Anträge und Anfragen Archive - Seite 32 von 75

DS/1667/V – Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern

Initiator*innen: Julian Schwarze, Annika Gerold, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Gespräche mit dem Friedhofsverband zu nicht mehr benötigen Friedhofsflächen aufzunehmen. Neben einer Sondierung der Flächen soll eine Entwicklungskonzeption, für die nicht mehr benötigten Friedhofsflächen erarbeitet werden mit dem Ziel, diese für das Stadtgrün zu sichern und angemessen weiterzuentwickeln. Begründung:

Von |2020-07-22T13:01:05+02:0022.07.2020|

DS/1666/V – Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern – legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II

Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den Eigentümer*innen der folgenden Flächen und Wände - Mauer in der Helen-Ernst-Str. - Viadukt am Ostbahnhof - Mauern und Wänden am Osthafen - Mauer/Wand Ede-und-Unku-Weg - Gürtelstraße 26 - Günanlage Helsingforser Str. (ehemaliges Bahngelände) - Am Spielplatz Wühlisch/Böcklingstrasse dafür

Von |2020-07-22T12:52:23+02:0022.07.2020|

SA/461/V Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk

Schriftliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Leerstand in Häusern im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg PDF zur Drucksache

Von |2020-07-14T15:47:45+02:0014.07.2020|

DS/1673/V – Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben

Initiator*innen: Annika Gerold, Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen und Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für eine Novellierung des Landesbauordnung und des Naturschutzgesetzes mit dem Ziel einzusetzen, dass der Biotopflächenfaktor (BFF) und die Freiflächengestaltungssatzung als verbindliche Instrumente für die Schaffung

Von |2020-07-08T16:28:52+02:0008.07.2020|

DS/1672/V – Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule

Initiator: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, darüber zu berichten, wie die Deutschkurse (BAMFIntegrationskurse, Berufssprachkurse, Deutschkurse für Geflüchtete des Landes) während der Schließung der VHS wegen der Corona-Pandemie in digitaler Form durchgeführt wurden bzw. werden, welche Herausforderungen es diesbezüglich gibt, welche Konzepte in Bezug auf digitalem Lernen in

Von |2020-07-08T15:40:43+02:0008.07.2020|

DS/1671/V – Bezirkssporthallen auch während der Sommerferien öffnen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Sporthallen auch in den Sommer- und Herbstferien geöffnet werden können, um vor allem Kindern und Jugendlichen, die in den Sommerferien in Berlin bleiben, sportliche Aktivitäten als ein Freizeitangebot anzubieten. Das Bezirksamt wird zudem gebeten, falls einige Sporthallen

Von |2020-07-08T15:37:19+02:0008.07.2020|

DS/1674/V – Berlinovo Bauvorhaben in Friedrichshain-Kreuzberg alle transparent machen

Initiator*in: Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass alle geplante Bauvorhaben des landeseigenen Berlinovo-Konzerns und seiner Tochterunternehmen (insbesondere der BGG) in Friedrichshain-Kreuzberg vollständig transparent gemacht werden. Gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen soll ein Berichtswesen für die Bezirksverordnetenversammlung etabliert werden, welches erlaubt in regelmäßigen Abständen die

Von |2020-07-08T15:27:23+02:0008.07.2020|

DS/1675/V – Grafitti und Gestaltung von künstlerischen Freiräumen an Friedrichshain-Kreuzberger Schulen ermöglichen

Initiator*in: Werner Heck, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der zuständigen Senatsverwaltung und in Absprache mit den Gremien der einzelnen Schulen sowohl beim Neubau von Schulen als auch bei Schulsanierungen Wände oder Freiräume für die freie künstlerische Gestaltung (beispielsweise für Graffiti) durch die Schüler*innen mit einzuplanen. Wenn

Von |2020-07-08T15:26:40+02:0008.07.2020|

DS/1665/V – Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Schwule Museum, das über 25 Jahre in unserem Bezirk beheimatet war, bei der Realisierung seiner Pläne, nach Kreuzberg zurückzukehren und hier einen neuen Museumsbau zu errichten, umfassend zu unterstützen. Begründung: Das 1985 gegründete Schwule Museum war mehr als 25 jahrelang

Von Fraktion Xhain|2021-05-06T17:54:24+02:0006.07.2020|

DS/1692/V – Kostenlose Intensivschwimmkurse in den Sommerferien

Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit ist dem Bezirksamt bekannt, dass es in den Sommerferien kostenlose Intensivschwimmkurse für Drittklässler*Innen geben soll? Dem BA ist dieses Angebot bekannt. 2. Wie wird sich das Bezirksamt an dem Programm des

Von |2020-07-01T12:35:29+02:0001.07.2020|