DS/1094/III Mündliche Anfrage 1.Was erwartet das Bezirksamt sich von den sog. Konjunkturpaketen der Bundesregierung, um überfällige Investitionen (z.B. Instandsetzung und energetische Sanierung öffentlicher Gebäude) endlich in Angriff nehmen zu können? Antwort: Das Bezirksamt erwartet zur schnellen Umsetzung die unbürokratische Unterstützung der Regierung. Das betrifft auch die Möglichkeit Außeneinstellungen vorzunehmen, die über den festgesetzten Zeitrahmen (bis

Dirk Behrendt: Dringender Klärungsbedarf bezüglich Inhalt und Produktion des neuen Leitfadens für Berliner Schöffen. Veröffentlichung hat "Geschmäckle". Den Artikel finden Sie HIER.

Video-Podcast: "Gefangenenzahlen werden zurückgehen." Das Video finden Sie HIER.

Unsere ehemalige Fraktionsvorsitzende aus dem Bezirkspalament, Tine Hauser-Jabs, und der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über ihr damaliges Engagement gegen die Volkszählung 1987 - mehr dazu in einem Radiobeitrag des Deutschlandfunks von 18.12.08 Protest gegen die Volkszählung 1987 Schon in den 80gern kämpften unser MitstrieterInnen erbittert für den Datenschutz

Dirk Behrendt: "Jeder Dritte wurde weggeschickt" Um den Artikel zu lesen klicken sie bitte HIER.

Video-Podcast: "Es geht um die Stärkung und Professionalisierung einer Vertretungsinstanz." Das Video finden Sie HIER.

DS/1053/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: das Bezirksamt wird beauftragt, umfassende Informationen zum Projekt die "Arbeitslotsen" bei den zuständigen Verwaltungen, Trägern und Gremien einzuholen und der BVV bis spätestens März 2009 vorzulegen. Im Bericht des Bezirksamts sollen u.a. folgende Fragen geklärt werden: 1. Welche Funktionen haben welche Gremien und Behörden und wer entscheidet wann über

Dirk Behrendt: Polizei ging "nassforsch" gegen jugendliche und auch ältere Gegendemostranten vor. Insgesamt kein sehr professioneller Eindruck. Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER.

DS/1021/III Mündliche Anfrage 1. Sind die AnwohnerInnen über den Weihnachtsmarkt am Platz der Vereinten Nationen in angemessener Weise und rechtzeitig informiert worden? Im Genehmigungsverfahren wurde das Ehepaar Simmons als Veranstalter ausdrücklich verpflichtet, die Anwohnerschaft über den geplanten Weihnachtsmarkt zu informieren. Unter anderem auch deshalb, um bereits im Vorfeld für eine möglichst breite Akzeptanz des Marktes

DS/1022/III Mündliche Anfrage 1. Wie viele der in Friedrichshain-Kreuzberg lebenden und in der KünstlerInnen- sozialkasse versicherungspflichtigen Künstler sind auf Zulagen aus der Grundsicherung des SGB II zeitweise oder auch regelmäßig abhängig? Da dem JC nicht bekannt ist, wie viele KünstlerInnen im Bezirk leben, ist eine Auswertung ohne vorliegende Informationen zur Bezugsgruppe praktisch nicht möglich. Zudem