Aktuelles Archive - Seite 77 von 304

BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln

DS/1411/IV Antrag IDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Um die zukünftige Nutzung des landeseigenen BEHALA-Grundstücks rund um den Viktoria-Speicher am Kreuzberger Spreeufer im Sinne des Kiezes zu gestalten, soll ein Planungsverfahren für das Gelände begonnen werden.Es ist zu prüfen, ob eine Rahmenplanung in Frage kommt, innerhalb derer einzelne Teilplanungen bzw. Teilflächen ausgegliedert, beschleunigt oder vorgezogen werden können -

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

Planung einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes

DS/1412/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt den Tennisclub Friedrichshain bei Planungsschritten des Neubaus einer Schulsporthalle auf den Tennisplätzen des Laskersportplatzes einzubeziehen und mögliche Alternativen für einen Standort der Schulsporthalle zu berücksichtigen.Begründung:Auf den Tennisanlagen des Laskersportplatz ist eine neue Schulsporthalle geplant, die für den Tennisclub eine enorme Einschränkung bedeutet. Es kann sogar davon

Von |2014-11-19T00:00:00+01:0019.11.2014|

FAQ zum Internationalen Flüchtlingszentrum

Im Moment beschäftigen sich die Gerichte mit dem Nutzungsrecht für die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS). Wir unterstützen das Bezirksamt darin, das Schulgebäude in ein Internationales Flüchtlingszentrum (IFZ) umzuwandeln. Hier findet ihr die wichtigsten Fragen und Antworten zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum. Wie soll das geplante Internationale Flüchtlingszentrum (IFZ) aussehen? Auf drei Etagen sollen verschiedene Gruppen von Flüchtlingen

Von |2014-11-06T00:00:00+01:0006.11.2014|

Statement zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum

Das Statement unserer Fraktion zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule (Stand: 5.11.2014): Wie auch das Bezirksamt wollen wir, dass die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule zum Internationalen Flüchtlingszentrum wird. Inzwischen liegt ein gutes und tragfähiges Konzept vor. Dem Bezirksamt ist es gelungen, die Diakonie und den Paritätischen Wohlfahrtsverband für eine neue, andere Flüchtlingsunterkunft zu gewinnen, die

Von |2014-11-05T00:00:00+01:0005.11.2014|

Aufenthaltungsrechtliche Einzelfallprüfungen der Geflüchteten im Rahmen der Oranienplatz-Vereinbarung mit dem Senat

DS/1408/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 03.11.2014Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt:1. Wie vielen Geflüchteten von der Oranienplatz-Liste wurde vom Senat eine Aufenthaltserlaubnis erteilt?2. Bei wie vielen Geflüchteten von der Liste wurde die Abschiebung a) in ein anderes Bundesland und b) in ein anderes EU-Land angeordnet?3. Wie viele Duldungen sind

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Drohendes Aus der Zahnarztpraxis für finanzschwache Personen

DS/1405/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 30.10.2014 Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste -2601 SozBeschBüD Dez Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Meldungen in der Presse, dass die Zahnarztpraxis am Ostbahnhof von der Schließung bedroht ist?Am 15.10.2014 wandte sich der Träger GEBEWO an das Amt für Soziales und bat

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Demonstrationsaufruf: Singende Balkone nicht zum Schweigen bringen!

Die erfolgreiche „Nacht der Singenden Balkone“, eine Veranstaltung des Friedrichshainer Nachbarschaftsnetzwerks Polly & Bob, darf in diesem Jahr nicht stattfinden. Das Ordnungsamt hat die Veranstaltung untersagt. Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die Veranstaltung und rufen zur Teilnahme an der Demonstration gegen das Verbot auf. Im vergangenen November hatte das Netzwerk erstmals zu der Veranstaltung

Von |2014-11-01T00:00:00+01:0001.11.2014|

Außengastronomie: Gewinne nicht nur in private Taschen fließen lassen!

Das öffentliche Straßenland ist ein Stück Gemeinwesen. Wer in Berlin ein Restaurant oder Café mit Außenbereich vermietet, profitiert davon. In Gebieten, in denen gastronomische Betriebe zunehmend dominieren, sollen die Nutzungsgebühren für Außengastronomie angehoben werden und zurück an die Bezirke fließen – und damit an die Anwohner. Das fordert ein aktueller Antrag der Grünen Fraktion in

Von |2014-10-29T00:00:00+01:0029.10.2014|

Besser fair: Bezirk soll Fairtrade-Town werden

(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg soll Fairtrade-Town werden, fordert ein Antrag der Grünen Fraktion. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. Um Fairtrade-Town zu werden, muss eine Kommune fünf Kriterien erfüllen. Dazu gehört unter anderem, dass bei öffentlichen

Von |2014-10-28T00:00:00+01:0028.10.2014|

Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131

DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|