Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt hinsichtlich eines möglichen Verkaufs der Gebäude am westlichen Mehringplatz (Wilhelmstraße 2-6, Friedrichstraße 245-246, Mehringplatz 12-14) in Kreuzberg mit ca. 330 Wohnungen und 40 Gewerbeeinheiten bekannt, die sich bisher im Besitz des Luxemburger Investmentfonds „Optimum Evolution Fund SIF“ befinden? 2.
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Aus welchen Grund kann das Bezirksamt noch nicht sagen, wie viele Schüler*innen an den Sommerschulen teilgenommen haben? 2. Welche Schwierigkeiten gab es bei der Durchführung und Organisation der Sommerschule, und wie will das Bezirksamt sicherstellen, dass es in den Herbstferien besser wird? 3.
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schmidt-Stanojevic, Jutta Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Auf Grund der landesweiten Zuständigkeit der Bürgerämter können die Fragen nicht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, sondern nur im Kontext aller Bezirke beantwortet werden. Pandemiebedingt konnten in den Berliner Bürgerämtern bis Juli rund
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Schulte, Claudia, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann und in welcher Form findet das vom Stadtrat in Beantwortung einer mündlichen Frage vom 30.10.2019 (DS 1494/V) angekündigte Forum mit den Anwohner* innen statt? Die Bürger*innenveranstaltung
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Wolf, Tobias Weitergabe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Erledigt: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht der (vorläufige) Jahresabschluss des Sozialamts für das Haushaltsjahr 2019 aus (Bitte ggf. mit Schätzung von Überschuss oder Defizit)? Im Haushaltsjahr 2019 stand dem
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist es richtig, dass die Stelle der Leitung des Gesundheitsamts zum Ende des Jahres vakant wird, wie der Presse zu entnehmen war? Nein, eine Vakanz der Stelle
Antwort auf die Schriftliche Anfrage Frager*in: Schwarze, Julian Weitergabe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt: 1. Was genau ist der Inhalt und das Ziel des Nachrückprojekts, welches Stadtrat Hehmke in der Beantwortung der mündlichen Anfrage "Was plant der Wirtschaftsstadtrat mit 40.000 Euro?" (DS/1688/V)
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie viele Schulen im Bezirk sind barrierefrei und behindertengerecht ausgestattet? Barrierefreiheit im Schulbau heißt, dass Schulen (Schulgebäude einschl. Freizeitgebäude, Sporthallen und Sportfreiflächen, Schulhoffreiflächen etc.) so gestaltet sind, dass sie für alle ohne
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wird im Prinzenbad eine Verlängerung der Schwimmsaison über den September hinaus wegen der aktuellen Coronalage angestrebt? Die Saison im Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad) ist über das zunächst geplante Saisonende am 30. August mit
Schriftliche Anfrage Antwort Eingereicht durch: Schwarze, Julian, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der May-Ayim-Ufer 6 bekannt? Wenn ja: welche genau? Ja, Zweckentfremdung durch Leerstand für 16 Wohnungen 2. Wurden seitens der Eigentümer*innen