Anträge und Anfragen Archive - Seite 62 von 77

DS/0254/V – Benennung einer Straße nach Freia Eisner

Initiator: B'90/Die Grünen, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Straße zwischen Edith-Kiss-Straße und Mildred-Harnach-Straße soll in Freia-Eisner-Straße benannt werden. Damit soll dem Beschluss der letzten Legislaturperiode eine Straße nach einer LGBTTIQ*-Person zu benennen Rechnung getragen werden (DS/1843/IV). Begründung: Freia Eisner war in der Frauen- und Friedensbewegung aktiv, sie war Sozialistin, Antifaschistin und Pazifistin und stand somit

Von |2018-01-23T19:27:45+01:0023.01.2018|

DS/0230/V – Stand der Dinge Bauvorhaben Landsberger Allee 54

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie ist der Stand des vorhabensbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1 für das Grundstück Landsberger Allee 54 (Flurstück 261) sowie einer Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258)? Als letzter Verfahrensstand ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem. §

Von |2018-01-23T19:18:22+01:0023.01.2018|

DS/0227/V – Neue Perspektiven für den Erhalt der noch unbebauten Fläche an der East Side Gallery?

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage im Koalitionsvertrag von r2g: „Die Koalition setzt sich für den durchgehenden Erhalt der Mauerreste und der Grünfläche im Bereich der East Side Gallery, sowie für Verhandlungen mit den

Von |2018-01-23T19:02:47+01:0023.01.2018|

DS/0225/V – Illegaler Wohnungsleerstand

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wenn durch Hinweise aus der Nachbarschaft in einem Haus ein länger als 12 Monate dauernder Wohnungsleerstand vermutet wird, der Vermieter aber dennoch einen Mietvertrag vorlegen kann, der möglicherweise fingiert ist,

Von |2018-01-23T18:52:50+01:0023.01.2018|

DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden

Von |2018-01-23T18:46:26+01:0023.01.2018|

DS/0221/V – Räumung des Obdachlosencamps Oberbaumbrücke

Initiator: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Welche Umstände genau haben das Ordnungsamt zu einer Räumung des Obdachlosencamps zum jetzigen Zeitpunkt veranlasst? Die Situation auf der Oberbaumbrücke ist seit längerem bekannt. Die Brücke wurde auch aufgrund einer Vielzahl von Beschwerden vom Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)

Von |2018-01-23T18:35:45+01:0023.01.2018|

DS/0219/V – Aktenvernichtung beim Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport?!?

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage 1. Dem Bezirksverordneten Hartmann und mir wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Unterlagen zu Drucksachen der BVV der letzten Legislaturperiode, für die eine Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) notwendig war, auf Grund „besonderer Umstände“ im Büro des Bezirksstadtrats für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport geführt wurden. Welche „besonderen Umstände“

Von |2018-01-23T18:23:31+01:0023.01.2018|

DS/0198/V – Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP

Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksbürgermeisterin wird gebeten, in ihrer Funktion als Bürgermeisterin des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, eine Patenschaft mit einer in der Türkei inhaftierten Bürgermeisterin der HDP/BDP nach dem Vorbild des Projekts „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ im Bundestag aufzunehmen. Begründung: Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 in der Türkei sind 76

Von |2018-01-18T14:34:08+01:0018.01.2018|

DS/0196/V – Spielstraßen im Wrangelkiez entschleunigen!

Initiator: B'90/Die Grünen, Kristine Jaath Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in den als Spielstraßen ausgewiesenen Straßen im Wrangelkiez, insbesondere in der Lübbener Straße auf Höhe der Kindertagesstätten sowie auf Höhe der Sportsbar jeweils eine effektive Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung des motorisierten Individualverkehrs zu installieren, sei es in Form von Aufpflasterungen oder als Fahrbahnschwellen. Fehlende Fahrbahnschwellen

Von |2018-01-18T14:25:59+01:0018.01.2018|

DS/0195/V – Sanierung der Spielgeräte auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule

Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend die Spielgeräte, und die Laufbahn auf dem Schulhof der Heinrich Zille Schule zu sanieren und instandzusetzen. Der BVV ist im Mai 2017 zu berichten. Begründung: Der Schulhof der Heinrich Zille Schule weist an der Laufbahn des Schulhofes eine schadhafte Stelle auf, die

Von |2018-01-18T14:22:32+01:0018.01.2018|

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