DS/0033/V – Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee

DS/0033/V Initiator: B'90/Die Grünen,  David Hartmann Antrag Betr.: Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine positive Stellungnahme auf Sondernutzung öffentlichem Straßenlands für das Formel E Rennen „FIA Formel E Championship 2017“ zu erteilen. Des Weiteren soll sich das BA bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für eine Verlegung des Rennens nach einer

Von |2017-10-05T15:43:30+02:0005.10.2017|

DS/0014/V – Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens

DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach

Von |2017-10-05T13:06:15+02:0005.10.2017|

DS/0006/V – Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm

DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B'90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte

Von |2017-10-05T12:53:47+02:0005.10.2017|

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 12.07.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen Der Hermannplatz als bedeutender Verkehrsknoten liegt genau an der Schnittstelle zwischen Neukölln und Kreuzberg. Die Verkehrssituation ist von zahlreichen Konflikten geprägt. Der Platz ist ein Unfallschwerpunkt. Bauliche Veränderungen sind erforderlich um die Verkehrsströme neu

Von |2017-07-12T11:23:59+02:0012.07.2017|

Grüne Rad-Aktion am Kottbusser Damm: Mehr Sicherheit für alle!

Auf grüne Initiative hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg vor kurzem geschützte Radstreifen am Kottbusser Damm beschlossen (DS/0129/V). Bereits vor der Umsetzung wollen wir die  Wirksamkeit von Radstreifen aufzeigen und laden zur grünen Rad-Aktion am 22. Juni um 17 Uhr am Kottbusser Damm, hinter der Kottbusser Brücke, ein. Dazu erklärt Canan Bayram, Direktkandidatin aus Friedrichshain-Kreuzberg für die

Von |2017-06-19T16:28:52+02:0019.06.2017|

Grüne Initiative für Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße

Foto: R.Meintz Auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg soll in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße eine Fußgänger*innenzone entstehen. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Dies wurde gestern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg eingebracht (DS/0311/V). Dazu erklärt Annika Gerold, Fraktionssprecherin (Bündnis 90/Die Grünen): (Berlin, am 15.06.2017)

Von |2017-06-15T12:18:53+02:0015.06.2017|

Grüne Themen in der nächsten BVV Xhain

Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg am 14.06.2017 bringen Bündnis 90/Die Grünen u.a. folgende Anträge/Anfragen ein: Fußgänger*innenzone Zossener Straße Um den Durchgangsverkehr aus dem Kiez rauszuhalten, wollen wir in der Zossener Straße, zwischen Bergmannstraße und Gneisenaustraße, eine Fußgänger*innenzone einrichten. Für den Bus-, Rad- und Lieferverkehr ist eine Ausnahmeregelung geplant. Wir regen an, diese Anordnung im

Von |2017-06-12T11:34:36+02:0012.06.2017|

Vorkaufsrecht für das NKZ am Kotti nutzen – soziale Zusammensetzung der Wohnbevölkerung schützen

DS/0193/V Antrag   Die BVV möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Mieter*innen des sogenannten Neuen Kreuzberger Zentrums (NKZ) am Kottbusser Tor. Um sie vor Verdrängung und das NKZ dauerhaft vor Spekulation zu schützen, ist das kommunale Vorkaufsrecht auszuüben. Wie bisher ist dazu eine Finanzierung durch Senat und städtische Wohnungsbaugesellschaften notwendig, wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Dazu

Von |2017-03-29T20:54:33+02:0029.03.2017|

Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen

DS/0192/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der BVG Bushaltestellenkaps an den Haltestellen der Oranienstraße im Abschnitt zwischen Skalitzer Straße und Moritzplatz zu errichten. Die Haltestellenkaps sollen so dimensioniert werden, dass an den Rändern ausreichend Platz für die Aufstellung von Radbügeln vorhanden ist. Diese Radbügel sollen ebenfalls errichtet

Von |2017-03-29T20:50:45+02:0029.03.2017|

Verkehrsberuhigung in der Waldemarstraße – Anwohner*innen kurzfristig entlasten!

DS/0191/V Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Waldemarstraße kurzfristig zu realisierende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung umzusetzen. Dazu sollen auf einer Straßenseite Querparken statt wie bisher Längsparken angeordnet werden. Außerdem sollen zur erleichterten Querung der Straße Mittelinseln installiert und zur Verlangsamung des Verkehrs, insbesondere zur Einhaltung des bestehenden Tempo 10-Limits, nach

Von |2017-03-29T20:45:54+02:0029.03.2017|

Grüne Berlin

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