Drucksache: DS/1677/IV Mündliche Anfrage Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Wann fanden im Jahr 2015 Hygienekontrollen im Baerwaldbad statt? Antwort: Das Gesundheitsamt führte im Jahr 2015 bisher 3 Ortsbesichtigungen im Baerwaldbad durch: anlassbezogen aufgrund einer Beschwerde am 03.03.2015, im Rahmen einer amtsärztlichen Begehung am 23.03.2015 und
(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg wird auf Initiative der Grünen-Fraktion Fairtrade-Town. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. „Wir finden, dass der Fairtrade-Gedanke sehr gut zu Friedrichshain-Kreuzberg passt. Wir wollen als Fairtrade-Town starke Impulse für gerechtere Löhnen damit
DS/1644/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich
Mietenvolksbegehren unterstützen! In unserer Bezirksgruppe hat uns Ende April der Berliner Mietenvolksentscheid besucht. Nach ausführlicher Debatte wurde der Antrag von Katrin Schmidberger und dem Geschäftsführenden Ausschuss einstimmig beschlossen. Wir haben den Volksentscheid unterstützt und und fleißig Unterschriften gesammelt. Wir freuen uns, dass die Initiator*innen inzwischen sogar deutlich mehr Unterschriften übergeben konnten, als nötig gewesen wären,
DS/1627/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt bislang für die Einführung von Tempo 30 in der Ebertystraße, wie von der BVV am 29.8.2012 (DS/0274/IV) beschlossen, eingesetzt?Zuständig ist in diesem Fall die VLB.Der BVV-Beschluss wurde daher, wie in allen vergleichbaren Fällen, durch
DS/1645/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendigen Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch
DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es
Foto: Flickr|Takver (cc by-sa) Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht hat unsere Unterstützung abgelehnt. Eine offene Antwort auf einen offenen Brief an uns. Derzeit setzt sich ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Intitiativen, Künstler*innen, Parteien und Einzelpersonen unter dem Motto "Asylrechtsverschärfung stoppen" für ein Bedingungsloses Bleiberecht ein. Wir solidarisieren uns mit ihren Forderungen und hätten den Aufruf
DS/1629/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.03.2015Bezirksstadtrat 3260Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie kam es zu den Planungen und dem Entschluss, den Moritzplatz verkehrlich umzugestalten?An Hand der von der Polizei Berlin weit geführten Unfallstatistik wurden durch die Unfallkommission unter Leitung der VLB die Berliner Unfallschwerpunkte ermittelt. Der Moritzplatz ist nach
SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde