Ein Artikel zu den Planungen auf dem Friedrichshainer Anschutz-Areal von Werner Heck, erschienen im Stachel #52 (Frühling 2015) Noch immer ist es ein wenig irritierend ihn dort kreisen zu sehen, den riesigen Mercedesstern hoch über der Spree, dort wo einst die Mauer Friedrichshain von Kreuzberg trennte und heute die East-Side-Gallery vor allem Touristen anzieht. Und
DS/1667/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Ist es zutreffend, dass das Bezirksamt mit der Begründung, die FreiwilligenAgentur (FA) Friedrichshain-Kreuzberg würde zu wenig Engagement in Friedrichshain-Kreuzberg bewirken, entschieden hat, die Mittel aus dem Programm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (FEIN) an die Volkssolidarität zu vergeben?2. Ist es richtig, dass diese Entscheidung auf Grundlage der Befragung anderer
DS/1668/IV Mündliche Anfrage Mündliche AnfrageIch frage das Bezirksamt:1. Wie ist der Stand der Prüfung, inwiefern die Strecke Rigaer Straße – Weidenweg – Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann – die die Bezirksverordnetenversammlung bisher ohne Rückmeldung im August 2012 in der DS/0262/IV beschlossen hat?2. a) Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen
DS/1665/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aufgrund welcher prognostizierten Entwicklungen bei den Schüler*innenzahlen im Ortsteil Kreuzberg hält das Bezirksamt die Erweiterung der Hunsrück-Grundschule auf vier Züge für notwendig, wie sie im Schulausschuss am 22.04.2015 diskutiert wurde?2. Auf welcher Grundlage schätzt das Bezirksamt die Aufnahmekapazitäten einzelner Schulen ein, da beispielsweise das Musterraumprogramm ja eigentlich nur
(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg wird auf Initiative der Grünen-Fraktion Fairtrade-Town. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. „Wir finden, dass der Fairtrade-Gedanke sehr gut zu Friedrichshain-Kreuzberg passt. Wir wollen als Fairtrade-Town starke Impulse für gerechtere Löhnen damit
DS/1645/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendigen Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch
DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es
DS/1644/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich
Mietenvolksbegehren unterstützen! In unserer Bezirksgruppe hat uns Ende April der Berliner Mietenvolksentscheid besucht. Nach ausführlicher Debatte wurde der Antrag von Katrin Schmidberger und dem Geschäftsführenden Ausschuss einstimmig beschlossen. Wir haben den Volksentscheid unterstützt und und fleißig Unterschriften gesammelt. Wir freuen uns, dass die Initiator*innen inzwischen sogar deutlich mehr Unterschriften übergeben konnten, als nötig gewesen wären,
DS/1627/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt bislang für die Einführung von Tempo 30 in der Ebertystraße, wie von der BVV am 29.8.2012 (DS/0274/IV) beschlossen, eingesetzt?Zuständig ist in diesem Fall die VLB.Der BVV-Beschluss wurde daher, wie in allen vergleichbaren Fällen, durch