Nicht zum Höchstpreis verscherbelt: Großer Erfolg für Dragoner-Areal Cannabis-Antrag ans BfArM: Antwort steht noch aus Milieuschutz auch am Kotti Buntes Friedrichshainer Fahrrad-Fest Fairer

Von |2015-09-30T00:00:00+02:0030.09.2015|

Bezirkshaushalt: Grüne sichern Mieterschutz, Kultur und Engagement für offenen Bezirk

Am Mittwochabend hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg ohne Gegenstimmen den Bezirkshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Grüne Fraktion sichert mit ihrer Zustimmung den Ausbau des Kulturangebots, der Mieterberatung und des Engagements für einen offenen Bezirk. „Wir wollen, dass jeder Euro an Bußgeldern aus der Zweckentfremdungsverbotsverordnung direkt in den Mieterschutz fließt. Deshalb wird daraus nun eine zentrale Anlaufstelle geschaffen,

Von |2015-09-24T00:00:00+02:0024.09.2015|

Fairer Handel: Grüne beteiligen sich am Coffee Fairday 2015

Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte wollen ein starkes Zeichen für fair gehandelte Produkte setzen und unterstützen den Coffee Fairday 2015 mit fairen Kaffeepausen. Am Freitag, den 25. September, verteilen sie kostenlos fair gehandelten Kaffee. „Das Land Berlin muss einen Beitrag zu fairen und sicheren Arbeitsbedingungen, ökologischen und sozialen Handelsbeziehungen sowie gegen Kinderarbeit leisten. Der

Von |2015-09-24T00:00:00+02:0024.09.2015|

Refugees welcome – Unterbringung im Flughafen Tempelhof in den Bezirken vorbereiten

DS/1849/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksbürgermeisterin wird anlässlich der bevorstehenden Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Flughafen Tempelhof beauftragt, gemeinsam mit ihren Amtskolleginnen in Tempelhof-Schöneberg und Neukölln eine Koordinierungsrunde zu initiieren, mit dem Ziel ein vernetztes Informations- und Beratungsangebot für Geflüchtete zu schaffen.Ansatzweise vorhandene Ressourcen und Angebote für Geflüchtete z.B. in den Bereichen- gesellschaftliche Orientierung

Von |2015-09-23T00:00:00+02:0023.09.2015|

Unterbringung von Flüchtlingen in Mietwohnungen mit Kautionszahlungen unterstützen

DS/1846/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das Sozialamt temporär Kautionen für Mietwohnungen auslegen und diese Kosten dann vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) zurückfordern kann.Begründung:Die Unterbringung von Flüchtlingen soll in erster Linie in Wohnungen erfolgen. Das scheitert vielfach daran, dass das LaGeSo die Kaution für anzumietende Wohnungen verzögert

Von |2015-09-23T00:00:00+02:0023.09.2015|

Grüne Berlin

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