Die Bilanz von Michael Müller und Rot-Schwarz Seit mehr als 100 Tagen ist Michael Müller als Regierender Bürgermeister im Amt. Angekündigt hatte er eine Politik der kleinen Schritte. Inzwischen tritt die rot-schwarze Koalition nur noch auf der Stelle, streitet und verschiebt die Lösung drängender Herausforderungen in die Zukunft. Die erste Niederlage hat Rot-Schwarz mit
Die Geschichte unserer Stadt ist über Jahrhunderte von Einwanderung geprägt. So auch heute: Allein im Jahr 2015 werden rund 20.000 Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, bei uns Schutz und Unterstützung suchen. Es ist unsere Aufgabe, sie willkommen zu heißen. Die Krisen und Kriege haben weltweit zu einer neuen Migrationsbewegung geführt, die
Stachel Nr. 52 Frühling 2015 Der Stachel zum 1. Mai ist da! Lest ihn hier online. Liebe XhainerInnen, punktgenau aus der Druckerei: Der schon traditionelle Stachel zum 1. Mai! Der gesamte Stachel hier als pdf-Datei, einzelne Artikel findet Ihr auch unter der Rubrik Stachel. Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht die offene Gesellschaft (und ihre Feinde
Warum Sicherheitsabkommen Standards brauchen Gibt man die Worte „Sicherheitsabkommen + Deutschland“ in eine Internetsuchmaschine ein, erscheinen auf den ersten Seiten fast ausschließlich Treffer zur geplanten Sicherheitskooperation zwischen Deutschland und Mexiko. Seit der damalige Bundespräsident, Christian Wulff, im Zuge seines Staatsbesuchs im Mai 2011 in Mexiko ein Abkommen zur „Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich“ ankündigte, wird dies
Die Preisspirale bei Mieten treibt immer weiter nach oben. Viele Bürger*innen müssen ihren Kiez verlassen und haben kaum Chancen weiterhin in der Innenstadt zu wohnen. Welche Handlungsoptionen hat die Politik? Welche Instrumente existieren, um die Preissteigerung zu bremsen?
SA/269/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Das Wohnhaus Schlesische Straße 25 befindet sich im Geltungsbereich einer sozialenErhaltungssatzung. Im Zuge von Umbaumaßnahmen werden bzw. wurden mehrere kleinere Wohneinheiten zu größeren zusammengelegt. Ist dies zulässig und wurde dies genehmigt?Für das Objekt Schlesische Straße 25 wurde im April 2012 eine Genehmigung für umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen erteilt,
DS/1668/IV Mündliche Anfrage Mündliche AnfrageIch frage das Bezirksamt:1. Wie ist der Stand der Prüfung, inwiefern die Strecke Rigaer Straße – Weidenweg – Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann – die die Bezirksverordnetenversammlung bisher ohne Rückmeldung im August 2012 in der DS/0262/IV beschlossen hat?2. a) Falls die Prüfung noch nicht abgeschlossen
DS/1665/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aufgrund welcher prognostizierten Entwicklungen bei den Schüler*innenzahlen im Ortsteil Kreuzberg hält das Bezirksamt die Erweiterung der Hunsrück-Grundschule auf vier Züge für notwendig, wie sie im Schulausschuss am 22.04.2015 diskutiert wurde?2. Auf welcher Grundlage schätzt das Bezirksamt die Aufnahmekapazitäten einzelner Schulen ein, da beispielsweise das Musterraumprogramm ja eigentlich nur
Drucksache: DS/1677/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Wann fanden im Jahr 2015 Hygienekontrollen im Baerwaldbad statt? Antwort: Das Gesundheitsamt führte im Jahr 2015 bisher 3 Ortsbesichtigungen im Baerwaldbad durch: anlassbezogen aufgrund einer Beschwerde am 03.03.2015, im Rahmen einer amtsärztlichen Begehung am 23.03.2015 und
Ein Artikel zu den Planungen auf dem Friedrichshainer Anschutz-Areal von Werner Heck, erschienen im Stachel #52 (Frühling 2015) Noch immer ist es ein wenig irritierend ihn dort kreisen zu sehen, den riesigen Mercedesstern hoch über der Spree, dort wo einst die Mauer Friedrichshain von Kreuzberg trennte und heute die East-Side-Gallery vor allem Touristen anzieht. Und