SA/253/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Gibt es im Bezirk Schulen, die zwar in das Bonusprogramm fallen, aber bisher nochkeine Gelder aus dem Bonusprogramm verwendet haben?2. Wenn ja, welche Schulen sind das und wie erklärt sich das Bezirksamt diesenSachverhalt?Die Schulaufsicht teilt mit, dass alle Schulen im Bezirk, die Bonusmittel zugewiesen bekamen, die
Immer noch klafft eine große Lücke zwischen den Gehältern von Frauen und Männern. Zum Equal Pay Day am 20. März, dem Tag der Entgeltgleichheit der Geschlechter, fordern die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gleichen Lohn für gleiche Arbeit. „Auch im Jahr 2015 verdienen Frauen immer noch durchschnittlich 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen – ein Armutszeugnis!“,
DS/1562/IV Mündliche Anfrage 25.02.2015 BVV 064/IV-BVV schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Ämter sind für Geflüchtete und unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge in Kinderschutzfällen, sollten sie im Bezirk geschehen, zuständig? Für alle Kinderschutzfälle, die im Bezirk auftreten und die ein sofortiges Handeln erfordern, ist der Regionale Sozialpädagogische Dienst des
DS/1605/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Zukunft bei der Vergabe von Sportstätten nicht mehr Sportvereine mit Wettkampfsport gegenüber reinen Freizeitsportgruppen zu bevorzugen. Dabei soll das Bezirksamt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts umsetzen.Außerdem soll das Urteil des Verwaltungsgerichts auf der Internetseite des Bezirksamts veröffentlicht werden. Das Urteil ist ein Beschluss der 26.Kammer vom
DS/1611/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und in welcher Form Diskurse und Diskussionsprozesse zu Projekten des Fachbereichs Kultur und Geschichte und in den den Fachbereich beratenden Gremien und Foren, wie etwa der Gedenktafelkommission oder der Kommission Kunst am Bau, über die bisherige Praxis hinaus dokumentiert und der Öffentlichkeit zugänglich
DS/1614/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt den Internetauftritt der Bürger*innenämter (BüA) in leichter Sprache zu gestalten. Daher wird das Bezirksamt ersucht, modellhaft in Kooperation mit weiteren Bezirksämtern den Internetauftritt der Bürgerämter in leichter Sprache zu verfassen. Der Webauftritt in leichter Sprache könnte dann von allen Berliner BüA übernommen werden.Begründung:Die von den Bürger*innenämtern
DS/1613/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für eine verbesserte Finanzierung des Gemeindedolmetschdiensts und der Begleitungen einzusetzen, damit Flüchtlingen, die nicht in grundständigen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht sind, Verständigung und Begleitung angeboten werden können. Es soll auch geprüft werden, welche weiteren Sprachen der GDD vorhalten sollte.Begründung:Die im letzten Jahr angesichts der zahlreichen
DS/1607/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie der Architekt Hermann Henselmann und seine Bedeutung für die Architekturgeschichte insbesondere Ostberlins am herausragendsten Ort seines Wirkens, der heutigen Karl-Marx-Alle, angemessen gewürdigt werden kann.Begründung:Der 1905 geborene und 1995 verstorbene Architekt Hermann Henselmann ist nicht nur einer der bedeutendsten Architekten in der Architekturgeschichte
DS/1561/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Mit der Umsetzung wie vieler Sonderprogramme mit welchem Finanzvolumen sind die Bezirke mittlerweile vom Abgeordnetenhaus betreut worden?2. Wie hoch ist der Ausschöpfungsgrad der im Rahmen von Sonderprogrammen bereit gestellten Mittel im Immobilienservice?3. Wie kam es zu der Haltung des BA das 7000 € - pro-Schule-Sanierungsprogramm der Senatsverwaltung nicht
Perspektive Querung (Quelle: Hanke + Partner) Das Fraenkelufer am Landwehrkanal soll neu gestaltet werden. Die Planungen, die gemeinsam mit Anwohner*innen und Interessierten entwickelt wurden, sehen unter anderem eine Verbreiterung des Fuß- und Radwegs, Sitzmöbel und eine Umstellung von Quer- auf Längsparken vor. Der Landwehrkanal mit seinen grünen Uferbereichen ist bei Berliner*innen und Berlin-Besucher*innen gleichermaßen