Anträge und Anfragen Archive - Seite 48 von 75

DS/0831/V – Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Sportvereinen und dem AK Mädchen-und Frauensport an der Kampagne Inklusion durch Sport zu beteiligen und anzuregen Projektangebote zu schaffen. Bei der Kampagne werden solche Sportvereine unterstützt die Projekte in den folgenden Bereichen schaffen

Von |2018-07-23T22:00:58+02:0023.07.2018|

DS/0830/V – Betr.: „100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Grund zu feiern und zu erinnern!“

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit

Von |2018-07-23T21:55:06+02:0023.07.2018|

DS/0829/V – Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt die Entscheidung des Berliner Senats, gemäß dem Koalitionsvertrag endlich ein erstes berlinweites Queeres Jugendzentrum einzurichten und damit einen lange bestehenden Bedarf für LSBTIQ*-Jugendliche zu erfüllen. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich (anschließend an die Beschlüsse DS/0624/IV und DS/0625/IV) weiterhin dafür einzusetzen,

Von |2018-07-23T21:46:12+02:0023.07.2018|

DS/0803/V – „allerdings kennen wir die Häuser schon sehr gut“ – Unternimmt das Bezirksamt nicht genug gegen Leerstand von Wohnraum?

Initiator: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Dr. Thomas Weigelt Dringliche große Anfrage Vorbemerkung: Am 24. Mai 2018 – und damit nach Fristablauf für die reguläre Einreichung von Großen Anfragen für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Mai 2018 – zitiert das Neue Deutschland unter der Überschrift „Nichts genaues weiß man nicht“ den Stadtrat Knut Mildner‐Spindler mit

Von |2018-07-23T21:34:41+02:0023.07.2018|

DS/0802/V – Hausburg-Grundschule

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Schadensanzeigen gab es von der Hausburg-Grundschule im Jahr 2018 (beim Schulamt) Nach aktuellem Stand (29.05.2018) liegen dem Schul- und Sportamt 22 Schadensanzeigen (TroubleTickets) für das Jahr 2018 vor? 2. Wie ist

Von |2018-07-23T21:27:45+02:0023.07.2018|

DS/0801/V – Aktueller Stand Wieder- bzw. Neueröffnung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs und Kommunikationsort

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Sicherung bzw. Wieder- oder Neueröffnung des Café Sybille als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort in Friedrichshain West? Das Bezirksamt hat am

Von |2018-07-23T21:19:11+02:0023.07.2018|

DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund

Von |2018-07-23T16:57:44+02:0023.07.2018|

DS/0799/V – Aktueller Stand der kulturellen Belebung des Görlitzer Parks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Handlungskonzept für den Görli regt unter Punkt 5.5 die kulturelle Belebung des Parks unter folgenden Stichworten an: Spontane Konzerte im Pamukkale-"Amphitheater", Musik, Tanz, Theater, Lesungen und zusätzliche Spielangebote, kleinere kulturelle Events ohne elektronische Verstärker sowie eine Vereinbarung über die Nutzung des

Von |2018-07-23T16:51:46+02:0023.07.2018|

DS/0798/V – Wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Berna Gezik Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt und die Wirtschaftsförderung Kenntnis über die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße, die u.a. den stark steigenden Gewerbemieten geschuldet ist? 2. Wenn ja: Gibt es diesbezüglich kontinuierliche Gespräche? 3. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um der Situation Einhalt

Von |2018-07-23T15:56:29+02:0023.07.2018|

DS/0795/V – Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits

Von |2018-07-23T15:33:10+02:0023.07.2018|