Seit Wochen gehen rechte Gruppen in Pankow, Köpenick und Marzahn auf die Straße, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen. Unter dem Label der ,Montagsdemos' werden menschenverachtende Parolen verbreitet. Mit einer friedlichen Revolution haben diese Aufmärsche nichts zu tun. Schon seit Monaten sind Marzahn und andere Bezirke im Fokus rechter Mobilisierung. Diese Aktionen werden von der
2011: Grüne pflanzen Obstbäume im Görli Früher Bahnhof, seit Ende der 80er Jahre ein Park und nun eine Problemzone? Der Görli kommt nicht mehr aus den Negativschlagzeilen. Anwohner*innen fühlen sich nicht mehr sicher, berichten von aggressiven Verkaufsstrategien und sexuellen Übergriffen. Wir haben im November die Einberufung einer Einwohner*innenversammlung gefordert, die am 19. Februar stattgefunden hat.
Stachel Nr. 51 Winter 2015 (PDF) Die neue Ausgabe unseres Xhainer Stachels ist da! Lest sie jetzt hier online oder holt sie euch frischgedruckt in unserer Kreisgeschäftsstelle, dem Fraktionsbüro oder bei unserer nächsten Veranstaltung ab. Dateien Stachel Nr. 51 Winter 2015 (PDF)
Im östlichen Friedrichshain werden mehr Kinder die Grundschule besuchen als bisher vom bezirklichen Schulamt angenommen. Die Grüne Fraktion fordert daher, die Pettenkofer Grundschule so schnell wie möglich zu erweitern. Dafür sollen die fehlerhafte Schulentwicklungsplanung korrigiert und die Investitionsplanung angepasst werden. „Wir freuen uns, dass immer mehr Eltern ihre Kinder im Bezirk zur Schule schicken wollen.
Mit der Refik-Veseli-Sekundarschule bekommt die erste Oberschule im ehemaligen SO 36 eine gymnasiale Oberstufe. Zum Schuljahr 2017/18 startet dort der erste Abiturzug. Die Grünen im Bezirk haben lange dafür gekämpft und begrüßen diese Weichenstellung für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir freuen uns sehr, dass wir im östlichen Kreuzberg erstmals den Schülerinnen und Schüler einen direkten Weg zum
DS/1489/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass den Besucher*innen des Spreewaldbades wieder die Öffnungszeiten täglich am frühen Morgen zur Verfügung stehen.Begründung:Das Spreewaldbad hat die Öffnungszeiten für die Besucher*innen auf zwei Tage am frühen Morgen reduziert. Wenn es bei einer Reduzierung der Öffnungszeiten bleibt, dann würden
DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8
DS/1491/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Erweiterung der Pettenkofer Grundschule in der Investitionsplanung vorzuziehen, damit mit dem Bau vor 2018 begonnen werden kann. Dazu soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport einen Vorschlag machen, welche Projekte aus ihrem Bereich dafür zeitlich zurückgestellt werden können.Begründung:Die Pettenkofer Grundschule muss dringend erweitert
DS/1490/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen dafür einzusetzen, dass die Haushaltsmittel für Angebote von Deutschkursen für Flüchtlinge zügig, spätestens zum Mai 2015 aufgestockt werden.Begründung:Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, überreichte am 14. Januar 2015 die ersten Zertifikate an Flüchtlinge, die
Klimapartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur 2010 hat unsere Fraktion mit einem Antrag gefordert, den gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz mit den Friedrichshain-Kreuzberger Partnerstädten auszubauen. Nun wird diese Klimapartnerschaft Realität - und sucht noch Mitstreiter*innen! Ein Gastbeitrag vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur e.V. Während in Peru der Klimagipfel in die