Aktuelles Archive - Seite 67 von 306

Bringt das Schulamt das erfolgreiche Schulkonzept an der Hunsrück-Grundschule zum Scheitern, oder gibt es einen Plan für steigende Schülerzahlen?

DS/1743/IV Große Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wusste das Schulamt, dass die in 2013 berechneten Schülerzahlen in der Schulregion III für das Schuljahr 2016/2017 fehlerhaft sind und statt der in 2013 prognostizierten 7 Züge nun 8,5 Züge benötigt werden?2. War die geänderte Prognose der Schülerzahlen Anlass für die Änderung der Einzugsbereiche in den Schulregionen

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Wie steht es um das Ordnungsamt?

DS/1776/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Berichte häufen sich, dass es zunehmend zu Verzögerungen bei Baumaßnahmen kommt, weil die notwendigen Genehmigungen für die Sondernutzung von Straßenland durch z.B. Baufahrzeuge seitens der unteren Straßenverkehrsbehörde nur mit großer Verzögerung ausgestellt werden. Was tut das Bezirksamt, um dieses Problem zu lösen?2. Welche Aufgaben übernimmt das Ordnungsamt bei

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Baerwaldbad – und wie weiter?

DS/1779/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 26.06.2015 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades wurden bei Abschlussdes Erbbaurechtsvertrages mit dem TSB geschlossen?Die Vereinbarungen im Hinblick auf die Sanierung des Bades ergeben sich aus dem §6 Abs. 1 des Erbbaurechtsvertrages. Demnach ist

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Grüner Newsletter Xhain # 4/2015

Grüner Newsletter Xhain # 4/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Cannabis-Modellprojekt: Antrag ans BfArM auf den Weg gebracht Lässt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Schule scheitern? WBM-Nachverdichtungspläne in Friedrichshain: Infrastruktur und Freiräume sichern! Nächster Halt: Ballermann? - Veranstaltung zu kiezverträglichem Tourismus am 9. Juli Wir sind Gemüseladen: Solidarität mit

Von |2015-07-02T00:00:00+02:0002.07.2015|

Kinderbetreuung während unserer Bezirksgruppen

Im Mai 2015 hat die Bezirksgruppe des Kreisverbandes beschlossen, während unserer Bezirksgruppen-Termine ab September 2015 kostenfreie Kinderbetreuung anzubieten. Auch für die Mitglieder der Grünen-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gibt es ab sofort die Möglichkeit, ihre Kinder während der Sitzungszeit betreuen zu lassen. Ehrenamtliches Engagement fordert viel Zeit und ist oft schwer mit beruflichen und familiären

Von |2015-06-30T00:00:00+02:0030.06.2015|

Cannabis-Antrag auf den Weg gebracht

Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe

Von |2015-06-30T00:00:00+02:0030.06.2015|

Der Sommer-Stachel ist da!

Stachel Nr. 53 Sommer 2015 Der neue Stachel ist da! Passend zum Sommer mit einem Schwerpunkt zum Thema (Fahrrad-)Verkehr - aber auch vielen anderen Themen aus dem Bezirk und darüber hinaus. Der gesamte Stachel hier als pdf-Datei, einzelne Artikel findet Ihr auch unter der Rubrik Stachel. Über Feedback freuen wir uns immer: stachel@gruene-xhain.de. Viel Spaß

Von |2015-06-29T00:00:00+02:0029.06.2015|

Lässt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Schule scheitern?

(Foto (c) Dieter Schütz/pixelio.de) Die Kreuzberger Hunsrück-Grundschule soll eine zusätzliche erste Klasse aufnehmen. Mit weniger Räumen pro Klasse geriete aber der rhythmisierte Ganztagsbetrieb in Gefahr. Mit einer Großen Anfrage will unsere Fraktion vom Schulamt wissen, warum es das erfolgreiche pädagogische Konzept der Schule in Gefahr bringt. „Wir wollen wissen, warum das Schulamt wissentlich das gelungene

Von |2015-06-24T00:00:00+02:0024.06.2015|

Die gläserne Abgeordnete

Hier veröffentliche ich meinen Steuerbescheid für das Jahr 2014. Es ist mir ein Anliegen meinen Wählerinnen und Wählern größtmögliche Transparenz zu gewährleisten. Dazu gehört für mich auch die Offenlegung meiner Einkünfte. Daher veröffentliche ich an dieser Stelle meinen aktuellen Steuerbescheid für das Jahr 2014.

Von |2015-06-16T00:00:00+02:0016.06.2015|

Kleingartenanlage „Kolonie am Flughafen“

SA/260/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche bau- und planungsrechtliche Situation besteht für die Kleingartenanlage „Kolonie am Flughafen e.V.“ zwischen Lilienthal-, Züllichauer, Golßener Str. und Columbiadamm? Der Standort liegt im Geltungsbereich des Baunutzungsplans Berlin, der für den Bereich „Nichtbaugebiet“ festsetzt. Die Beurteilung von Vorhaben ist in diesem Gebiet daher

Von |2015-06-11T00:00:00+02:0011.06.2015|