Aktuelles Archive - Seite 70 von 306

Ein Ort für das Asisi-Mauer-Panorama in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1645/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, das Asisi-Mauer-Panorama zum geteilten Berlin als wichtigen Beitrag zum Gedenken und zur lebendigen Geschichtsvermittlung auf Dauer zu erhalten. Da das Asisi-Mauer-Panorama durch die Darstellung eines Mauerabschnitts in der Kreuzberger Sebastianstraße in besonderer Weise dazu beiträgt, gerade das Leben mit der Mauer in dem durch

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Barrierefreiheit im Veranstaltungskalender „Gemeinsam das Alter (er)leben“ klar kennzeichnen

DS/1646/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Broschüre „Gemeinsam das Alter (er)leben, in der Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt werden, die Barrierefreiheit der Veranstaltungsorte auszuweisen. Es ist gegebenenfalls mit Symbolen anzugeben, ob Veranstaltungsorte rollstuhlgerecht oder für eingeschränkt gehfähige Personen zugänglich sind und ob es

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Konzeptverfahren für „Ex-Schreberjugend-Hostel“ Alte Jakobstr./Franz-Künstler-Str. Mehrwert für den Kiez auf öffentlichem Grundstück!

DS/1644/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, das Grundstück an der Alten Jakobstr./Franz-Künstler-Str. mit Beteiligung der Bürger*innen zu entwickeln.Dabei sollen die Grundstücke von Bezirk und Liegenschaftsfond gemeinsam entwickelt werden. Durch Grundstückstausch mit der GSW kann der Bezirk die Erschließung des Areals sichern. Außerdem soll das Grundstück an die zukünftigen Entwickler*innen oder Nutzer*innen vornehmlich

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Wir unterstützen das Mieten-Volksbegehren – für einen Neustart in der Wohnungspolitik!

Mietenvolksbegehren unterstützen! In unserer Bezirksgruppe hat uns Ende April der Berliner Mietenvolksentscheid besucht. Nach ausführlicher Debatte wurde der Antrag von Katrin Schmidberger und dem Geschäftsführenden Ausschuss einstimmig beschlossen. Wir haben den Volksentscheid unterstützt und und fleißig Unterschriften gesammelt. Wir freuen uns, dass die Initiator*innen inzwischen sogar deutlich mehr Unterschriften übergeben konnten, als nötig gewesen wären,

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Stand der Bemühungen des Bezirksamtes zu Tempo 30 auf der Ebertystraße gemäß Drucksache DS/0274/IV

DS/1627/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welcher Form hat sich das Bezirksamt bislang für die Einführung von Tempo 30 in der Ebertystraße, wie von der BVV am 29.8.2012 (DS/0274/IV) beschlossen, eingesetzt?Zuständig ist in diesem Fall die VLB.Der BVV-Beschluss wurde daher, wie in allen vergleichbaren Fällen, durch

Von |2015-04-29T00:00:00+02:0029.04.2015|

Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht

Foto: Flickr|Takver (cc by-sa) Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht hat unsere Unterstützung abgelehnt. Eine offene Antwort auf einen offenen Brief an uns. Derzeit setzt sich ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Intitiativen, Künstler*innen, Parteien und Einzelpersonen unter dem Motto "Asylrechtsverschärfung stoppen" für ein Bedingungsloses Bleiberecht ein. Wir solidarisieren uns mit ihren Forderungen und hätten den Aufruf

Von |2015-04-15T00:00:00+02:0015.04.2015|

Wird der Moritzplatz endlich sicher für Radfahrende und Fußgänger*innen?

DS/1629/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 25.03.2015Bezirksstadtrat 3260Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie kam es zu den Planungen und dem Entschluss, den Moritzplatz verkehrlich umzugestalten?An Hand der von der Polizei Berlin weit geführten Unfallstatistik wurden durch die Unfallkommission unter Leitung der VLB die Berliner Unfallschwerpunkte ermittelt. Der Moritzplatz ist nach

Von |2015-04-01T00:00:00+02:0001.04.2015|

Masern in Berlin – wie ist der Stand in Friedrichshain-Kreuzberg?

DS/1563/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. März 2015Abt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt zur Ausbreitung von Masern in unserem Bezirk?Mit Stand 25.2.15 sind in diesem Jahr insgesamt 109 Fälle für den Bezirk gemeldet.Frage 2Welche Vorkehrungen sind von den Gesundheitsbehörden in Land und Bezirk getroffenworden, um eine

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Software-Erneuerung im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg (Allegro)

DS/1566/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 25.02.2015Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezIhre Anfrage wird beantwortet wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass es bei der Umstellung auf eine neue Software imJobcenter erhebliche Zeitverzögerungen (z.T. Versechsfachung der früheren Bearbeitungszeit) bei der Bearbeitung der ALG II-Bescheide gibt?2. Wie lange werden diese Behinderungen andauern und wie wird bzw.

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Nichtausschöpfung der Eingliederungs- und Verwaltungsmittel im Jobcenter (JC) Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1626/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Inwiefern sind die Presseberichte (ausgehend der RTL-Sendung vom „Team Wallraff“) über die bundesweiten Missstände in deutschen Jobcentern (sinnlose Maßnahmen überlasteter Mitarbeiter*innen, schlechte Beratung, Befristung, Postvernichtung) auch für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg relevant?2. Inwieweit sind die nichtverwendeten Mittel aus dem Eingliederungstitel ein Indiz für qualitativ unzureichende Maßnahmenangebote?3. Inwieweit sind die

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|