DS/1914/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie bewertet das Bezirksamt die jüngste Verständigung zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken hinsichtlich des Umgangs mit Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Betrieben? Das Bezirksamt begrüßt die Einführung eines berlineinheitlichen Smiley-Systems zum 01.07.2011 ausdrücklich. 2. Wann werden die Vereinbarungen

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 24. März 2010

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. Mai 2010

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 9. Juli 2010

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 11. Juni 2010

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 7. Juni 2010

Dirk Behrendt kritisiert, dass die vom Urteil des Europäischen Gerichtshof betroffenen Häftlinge noch nicht aus der Sicherheitsverwahrung entlassen sind."Das Urteil kann nicht durch irgendein deutsches Gesetz aufgehoben werden - es gibt zur Entlassung keine Alternative". Den vollständigen Artikel lesen Sie HIER.

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 5. Mai 2010

Die Idee, ein "freies WLAN" nutzen zu können, galt lange als Projekt des Berliner Senates. Doch kam Ende letzten Jahres die Kapitulation vor der Technik. Das es auch anders gehen kann, zeigen interessierte BürgerInnen die seit Jahren - gerade in Friedrichshain-Kreuzberg - daran arbeiten, sich zu vernetzen und ein so genanntes Bürgernetzwerk - Freifunk -

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Dirk Behrendt, fordert, das Personal besser einzusetzen und die Altersquote zu senken. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.