DS/0981/IV Mündliche Anfrage DS/0981/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Leben in den Wohnheimen oder Wohnungen unseres Bezirks Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen mit Beeinträchtigungen und wenn ja wie viele sind es?Lt Information der Prisod Wohnheimbetriebs GmbH gibt es im Flüchtlingsheim Stallschreiberstraße keine Kinder und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.Zurzeit sind nach Kenntnis des Gesundheitsamts
DS/0925/IV Antrag DS/0925/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Anlehnung an die DS/0477/IV „Trimm dich Pfad durch den Bezirk“, Gespräche mit dem Verein Lebensplan zu führen und diese mit der Umsetzung eines Gesundheitsparcours zu beauftragen.Die Finanzierung soll über Drittmittel erfolgen und für den Bezirkshaushalt kostenneutral sein. Ein Konzept von Lebensplan liegt dem
DS/0989/IV Antrag DS/0989/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den Planungen zum Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a folgende Prämissen zu verfolgen:1. Die auf dem Areal ansässigen gemeinnützigen Kultur- und Bildungsprojekte sowie Gewerbetreibenden dürfen nicht verdrängt werden. Eine kulturelle und gewerbliche Nutzung muss auch zukünftig möglich sowie bezahlbar sein.2. Ein „Planungsgewinn“ soll den derzeitigen Mieter*innen
DS/0986/IV Antrag DS/0986/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt in Schulen über das Qualifizierungsprogramm der Sportjugend Berlin zu informieren. Außerdem sollen die Schulen Schüler*innen dabei unterstützen Ausbildungen zu Sportassistent*innen und Sporthelfer*innen zu machen.Begründung:Die Sportjugend Berlin bietet ein Programm für Schule und Sportvereinen an die es Schüler*innen ermöglichen soll frühzeitig Verantwortung für ihre Mitschüler*innen
DS/0931/IV Antrag DS/0931/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin Frauenhäuser als Ort der Hilfe, Beratung und vor allem als vorübergehend geschützte Unterkunft für von Gewalt betroffene Frauen und Kindern angemessen ausgestattet werden. Daher ist vom Senat konkret einzufordern: Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen ist
DS/0987/IV Antrag DS/0987/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt Gespräche mit den integrierten Sekundarschulen und den Sportvereinen zu führen um auf das Programm „ Sport macht Schule „ aufmerksam zu machen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass Kooperationen zwischen integrierten Sekundarschulen und Sportvereinen geschaffen werden und z.B. Sonderprojekte initiiert werden.Begründung:Die Berliner
DS/0977/IV Mündliche Anfrage DS/0977/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Warum wurde der seit langem geplante Umzug des Ordnungsamtes an denStandort Petersburger Straße bisher nicht umgesetzt?Nach Beschluss des Bezirksamtes aus dem Jahre 2012 soll das Ordnungsamt umziehen.Bisher ist mir nichts von einer Verzögerung des Umzugs des Ordnungsamtes im Jahre 2014 bekannt. Allerdings beinhaltet
DS/0988/IV Antrag DS/0988/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:An Orten, wo Radstreifen regelmäßig durch illegales Halten von Autos oder LKWs versperrt sind, schützt der Bezirk diese Radwege zukünftig durch bauliche Maßnahmen. Damit verhindert der Bezirk, dass Kinder und Erwachsene, die mit dem Rad unterwegs sind, in den fließenden Verkehr getrieben werden, weil sich achtlose Verkehrsteilnehmer*innen nicht an
(Foto (c) Rainer Sturm/PIXELIO, www.pixelio.de) Unsere Praktikantin Greta hat im Rahmen ihres Fraktions-Praktikums zum Thema "Bürger*innenbeteiligung in der Stadtplanung" eine interaktive Karte mit stadtplanerischen Hot Spots und den jeweiligen Formen von Bürger*innenbeteiligung erstellt. Die Karte und weitere Informationen findet ihr unter Mitmachen > Online > Interaktive Karte: Stadtplanung im Bezirk.
Zur gestern beschlossenen Parlamentsreform des Abgeordnetenhauses sagt Jonas Schemmel, Sprecher der Bezirksfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Die Parlamentsreform erweckt den Eindruck, die Große Koalition wolle ihre Bezirksfraktionen regelrecht einkaufen. Denn diese profitieren am meisten von den erhöhten Zuschüssen. Die Reform spült künftig viel mehr Geld in die Fraktionskassen, sowohl durch die Erhöhung der Grundentschädigung für