Aktuelles Archive - Seite 68 von 305 - Grüne Xhain

Ehemaliges GSW-Haus Schlesische Straße 25: Zusammenlegung von Wohnungen im Milieuschutzgebiet?

SA/269/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Das Wohnhaus Schlesische Straße 25 befindet sich im Geltungsbereich einer sozialenErhaltungssatzung. Im Zuge von Umbaumaßnahmen werden bzw. wurden mehrere kleinere Wohneinheiten zu größeren zusammengelegt. Ist dies zulässig und wurde dies genehmigt?Für das Objekt Schlesische Straße 25 wurde im April 2012 eine Genehmigung für umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen erteilt,

Von |2015-05-07T00:00:00+02:0007.05.2015|

Grüne Fraktion vor Ort

Die Preisspirale bei Mieten treibt immer weiter nach oben. Viele Bürger*innen müssen ihren Kiez verlassen und haben kaum Chancen weiterhin in der Innenstadt zu wohnen. Welche Handlungsoptionen hat die Politik? Welche Instrumente existieren, um die Preissteigerung zu bremsen?

Von |2015-05-07T00:00:00+02:0007.05.2015|

Las Vegas an der Spree: Neues Stadtquartier an der East Side Gallery

Ein Artikel zu den Planungen auf dem Friedrichshainer Anschutz-Areal von Werner Heck, erschienen im Stachel #52 (Frühling 2015) Noch immer ist es ein wenig irritierend ihn dort kreisen zu sehen, den riesigen Mercedesstern hoch über der Spree, dort wo einst die Mauer Friedrichshain von Kreuzberg trennte und heute die East-Side-Gallery vor allem Touristen anzieht. Und

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Intransparente Mittelvergabe im Bereich Soziales in Friedrichshain-Kreuzberg?

DS/1667/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt mit der Begründung, die FreiwilligenAgentur (FA) Friedrichshain-Kreuzberg würde zu wenig Engagement in Friedrichshain-Kreuzberg bewirken, entschieden hat, die Mittel aus dem Programm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) an die Volkssolidarität zu vergeben?2. Ist es richtig, dass diese Entscheidung auf Grundlage der Befragung anderer

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Untätige Verkehrsbehörde? Wer verhindert Projekte zugunsten des Radverkehrs in Friedrichshain?

DS/1668/IV Mündliche Anfrage Mündliche AnfrageIch frage das Bezirksamt:1. Wie ist der Stand der Prüfung, inwiefern die Strecke Rigaer Straße – Weidenweg – Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann – die die Bezirksverordnetenversammlung bisher ohne Rückmeldung im August 2012 in der DS/0262/IV beschlossen hat?2. a) Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Kippt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Grundschule?

DS/1665/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aufgrund welcher prognostizierten Entwicklungen bei den Schüler*innenzahlen im Ortsteil Kreuzberg hält das Bezirksamt die Erweiterung der Hunsrück-Grundschule auf vier Züge für notwendig, wie sie im Schulausschuss am 22.04.2015 diskutiert wurde?2. Auf welcher Grundlage schätzt das Bezirksamt die Aufnahmekapazitäten einzelner Schulen ein, da beispielsweise das Musterraumprogramm ja eigentlich nur

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Hygienemängel im Baerwaldbad

Drucksache: DS/1677/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Wann fanden im Jahr 2015 Hygienekontrollen im Baerwaldbad statt? Antwort: Das Gesundheitsamt führte im Jahr 2015 bisher 3 Ortsbesichtigungen im Baerwaldbad durch: anlassbezogen aufgrund einer Beschwerde am 03.03.2015, im Rahmen einer amtsärztlichen Begehung am 23.03.2015 und

Von |2015-05-06T00:00:00+02:0006.05.2015|

Xhain macht sich auf den Weg zur Fairtrade-Town

(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg wird auf Initiative der Grünen-Fraktion Fairtrade-Town. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. „Wir finden, dass der Fairtrade-Gedanke sehr gut zu Friedrichshain-Kreuzberg passt. Wir wollen als Fairtrade-Town starke Impulse für gerechtere Löhnen damit

Von |2015-04-30T00:00:00+02:0030.04.2015|

Konzeptverfahren für „Ex-Schreberjugend-Hostel“ Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!

DS/1644/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Wir unterstützen das Mieten-Volksbegehren – für einen Neustart in der Wohnungspolitik!

Mietenvolksbegehren unterstützen! In unserer Bezirksgruppe hat uns Ende April der Berliner Mietenvolksentscheid besucht. Nach ausführlicher Debatte wurde der Antrag von Katrin Schmidberger und dem Geschäftsführenden Ausschuss einstimmig beschlossen. Wir haben den Volksentscheid unterstützt und und fleißig Unterschriften gesammelt. Wir freuen uns, dass die Initiator*innen inzwischen sogar deutlich mehr Unterschriften übergeben konnten, als nötig gewesen wären,

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

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