DS/1808/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Kitas und Kinderläden mussten im Bezirk in den letzten Jahren schließen (bitte für Friedrichshain und Kreuzberg getrennt angeben)?2. Was waren Gründe für die Schließungen?3. Ist dabei insgesamt ein Trend bzw. eine bestimmte Entwicklung zu beobachten?Nachfrage:1. Welche Instrumente stehen zur Verfügung, um dem Wegfall bzw. der Verdrängung
Im Mai 2015 hat die Bezirksgruppe des Kreisverbandes beschlossen, während unserer Bezirksgruppen-Termine ab September 2015 kostenfreie Kinderbetreuung anzubieten. Auch für die Mitglieder der Grünen-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gibt es ab sofort die Möglichkeit, ihre Kinder während der Sitzungszeit betreuen zu lassen. Ehrenamtliches Engagement fordert viel Zeit und ist oft schwer mit beruflichen und familiären
(Foto (c) Helene Souza/pixelio.de) Wir finden: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Deswegen unterstützen wir die streikenden ver.di-Erzieher*innen. Anfang Juni haben uns zwei von ihnen in unserer Fraktionssitzung besucht und für Solidarität geworben. Die beiden Frauen arbeiten für das Berliner Studentenwerk, eine von ihnen als Erzieherin in einer der sechs Kitas und eine in
DS/1669/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziale, Beschäftigung und Bürgerdienste -2644SozBeschBüDDezIhre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchen Fällen übernimmt das Jobcenter Mietrückstände von Hartz 4 Bezieher*innen?Die Übernahme von Mietschulden dient der Sicherung der Wohnung (Mietschulden) oder der Behebung einer vergleichbaren Notlage (z.B. drohende Sperrung der Energie-, Wasser- oder Heizungszufuhr), unter der Voraussetzung, dass damit Wohnraum
Straßen zum Spielen! (Bild: Katharina Buri) Gummitwist, Straßenkreide und Skateboarden: Die Grüne Fraktion fordert mit einem Antrag „Straßen zum Spielen“. In einem Pilotprojekt soll am Boxhagener Platz in Friedrichshain eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. „Wir wollen, dass am Boxi eine regelmäßige, zeitlich begrenzte Spielstraße eingerichtet wird“, sagt Fraktionssprecherin Paula Riester (Bündnis 90/Die Grünen). „Straßen prägen
DS/1665/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aufgrund welcher prognostizierten Entwicklungen bei den Schüler*innenzahlen im Ortsteil Kreuzberg hält das Bezirksamt die Erweiterung der Hunsrück-Grundschule auf vier Züge für notwendig, wie sie im Schulausschuss am 22.04.2015 diskutiert wurde?2. Auf welcher Grundlage schätzt das Bezirksamt die Aufnahmekapazitäten einzelner Schulen ein, da beispielsweise das Musterraumprogramm ja eigentlich nur
DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8
DS/1451/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Senatsebene für eine Rückübertragung des SEZ-Grundstücks an das Land Berlin einzusetzen. Sollte eine Rückabwicklung des Kaufvertrags an rechtlichen Gründen scheitern, soll die vertragliche Rückkaufoption ausgeübt werden. Die zuständige Senatsverwaltung ist darüber hinaus aufzufordern, das Ergebnis ihrer rechtlichen Prüfung in Bezug auf
Infostand am Kotti am 25.11. (Bild: Katharina Buri) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2013 wurden in Berlin 15 971 Fälle von häuslicher Gewalt angezeigt. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher, da viele Gewalttaten nicht zur Anzeige gebracht werden. 76 Prozent der Betroffenen sind Frauen. Kreisverband und Fraktion von
SA/200/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Maßnahmen werden vom Bezirksamt an der Nürtingen Grundschule (finanziell)unterstützt bzw. gefördert?Aktuell bereitet das Bezirksamt mit dem Quartiersmanagement in Abstimmung mit derSchule und der Unterstützung des FB Hoch und dem FB Stadterneuerung eine Projektskizze für den Baufonds (Programmjahr 2015) vor zur Umgestaltung von Klassenräumen in eine