Aktuelles Archive - Seite 77 von 305

Nichtgenehmigung der „Nacht der Singenden Balkone von Friedrichshain“

DS/1394/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aus welchen Gründen wurde die für den 1.11.2014 geplante Veranstaltung „Die singenden Balkone von Friedrichshain“ nicht genehmigt?2. Gab es Probleme bei Genehmigung und Durchführung der Veranstaltung die SingendenBalkone von Friedrichshain 2013?3. Wie schätzt das Bezirksamt die Nachbarschaftsinitiative Polly & Bob als Akteur bürgerlichen Engagements in Friedrichshain ein?Nachfragen:1. Wurden

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Görli: Einwohner-Versammlung im Februar

(Foto (c) Uwe Steinbrich/PIXELIO, www.pixelio.de) Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Situation im und rund um den Görlitzer Park. Ein entsprechender Antrag wurde am 26. November vom Bezirksparlament beschlossen. Innensenator Frank Henkel (CDU), Vertreter der Leitungsebene der Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen in diesem Rahmen auf dem Podium

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Einberufung einer Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG zum Görlitzer Park

DS/1429/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Im Januar 2015 wird eine Einwohner*innenversammlung nach § 42 BezVG einberufen, die die Ereignisse in und rund um den Görlitzer Park zum Thema hat, insbesondere die sich verschärfenden Nutzungskonflikte, den sich ausweitenden Drogenhandel und die zunehmende Kriminalität.Die Senatsinnenverwaltung, die Berliner Polizei und das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg sollen ihre Lösungsansätze vorstellen und

Von |2014-11-27T00:00:00+01:0027.11.2014|

Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen sowie Genehmigungen für Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum

SA/215/IV Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 28.10.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen hat das Bezirksamt jeweils in den Jahren 2012 und 2013 erteilt?Das Ordnungsamt führt hierüber keine Statistiken. Zur Ermittlung der Daten müsste jedereinzelne Vorgang geprüft werden. Die Erhebung wäre mit einem unverhältnismäßig hohenPersonalaufwand verbunden,

Von |2014-11-26T00:00:00+01:0026.11.2014|

Was geschah am Tiergehege?

DS/1395/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Wen hat das Bezirksamt wann und wie über die Schließung des Tiergehege bzw. den Abtransport aus dem Gehege am Viktoriapark informiert?2) Welche Möglichkeiten wurden mit welchen Ergebnissen bereits geprüft, um einen Verbleib des Tiergeheges zu ermöglichen?3) Welche Pläne gibt es bzgl. der baulichen Anlage?Nachfragen:1) Unter welchen Bedingungen wäre

Von |2014-11-26T00:00:00+01:0026.11.2014|

Häusliche Gewalt nicht unter den Teppich kehren!

Infostand am Kotti am 25.11. (Bild: Katharina Buri) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2013 wurden in Berlin 15 971 Fälle von häuslicher Gewalt angezeigt. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher, da viele Gewalttaten nicht zur Anzeige gebracht werden. 76 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Kreisverband und Fraktion von

Von |2014-11-25T00:00:00+01:0025.11.2014|

Zur Situation im Görli

Einladung an Henkel / Kommentar zur Situation im Park und zum geplanten Coffeeshop Unsere Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) hat Innensenator Frank Henkel (CDU) zu einem gemeinsamen Besuch des Görlitzer Parks und seiner Umgebung eingeladen. Ziel ist es, gemeinsam das Gebiet rund um den Görli großflächig in den Blick zu nehmen und so ein

Von |2014-11-20T00:00:00+01:0020.11.2014|

Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes

DS/1412/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt den Tennisclub Friedrichshain bei Planungsschritten des Neubaus einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes einzubeziehen und mögliche Alternativen für einen Standort der Schulsporthalle zu berücksichtigen.Begründung:Auf den Tennisanlagen des Laskersportplatz ist eine neue Schulsporthalle geplant, die für den Tennisclub eine enorme Einschränkung bedeutet. Es kann sogar davon

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln

DS/1411/IV Antrag IDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Um die zukünftige Nutzung des landeseigenen BEHALA-Grundstücks rund um den Viktoria-Speicher am Kreuzberger Spreeufer im Sinne des Kiezes zu gestalten, soll ein Planungsverfahren für das Gelände begonnen werden.Es ist zu prüfen, ob eine Rahmenplanung in Frage kommt, innerhalb derer einzelne Teilplanungen bzw. Teilflächen ausgegliedert, beschleunigt oder vorgezogen werden können -

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

FAQ zum Internationalen Flüchtlingszentrum

Im Moment beschäftigen sich die Gerichte mit dem Nutzungsrecht für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS). Wir unterstützen das Bezirksamt darin, das Schulgebäude in ein Internationales Flüchtlingszentrum (IFZ) umzuwandeln. Hier findet ihr die wichtigsten Fragen und Antworten zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum. Wie soll das geplante Internationale Flüchtlingszentrum (IFZ) aussehen? Auf drei Etagen sollen verschiedene Gruppen von Flüchtlingen

Von |2014-11-06T00:00:00+01:0006.11.2014|