DS/0048/V Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu, Filiz Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kältehilfeplätze mit welcher derzeitigen Auslastung stellt das Bezirksamt für Obdachlose in Friedrichshain-Kreuzberg bereit? 2. Falls das Bezirksamt die Anzahl dieser Schlafplätze für die kalte Jahreszeit nicht für ausreichend hält: Welche Vorkehrungen werden konkret getroffen, um

DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach

DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B'90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte