Stachel Nr. 48 Winter 2013 (PDF) Der neue Stachel ist da! Die Winterausgabe gibt's auch hier online. Quasi noch druckfrisch: Die neue Ausgabe des Stachels! Wie immer gibts jede Menge Bilder und Artikel zu Grüner Politik in Xhain und anderswo. Dateien Stachel Nr. 48 Winter 2013 (PDF)
Ab 2015 soll die Stiftung Berliner Mauer die Pflege der East Side Gallery, des längsten noch bestehenden Mauerabschnitts, übernehmen. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt diese Entscheidung. „Schön, dass der Senat nun endlich die Gelder locker macht, die er uns als Bezirk bislang verweigert hat“, sagt Bezirksstadtrat Hans Panhoff (Grüne). „Dadurch kann der Mauer
(Foto (c) angieconscious/PIXELIO, www.pixelio.de) Ende November hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg mit großer Mehrheit den parlamentarischen Antrag zum Cannabis-Modellprojekt im Görlitzer Park verabschiedet. Er soll die negativen Folgen des Schwarzmarktes eindämmen. Nun beginnt die eigentliche Arbeit: Gemeinsam mit Experten, Beratungsstellen und Anwohnern wird ein Antrag an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArm) entwickelt. Geplant ist
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt den politischen Flüchtlingsprotest weiterhin uneingeschränkt, deshalb wird eine unbefristete Genehmigung für einen Informationspunkt auf dem Oranienplatz erteilt. Der Platz ist allerdings nicht geeignet, im Winter dort zu wohnen. Dennoch ist es nach Ansicht des Bezirksamtes unverhältnismäßig, den Platz gegen den Willen der Protestierenden mit Gewalt räumen zu wollen. Ein Abbau der
Bezahlbarer Wohnraum wird in beliebten Innenstadtbezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg immer knapper. Dieser Entwicklung kann nicht alleine mit Wohnungsneubau entgegengewirkt werden. Es bedarf vor allem bezahlbarer Mieten in Bestandsbauten. Daher fordert die Grüne Fraktion einen landesweiten Fonds, mit dem die Bezirke Häusern und Wohnungen aufkaufen können. „Es ist begrüßenswert, dass das Abgeordnetenhaus im Oktober endlich ein Maßnahmenpaket
Zu der Unterbringung der Flüchtlinge vom Oranienplatz in einem ehemaligen Seniorenwohnheim erklärt der Geschäftsführende Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg danken dem Bezirksamt und der Caritas, dass sie es ermöglicht haben, allen bisher auf dem Oranienplatz lebenden Menschen eine feste Unterkunft zur Verfügung zu stellen. Der Protest für eine humane Flüchtlingspolitik
Der 25. November ist „Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen“. Noch immer ist für viel zu viele Frauen nicht einmal das eigene Zuhause ein sicherer Ort. Von häuslicher Gewalt betroffene Frauen benötigen eine geschützte Unterkunft und eine stützende Begleitung und Beratung. Bündnis 90/Die Grünen fordern daher, die Arbeit der Frauenhäuser zu stärken. 40 Prozent der
Ende November besuchte unsere Fraktion Aktive rund ums RAW-Gelände. Zusammen mit unserer Kulturstadträtin Jana Borkamp und Katrin Schmidberger, unserer Clubkultur-Sprecherin auf Landesebene, war unsere Fraktion Ende November zu Gast auf dem RAW-Gelände in Friedrichshain. Aktive rund ums RAW haben uns über das Gelände geführt und uns ihre Projekte vorgestellt. Dank an alle Beteiligten für diesen
Morgen jährt sich das Datum, an dem der Antifaschist und Aktivist Silvio Meier von Neonazis ermordet wurde, zum 21. Mal. Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg rufen aus diesem Anlass zur Teilnahme an einer Mahnwache und einer Demonstration auf. Silvio Meier (1965-1992) war Antifaschist und in der DDR-Oppositionsbewegung aktiv. Am 21. November 1992 wurde er auf
Er ist der erste seiner Art: In Friedrichshain-Kreuzberg konstituiert sich heute der bezirkliche Klimarat. Er berät das Bezirksamt in Fragen des Klimaschutzes und soll seinen Beitrag zur Rettung des Klimas leisten. Der Klimarat geht zurück auf eine Initiative der Grünen Fraktion. Der Klimarat besteht aus Experten aus Wissenschaft, Verwaltung, Umweltorganisationen und Bezirkspolitik. Er wird künftig