Aktuelles Archive - Seite 96 von 305

Verkehrskonzept für die Luisenstadt

DS/0927/IV Antrag DS/0927/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Bezirksamt Mitte dafür einzusetzen, dass das dort geplante Verkehrskonzept für die nördliche Luisenstadt auch die angrenzenden Gebiete in Friedrichshain-Kreuzberg (Friedrichshain-West im Norden, Wrangelkiez im Osten, Luisenstadt im Süden) mit einschließt.Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.Begründung:Die Wohngebiete der nördlichen Luisenstadt

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Probleme beim Umzug des Ordnungsamtes?

DS/0977/IV Mündliche Anfrage DS/0977/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Warum wurde der seit langem geplante Umzug des Ordnungsamtes an denStandort Petersburger Straße bisher nicht umgesetzt?Nach Beschluss des Bezirksamtes aus dem Jahre 2012 soll das Ordnungsamt umziehen.Bisher ist mir nichts von einer Verzögerung des Umzugs des Ordnungsamtes im Jahre 2014 bekannt. Allerdings beinhaltet

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Tagung zu „Älter werden mit geistiger Behinderung“

DS/0923/IV Antrag DS/0923/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, mit relevanten Trägern, Forschungseinrichtungen und Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung einen Fachtag durchzuführen zu dem Thema „Älter werden mit geistiger Behinderung“.Ziel des Fachtages soll es sein zu klären, welche Herausforderungen auf Träger der Behindertenhilfe, Verwaltung und Politik in diesem Bereich zukommen, inwieweit die Akteure

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Tätigkeit von Gebärdendolmetscher*innen im Bezirksamt

SA/170/IV Schriftliche Anfrage SA/170/IV Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. In welchen Abteilungen z.B. Umweltamt, Grünflächenamt, Ordnungsamt usw. stehen hörgeschädigten bzw. stark höreingeschränkten Personen Gebärdendolmetscher_ innen zur Verfügung? In den letzten Jahren ist für hörbehinderte Menschen (Gehörlose, Ertaubte, Schwer-hörige) in verschiedenen Bereichen des Sozialgesetzbuches(SGB) sowie dem Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) das Recht auf eine

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser

DS/0931/IV Antrag DS/0931/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin Frauenhäuser als Ort der Hilfe, Beratung und vor allem als vorübergehend geschützte Unterkunft für von Gewalt betroffene Frauen und Kindern angemessen ausgestattet werden. Daher ist vom Senat konkret einzufordern: Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen ist

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Fixpunkt Mobile – Niedrigschwelliges Beratungsangebot wiederherstellen

DS/0924/IV Antrag DS/0924/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig für die mobilen Anlaufstellen zur medizinischen Pflege und sozialarbeiterischen Beratung und die Hilfen zum Infektionsschutz für Drogenkonsument*innen von Fixpunkt einen Standort wenigstens einmal in der Woche am Kottbusser Tor zu ermöglichen, z.B. auf dem östlichen Teil der Mittelinsel. Hierzu sind mit dem Träger

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!

DS/0988/IV Antrag DS/0988/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:An Orten, wo Radstreifen regelmäßig durch illegales Halten von Autos oder LKWs versperrt sind, schützt der Bezirk diese Radwege zukünftig durch bauliche Maßnahmen. Damit verhindert der Bezirk, dass Kinder und Erwachsene, die mit dem Rad unterwegs sind, in den fließenden Verkehr getrieben werden, weil sich achtlose Verkehrsteilnehmer*innen nicht an

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gesundheitsparcours für den Bezirk

DS/0925/IV Antrag DS/0925/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a ! Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!

DS/0989/IV Antrag DS/0989/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den Planungen zum Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a folgende Prämissen zu verfolgen:1. Die auf dem Areal ansässigen gemeinnützigen Kultur- und Bildungsprojekte sowie Gewerbetreibenden dürfen nicht verdrängt werden. Eine kulturelle und gewerbliche Nutzung muss auch zukünftig möglich sowie bezahlbar sein.2. Ein „Planungsgewinn“ soll den derzeitigen Mieter*innen

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Gezielte Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Schüler*innen in Schule und Sportverein

DS/0986/IV Antrag DS/0986/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Schulen über das Qualifizierungsprogramm der Sportjugend Berlin zu informieren. Außerdem sollen die Schulen Schüler*innen dabei unterstützen Ausbildungen zu Sportassistent*innen und Sporthelfer*innen zu machen.Begründung:Die Sportjugend Berlin bietet ein Programm für Schule und Sportvereinen an die es Schüler*innen ermöglichen soll frühzeitig Verantwortung für ihre Mitschüler*innen

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|