Statement zur Benennung des neuen Vorplatzes der Akademie des Jüdischen Museums Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg, hat am 24.04.2013 einstimmig beschlossen, den Vorplatz der Akademie des Jüdischen Museums Berlin (JMB) nach Fromet und Moses Mendelssohn zu benennen, und hat damit einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Die BVV und insbesondere unsere Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Entscheidungsfindung – entgegen anderslautender Medienberichterstattung – keineswegs

Von |2013-04-26T00:00:00+02:0026.04.2013|

Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken – einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen

DS/0625/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Räumlichkeiten in ausreichender Größe einer speziell mit LSBTTI-Jugendlichen zusammenarbeitenden Initiative mietfrei zu überlassen, um dort eine Beratungs- und Begegnungsstätte zu schaffen und die queere Jugendarbeit stärker zu fördern. Begründung: Wie Studien belegen, haben Jugendliche, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell oder intersexuell

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden

DS/0630/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die Preissteigerung für das Sozialticket, das seit dem 01.01.2013 in Kraft ist, zurückzunehmen. Außerdem soll es keine weiteren Preiserhöhungen für das Sozialticket geben. Begründung: Seit dem 01.01.2013 sind die Preise für das Sozialticket von 33,50 auf

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!

DS/0624/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auch über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel für die Eröffnung eines Zentrums für schwule, lesbische, bisexuelle, heterosexuelle und trans*Jugendliche zur Verfügung gestellt werden. Gegebenenfalls zusammen mit den Bezirken soll nach einer geeigneten Liegenschaft für das Zentrum

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|

Interkulturelle Öffnung der Behindertenhilfe

SA/110/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Menschen mit Behinderungen haben im Bezirk einen Migrationshintergrund? Zum 31.12.2011 hatten im Bezirk 6.260 Menschen mit Behinderung einen Migrationshintergrund. (Menschen mit Behinderung im Bezirk insgesamt 30.147) 2. Wie viele davon sind Männer und Frauen, Kinder und Jugendliche? Zum 31.12.2011 waren 51,7 %

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|

Weltfrauentag: Die Hälfte des Kuchens den Frauen!

Zum heutigen internationalen Weltfrauentag fordern die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg: Die Hälfte des Kuchens den Frauen! Frauen sind immer noch in vielen Lebensbereichen benachteiligt. Mit starker Frauenpolitik kämpfen die Grünen für umfassende Gleichstellung. Symbolisch verteilen VertreterInnen des Kreisverbandes und der Fraktion heute im Bezirk Bio- Kuchen. „Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind Frauen in Deutschland

Von |2013-03-08T00:00:00+01:0008.03.2013|

Beteiligung an der Initiative „Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“

SA/103/IV SA/103/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 31.01.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Bezirksamt an der Umsetzung der „Initiative Sexuelle Vielfalt“ („Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt/ Aktionsplan gegen Homophobie“, DS 16/2291)? Die Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und

Von |2013-02-07T00:00:00+01:0007.02.2013|

Mehr barrierefreien Wohnraum – Inklusionskonzept für den Wohnungsbau

DS/0511/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich beim Senat dafür einzusetzen, dass ausreichend, d. h. mehr bezahlbarer Wohnraum für Menschen mit Behinderung geschaffen wird. Insbesondere die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen hier mehr entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen. Zudem soll ein landesweites Inklusionskonzept für den Wohnungsbau angeregt werden, das sich damit auseinander setzt,

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Kiezdetektive für Kinder mit Behinderung

  DS/0471/IV   Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von „Kiezdetektive – Kinderbeteiligung für eine gesunde und zukunftsfähige Stadt“ ein Projekt speziell für Kinder mit Behinderung durchzuführen. Dafür sind Einrichtungen, die mit Kindern mit Behinderung arbeiten (Kitas, Betreuungseinrichtungen etc.) als Kooperationspartner zu gewinnen und die üblichen Begehungen, Ideensammlungen (Probleme und

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Integration von Menschen mit Behinderungen auf den Arbeitsmarkt

SA/080/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Menschen mit Behinderung sind beim Jobcenter gemeldet? Bei Menschen mit Behinderungen wird zwischen anerkannten Schwerbehinderten mit einem Grad der Behinderung von 50 und ihnen Gleichgestellten sowie Behinderten, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gem. SGB IX erhalten (berufliche Rehabilitanden), unterschieden. Es gibt

Von |2012-11-15T00:00:00+01:0015.11.2012|

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