Aktuelles Archive - Seite 97 von 306

Wohnungsbaufonds auch für bezirkliches Vorkaufsrecht nutzen

DS/0929/IV Antrag DS/0929/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich im Rat der Bürgermeister und beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass das am 24. Oktober 2013 vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossene Maßnahmenpaket zu Wohnungsneubau, bezahlbarem Wohnen und Liegenschaftspolitik (insbesondere der Wohnungsbaufonds) nicht ausschließlich für Neubau sondern auch für den Aufkauf bestehender Wohnungen/Häuser durch die

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Flüchtlingskinder mit Behinderungen

DS/0981/IV Mündliche Anfrage DS/0981/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Leben in den Wohnheimen oder Wohnungen unseres Bezirks Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen mit Beeinträchtigungen und wenn ja wie viele sind es?Lt Information der Prisod Wohnheimbetriebs GmbH gibt es im Flüchtlingsheim Stallschreiberstraße keine Kinder und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.Zurzeit sind nach Kenntnis des Gesundheitsamts

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Kooperation zwischen Integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen stärken

DS/0987/IV Antrag DS/0987/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt Gespräche mit den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zu führen um auf das Programm „ Sport macht Schule „ aufmerksam zu machen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kooperationen zwischen integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen geschaffen werden und z.B. Sonderprojekte initiiert werden.Begründung:Die Berliner

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

VISOCORE® Verify – Ausweisinhaber*innen unter Generalverdacht?

DS/0978/IV Mündliche Anfrage DS/0978/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchen Ämtern des Bezirksamts wird aufgrund welchen Beschlusses das Programm "VISOCORE® Verify" der Bundesdruckerei mit den entsprechenden Geräten zur Überprüfung der Echtheit von Ausweisdokumenten genutzt? Die Leitungen der Ämter für Bürgerdienste und das LABO haben in ihrer Sitzung am 02.07.2012 beschlossen,

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Verkehrskonzept für die Luisenstadt

DS/0927/IV Antrag DS/0927/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Bezirksamt Mitte dafür einzusetzen, dass das dort geplante Verkehrskonzept für die nördliche Luisenstadt auch die angrenzenden Gebiete in Friedrichshain-Kreuzberg (Friedrichshain-West im Norden, Wrangelkiez im Osten, Luisenstadt im Süden) mit einschließt.Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.Begründung:Die Wohngebiete der nördlichen Luisenstadt

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Interaktive Karte: Stadtplanung im Bezirk

(Foto (c) Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de) Unsere Praktikantin Greta hat im Rahmen ihres Fraktions-Praktikums zum Thema "Bürger*innenbeteiligung in der Stadtplanung" eine interaktive Karte mit stadtplanerischen Hot Spots und den jeweiligen Formen von Bürger*innenbeteiligung erstellt. Die Karte und weitere Informationen findet ihr unter Mitmachen > Online > Interaktive Karte: Stadtplanung im Bezirk.

Von |2013-12-16T00:00:00+01:0016.12.2013|

Parlamentsreform: „Große Koalition will Bezirksfraktionen einkaufen“

Zur gestern beschlossenen Parlamentsreform des Abgeordnetenhauses sagt Jonas Schemmel, Sprecher der Bezirksfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Die Parlamentsreform erweckt den Eindruck, die Große Koalition wolle ihre Bezirksfraktionen regelrecht einkaufen. Denn diese profitieren am meisten von den erhöhten Zuschüssen. Die Reform spült künftig viel mehr Geld in die Fraktionskassen, sowohl durch die Erhöhung der Grundentschädigung für

Von |2013-12-13T00:00:00+01:0013.12.2013|

Yaam gerettet: „Wichtiges Stück Kiezkultur“

Das Yaam kann weitermachen: Gestern hat der Vermögensausschuss des Landes dem Bezirk ein Grundstück rückübertragen, das als Alternativgrundstück dienen soll. Er folgt damit Initiativen des Bezirksparlaments. Das Yaam wird demnach im Frühling 2014 auf das Grundstück An der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29-31 umziehen. „Schön, dass der Vermögensausschuss nun unserem Vorschlag von Dezember 2012 zugestimmt hat“, sagt

Von |2013-12-12T00:00:00+01:0012.12.2013|

Stachel-Winterausgabe

Stachel Nr. 48 Winter 2013 (PDF) Der neue Stachel ist da! Die Winterausgabe gibt's auch hier online. Quasi noch druckfrisch: Die neue Ausgabe des Stachels! Wie immer gibts jede Menge Bilder und Artikel zu Grüner Politik in Xhain und anderswo. Dateien Stachel Nr. 48 Winter 2013 (PDF)

Von |2013-12-05T00:00:00+01:0005.12.2013|

Stiftung Berliner Mauer soll künftig East Side Gallery pflegen

Ab 2015 soll die Stiftung Berliner Mauer die Pflege der East Side Gallery, des längsten noch bestehenden Mauerabschnitts, übernehmen. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt diese Entscheidung. „Schön, dass der Senat nun endlich die Gelder locker macht, die er uns als Bezirk bislang verweigert hat“, sagt Bezirksstadtrat Hans Panhoff (Grüne). „Dadurch kann der Mauer

Von |2013-12-04T00:00:00+01:0004.12.2013|