In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Tuberkulosefälle in Berliner AsylbewerberInnenheimen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zeitraum nach Aufnahme eines/r Asylbewerbers/in in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Berlin erfolgt eine Vorstellung in der zuständigen Tuberkulose Fürsorgestelle (TuFü)? Zu 1.:
In einer kleinen Anfrage an den Senat fragt Heidi Kosche, wie sich die Schwerpunkte und Partner der IGV im entwickelt haben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit wie vielen Projektträgern - zugeordnet nach den drei Handlungsfeldern HIV-Aids/STD, Drogen/Sucht, chronische Erkrankungen - hat der Paritätische Wohlfahrtsverband LV
Die Klageflut beim Berliner Sozialgericht wegen Hartz IV nimmt weiter zu. In den nächsten Jahren soll das Gericht auf 117 Richter anwachsen. Vor wenigen Jahren waren es noch weniger als 50. Wie können die Betroffenen schneller zu ihrem Recht kommen? Die Anzahl der neuen Verfahren vor dem Berliner Sozialgericht, dem größten der Republik, stieg von
In Berlin steigen die Mieten. Das zeigen nicht nur die Zahlen des aktuellen Mietspiegels. Der Berliner Mieterverein berichtet über Mietsprünge von 50 Prozent und mehr bei Neuvermietungen. Besonders betroffen ist unter anderem der Innenstadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Soziale Stadtentwicklung braucht Steuerungsinstrumente Hier gehen Vertreter der Immobilienbranche sogar davon aus, dass sich in den nächsten zehn bis fünfzehn
Am 05.03.2009 hat Heidi Kosche in der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses eine Rede zu geplanten Novelierung des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes gehalten. Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit gut zwei Jahren wird das Nichtraucherschutzgesetz für Berlin diskutiert, und die erste rot-rote Novellierung des derzeitigen Gesetzes, die durch die SPD als Priorität eingebracht wird, ist ein guter
Drs. Nr.: DS/1142/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass an den Unfallschwerpunkten Frankfurter Tor und Kottbusser Tor unverzüglich Maßnahmen ergriffen werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der BVV ist bis zum Mai 2009 zu berichten. Begründung:
Lungenkrebsforscher können sich weiterhin von der Tabakindustrie sponsern lassen. So wollen es Wissenschaftspolitiker von SPD und Linkspartei - anders als ihre Kollegen im Gesundheitsausschuss. Ein Artikel aus der taz vom 26.02.09 VON SEBASTIAN HEISER Tabak- und Alkoholkonzerne sollen nach dem Willen der Wissenschaftspolitiker von SPD und Linkspartei weiterhin die Gesundheitsforschung mitfinanzieren dürfen. Eine entsprechende Vorlage
DS/1092/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die zu erwartende Verminderung der zu besetzenden Stellen des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) auf ca. 120 Stellen in 2009, insbesondere angesichts der nachhaltig bestehenden großen Nachfrage im Bezirk (die ja für einen Erfolg des angelaufenen ÖBS sprechen)? Es ist eine erfreuliche Tatsache, dass in
DS/1113/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt, bezugnehmend auf einen Kurzbericht im aktuellen Rundbrief des bbk, verfasst vom Geschäftsführer "Kulturwerk des bbk Berlin" Herrn Kotowsky, wonach seit Herbst diesen Jahres in jedem Berliner JobCenter "Ansprechpartner" für die qualifizierte Beratung professioneller Bildender Künstler und Künstlerinnen zur Verfügung stehen: 1. Durch welche Informationsdienstleistungen erfahren Künstler und Künstlerinnen