Flucht vor Scientology
Dirk Behrendt fordert mehr Hilfe für Scientology-Aussteiger statt mehr Überwachung. Den Artikel finden Sie unter: www.taz.de/index.php?id=820&art=2552&no_cache=1
Todesfälle im Knast im Juni 2007
Antwort auf die Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Auskunft und Akteneinsicht weiterhin im Schneckentempo
Antwort auf kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Aufgaben und Aufgabenerfüllung Ordnungsamt – Antwort der mündlichen Anfrage
Drs. Nr.: DS/0324/III Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche neuen Aufgaben kommen auf das bezirkliche Ordnungsamt im Zuge der Einführung der Umweltzone und der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz von NichtraucherInnen zu? 2. Ist die Erfüllung dieser Aufgaben im Rahmen der aktuellen personellen Ausstattung des Ord-nungsamts gewährleistet?
Draht ersetzt Gefängnis-Wachposten in Tegel
Anlässlich des Kienbaum-Gutachtens fordert Dirk Behrendt eine bessere Ausstattung des Berliner Strafvollzuges. Den Artikel finden Sie unter: www.morgenpost.de/content/2007/07/17/berlin/911104.html
Persönliche Erklärung zum Verkauf der Landesbank Berlin
Heidi Kosche erklärt entsprechend § 72 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin zu: Verkauf der Beteiligungen des Landes Berlin an der Landesbank Berlin Holding AG Der Berliner Bankenskandal geht in eine weitere Phase Das die BerlinerInnen ihre Sparkasse verkaufen müssen ist das Ergebnis des Berliner Bankenskandals. Das Vermögen ist weg - es bleiben Risiken und
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten über den Verkauf der Landesbank Berlin
Der Verkauf der Bankgesellschaft zu den vorgelegten Bedingungen kann nicht unsere Zustimmung finden. Dies bezieht sich ausdrücklich nicht auf die Käuferin und den Kaufpreis. Die in den Parlamentsanträgen Drs. 16/133 - Änderung des Sparkassengesetzes - und Drs. 16/277 - Sicherung sparkassentypischer Bankdienstleistungen - ausgedrückte Forderung nach einem Girokonto für alle und dem Erhalt der Präsenz
Das hat’s bei uns nicht gegeben
Eine Ausstellung der Amadeu Antonio Stiftung setzt sich mit dem oft tabuisiertem Thema des Antisemitismus in der DDR auseinander. Das Wort Antisemitismus habe ich erst nach der Wende kennen gelernt. Für etwas, das es eigentlich nicht gibt, braucht es auch keine Wörter. Immerhin waren wir das antifaschistische Bollwerk schlechthin. Mit dem nationalsozialistischen Erbe hatte die
Aufruf des Berliner Wassertisches – Wir BerlinerInnen wollen unser Wasser zurück!
Der Berliner Wassertisch, in dem ich intensiv mitarbeite, hat zusammen mit dem Berliner Bündnis gegen Privatisierung ein Volksbegehren zur Rücknahme der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe gestartet. Schluss mit Geheimverträgen - Wir Berlinerinnen und Berliner wollen unser Wasser zurück! Durch die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWBW) im Jahre 1999 sollte alles besser, effizienter und günstiger werden.
PE der Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg setzt ab 2008 auf den Bürgerhaushalt
Nach Lichtenberg und Mahrzahn-Hellersdorf führt Friedrichshain-Kreuzberg als dritter Berliner Bezirk den BürgerInnenhaushalt ein. Damit wollen die Grünen bei der BürgerInnenbeteiligung ab dem nächsten Jahr neue Maßstäbe setzen. Die Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat sich in ihrer heutigen Sitzung einstimmig für die Einführung eines BürgerInnenhaushalts ausgesprochen. Damit wird der Bezirk ab 2008 nach Lichtenberg und Mahrzahn-Hellersdorf