DS/0979/IV Mündliche Anfrage DS/0979/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchem Umfang wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren trotz fehlender Unterstützung durch den Senat und unzureichender Finanzmittel die Inklusion im Bezirkweiter vorantreiben?Der Bezirk will trotz der ausgebliebenen Unterstützung seitens des Senats versuchen, im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Finanzmittel, die
DS/0980/IV Mündliche Anfrage DS/0980/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm? Mit dem Aufstellungsrundschreiben für den Doppelhaushalt 2014/2015 wurden die Leitlinien für das Schulsanierungsprogramm um 32 Mio. €, davon Friedrichshain-Kreuzberg 2.370 T€, erhöht. Im Zusammenhang mit der Forderung der Bezirke,
DS/0975/IV Mündliche Anfrage DS/0975/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Wie schätzt das Bezirksamt die Wirksamkeit des letzten Donnerstag im Abgeordnetenhaus beschlossenen Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes (ZwVbG) ein, um gegen Abriss, Leerstand und Ferienwohnungen oder gewerbliche Umnutzung von Mietwohnungsraum vorzugehen?Das im Abgeordnetenhaus verabschiedete Zweckentfremdungsverbot-Gesetz bildet die Grundlage dafür, dass in Berlin eine Zweckentfremdungsverbot-Verordnung mit detaillierten Regelungen
DS/0986/IV Antrag DS/0986/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Schulen über das Qualifizierungsprogramm der Sportjugend Berlin zu informieren. Außerdem sollen die Schulen Schüler*innen dabei unterstützen Ausbildungen zu Sportassistent*innen und Sporthelfer*innen zu machen.Begründung:Die Sportjugend Berlin bietet ein Programm für Schule und Sportvereinen an die es Schüler*innen ermöglichen soll frühzeitig Verantwortung für ihre Mitschüler*innen
DS/0978/IV Mündliche Anfrage DS/0978/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Ämtern des Bezirksamts wird aufgrund welchen Beschlusses das Programm "VISOCORE® Verify" der Bundesdruckerei mit den entsprechenden Geräten zur Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten genutzt? Die Leitungen der Ämter für Bürgerdienste und das LABO haben in ihrer Sitzung am 02.07.2012 beschlossen,
DS/0929/IV Antrag DS/0929/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rat der Bürgermeister und beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass das am 24. Oktober 2013 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Maßnahmenpaket zu Wohnungsneubau, bezahlbarem Wohnen und Liegenschaftspolitik (insbesondere der Wohnungsbaufonds) nicht ausschließlich für Neubau sondern auch für den Aufkauf bestehender Wohnungen/Häuser durch die
DS/0981/IV Mündliche Anfrage DS/0981/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Leben in den Wohnheimen oder Wohnungen unseres Bezirks Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen mit Beeinträchtigungen und wenn ja wie viele sind es?Lt Information der Prisod Wohnheimbetriebs GmbH gibt es im Flüchtlingsheim Stallschreiberstraße keine Kinder und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.Zurzeit sind nach Kenntnis des Gesundheitsamts
DS/0987/IV Antrag DS/0987/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt Gespräche mit den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zu führen um auf das Programm „ Sport macht Schule „ aufmerksam zu machen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kooperationen zwischen integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen geschaffen werden und z.B. Sonderprojekte initiiert werden.Begründung:Die Berliner
DS/0927/IV Antrag DS/0927/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Bezirksamt Mitte dafür einzusetzen, dass das dort geplante Verkehrskonzept für die nördliche Luisenstadt auch die angrenzenden Gebiete in Friedrichshain-Kreuzberg (Friedrichshain-West im Norden, Wrangelkiez im Osten, Luisenstadt im Süden) mit einschließt.Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.Begründung:Die Wohngebiete der nördlichen Luisenstadt
DS/0977/IV Mündliche Anfrage DS/0977/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Warum wurde der seit langem geplante Umzug des Ordnungsamtes an denStandort Petersburger Straße bisher nicht umgesetzt?Nach Beschluss des Bezirksamtes aus dem Jahre 2012 soll das Ordnungsamt umziehen.Bisher ist mir nichts von einer Verzögerung des Umzugs des Ordnungsamtes im Jahre 2014 bekannt. Allerdings beinhaltet