BVV Archive - Seite 57 von 84

DS/0832/V – Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen auf Friedrichshain-Kreuzberg abgestimmten Maßnahmenplan aufzustellen, der eine zügige Umsetzung der im vom Senat beschlossenen neuen Berliner Tourismuskonzept enthaltenen Maßnahmen beinhaltet, die sich auf die Bereiche Kiez- bzw. Stadtverträglichkeit sowie den öffentlichen Raum beziehen. Im Mittelpunkt soll die Vereinbarkeit von Tourismus

Von |2018-07-23T22:13:06+02:0023.07.2018|

DS/0831/V – Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund, den Sportvereinen und dem AK Mädchen-und Frauensport an der Kampagne Inklusion durch Sport zu beteiligen und anzuregen Projektangebote zu schaffen. Bei der Kampagne werden solche Sportvereine unterstützt die Projekte in den folgenden Bereichen schaffen

Von |2018-07-23T22:00:58+02:0023.07.2018|

DS/0830/V – Betr.: „100 Jahre Frauenwahlrecht – ein Grund zu feiern und zu erinnern!“

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Annika Gerold, Sarah Jermutus Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts am 12. November 1918 eine Ausstellung für das Foyer des BVV-Saales zu kuratieren, die an dieses wichtige Ereignis erinnert. Dabei soll nach Möglichkeit auf Frauen eingegangen werden, die zur damaligen Zeit

Von |2018-07-23T21:55:06+02:0023.07.2018|

DS/0829/V – Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt die Entscheidung des Berliner Senats, gemäß dem Koalitionsvertrag endlich ein erstes berlinweites Queeres Jugendzentrum einzurichten und damit einen lange bestehenden Bedarf für LSBTIQ*-Jugendliche zu erfüllen. Das Bezirksamt wird beauftragt, sich (anschließend an die Beschlüsse DS/0624/IV und DS/0625/IV) weiterhin dafür einzusetzen,

Von |2018-07-23T21:46:12+02:0023.07.2018|

DS/0803/V – „allerdings kennen wir die Häuser schon sehr gut“ – Unternimmt das Bezirksamt nicht genug gegen Leerstand von Wohnraum?

Initiator: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Dr. Thomas Weigelt Dringliche große Anfrage Vorbemerkung: Am 24. Mai 2018 – und damit nach Fristablauf für die reguläre Einreichung von Großen Anfragen für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Mai 2018 – zitiert das Neue Deutschland unter der Überschrift „Nichts genaues weiß man nicht“ den Stadtrat Knut Mildner‐Spindler mit

Von |2018-07-23T21:34:41+02:0023.07.2018|

DS/0802/V – Hausburg-Grundschule

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie viele Schadensanzeigen gab es von der Hausburg-Grundschule im Jahr 2018 (beim Schulamt) Nach aktuellem Stand (29.05.2018) liegen dem Schul- und Sportamt 22 Schadensanzeigen (TroubleTickets) für das Jahr 2018 vor? 2. Wie ist

Von |2018-07-23T21:27:45+02:0023.07.2018|

DS/0801/V – Aktueller Stand Wieder- bzw. Neueröffnung des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs und Kommunikationsort

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Sicherung bzw. Wieder- oder Neueröffnung des Café Sybille als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort in Friedrichshain West? Das Bezirksamt hat am

Von |2018-07-23T21:19:11+02:0023.07.2018|

DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund

Von |2018-07-23T16:57:44+02:0023.07.2018|

DS/0799/V – Aktueller Stand der kulturellen Belebung des Görlitzer Parks

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Handlungskonzept für den Görli regt unter Punkt 5.5 die kulturelle Belebung des Parks unter folgenden Stichworten an: Spontane Konzerte im Pamukkale-"Amphitheater", Musik, Tanz, Theater, Lesungen und zusätzliche Spielangebote, kleinere kulturelle Events ohne elektronische Verstärker sowie eine Vereinbarung über die Nutzung des

Von |2018-07-23T16:51:46+02:0023.07.2018|

DS/0798/V – Wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Berna Gezik Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt und die Wirtschaftsförderung Kenntnis über die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße, die u.a. den stark steigenden Gewerbemieten geschuldet ist? 2. Wenn ja: Gibt es diesbezüglich kontinuierliche Gespräche? 3. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um der Situation Einhalt

Von |2018-07-23T15:56:29+02:0023.07.2018|